vonchina-watch 19.09.2021

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Was passiert hinter der Orwellschen Großen Mauer? Beobachtungen und Kommentare von Au Loong-Yu zu China und Hongkong.

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Ende August veröffentlichte ein lokaler Blogger Li Guangman einen Artikel, der ihm über Nacht nationalen Ruhm verschaffte. Seinen Beitrag Jeder kann spüren, dass eine tiefgreifende Transformation im Gange ist, übernahmen online mehrere Parteimedien von der Volkszeitung bis zur Tageszeitung der Volksbefreiungsarmee.

Darin argumentiert er, Xis jüngster Angriff auf private Großunternehmen von Giganten der Digitalindustrie bis hin zu Filmstars sowie seine Forderungen nach einer Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich, seien Schritte, um „gemeinen Wohlstand“ zu verwirklichen.

“Der Schritt kennzeichnet eine Abkehr von ‚kapitalistischen Cliquen‘ zum Volk, weg von der Konzentration auf das Kapital hin zur Konzentration auf das Volk. (…) Diese tiefgreifende Transformation markiert auch eine Hinwendung (…) zum Wesen des Sozialismus“.

Offensichtlich versucht Xi in vielerlei Hinsicht den Vorsitzenden Mao – vor allem den Personenkult – soweit nachzuahmen, dass selbst Fans von Filmstars und Kinder, die Online-Spiele spielen, jetzt behandelt werden, als ob sie der Staatsreligion „Xis Denken“ schaden. Aber die Ähnlichkeit der Beiden, die als unfehlbare Führer beschworen werden, geht nicht darüber hinaus.

Maos China hat sich nie hin zu einem „Sozialismus“ oder „Kommunismus“ entwickelt, aber es war definitiv antikapitalistisch und so marktfeindlich, dass sogar kleine Unternehmen und Selbstständige verboten wurden. Was hat Xi über den Kapitalismus gesagt und dafür getan? Was meint er mit „gemeinem Wohlstand“? Damit meint er die „drei Arten der Verteilung“, ein Konzept zur Verteilung des Nationaleinkommens. Nach dem neoliberalen Ökonomen Li Yining

„ist die erste Verteilung die über den Markt, der auf dem Effizienzprinzip beruht; die Zweite ist die Hervorhebung des Grundsatzes der Fairness seitens der Regierung durch Steuern und Sozialausgaben. (…) Die Dritte ist die Verteilung durch freiwillige Spenden unter dem Einfluss moralischen Drucks.“

Es ist vor allem die dritte Art der Umverteilung, von der Xi hier ausgeht, nur diesmal gewürzt mit einem chinesischen Charakteristikum – die riesigen Konzerne zu zwingen, Gelder für philanthropische Projekte zu spenden. Xis Nachricht jagte den Tycoons einen Schauer über den Rücken. Trotz dieser scheinbar radikalen Vorgehensweise handelt es sich nicht um Sozialismus, sondern um Kapitalismus.

Xi glaubt an die typisch kapitalistische Idee der Marktverteilung des Einkommens in Profit, (ökonomische) Rente und Löhne. Auch wenn er eine modernisierte und philanthropische Version verkündet, so ist Philanthropie immer noch ein Privileg der Reichen. Es ist die Zahlung von Lohn an die Arbeitnehmer, was die Arbeitgeber reich macht. Xi geht den kapitalistischen Weg, was den Vorsitzenden Mao dazu bringen könnte, sich im Grabe zu drehen.

