von 15.08.2013

taz Hausblog

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Angeblich steckt in diesen Bundestagswahlen keine Musik drin. So von wegen: Ist doch klar, Merkel