Ein Artikel des Wirtschaftsnachrichtendienstes Bloomberg schreibt Folgendes über Xis vermeintliche Angriffe auf die Kapitalistenklasse:

„Die Belege (…) zeigen, dass Xi in wirtschaftlichen Angelegenheiten nicht Mao nachahmt, indem er die Energien der Unternehmer umleiten und sie nicht als Klasse eliminieren möchte. (…) Xi unterstützt auch Maos Egalitarismus nicht wirklich. Was die Wohlfahrt angeht, stehen seine Top-Berater den Neoliberalen näher als den Sozialisten; aus ihrer Sicht fördern Almosen an die Armen nur deren Trägheit.“

Leute wie Li Guangman mögen argumentieren, dass es von Vorteil sei, eine endgültige Entscheidung durch einen weisen obersten Führer fällen zu lassen, der von niemandem eingeschränkt wird, auch nicht von seinen ureigenen, zuvor vertretenen Werten und Programmen. Er macht Änderungen, wie er sie für richtig hält. Der Vorsitzende Mao war dafür ein gutes Beispiel. Es kann also nicht ausgeschlossen werden, dass Präsident Xi in Zukunft in Richtung „sozialistischer“ Maßnahmen marschieren könnte. Der springende Punkt ist jedoch, dass Mao ein charismatischer großer Führer war, Xi hingegen ist nur ein Zwerg.

Maos Vorstellung und Praxis der „Revolution“ enthält eine starke Dosis der klassischen chinesischen Idee des Yixing Geming oder „einer Revolution, deren einziger Zweck es ist, eine alte Dynastie durch eine neue zu ersetzen“. Deshalb war er besessen davon, absolute persönliche Macht zu erlangen. Dennoch war er ein Revolutionär mit Weitblick und Talent und erfreute sich aufgrund seiner Erfolge großer Beliebtheit. Xi hingegen ist nur ein Chef der Staatsbürokratie, fade und einfallslos. Seine Werke zu lesen, ist quälend langweilig. Diese enormen Unterschiede in Talent und Temperament bestimmen auch ihre Taten. Während Mao zuversichtlich war, dass er sich nicht die Finger verbrennen würde, als er die jungen Leute in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre zu einer „Revolution“ in seiner eigenen Partei aufrief, würde Xi es nie wagen, solch ein Manöver überhaupt zu versuchen. Der Staatsapparat ist die einzige Kraft, mit der er sich wohl fühlt. Demonstrationen auf der Straße sind das Letzte, was er will. Angesichts dieses krassen Gegensatzes erscheint jede Gleichsetzung von Xis Politik mit Maos Kulturrevolution absurd.

Im Grunde genommen haben die Beiden in Bezug auf die Partei sehr unterschiedliche historische Rollen. Während Xi ebenso daran interessiert ist, das Machtmonopol der Partei und seine eigene persönliche Macht zu bewahren wie Mao, verfolgen sie eine unterschiedliche Agenda. Die unterstellte ökonomische Gleichstellung zu Maos Zeiten ist eigentlich eine Halbwahrheit, da die mittleren und höchsten Beamten enorme Privilegien genossen. Eine politische Gleichstellung hat es erst recht nicht gegeben. Dennoch war Maos China antikapitalistisch. Es war Deng, der Maos Programm umkehrte. Es ist Xi, der die Politik von Deng so bereitwillig fortsetzte. Dieser kapitalistische Weg hat die Parteifunktionäre reich gemachtt. Umso mehr sie sich aneigneten, desto mehr lebten sie in ständiger Angst, die Kontrolle zu verlieren, insbesondere nach der Niederschlagung der demokratischen Bewegung 1989. Daher befindet sich die Partei unter Xi immer in einem Präventivschlagmodus, um jede Bewegung für Demokratie und Gleichheit im Keim zu ersticken. Dies ist eine konservative Reaktion auf die potenzielle Gefahr einer plebiszitären Revolte von unten. Sie ist durch und durch reaktionär, wenn auch manchmal ziemlich komisch.

Das erinnert mich an das, was Marx einmal gesagt hat: „Hegel bemerkt irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Persönlichkeiten sozusagen zwei Mal vorkommen. Er vergaß hinzuzufügen: das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce.“

Englische Version bei borderless. Übersetzung  von P. Franke, Forum Arbeitswelten

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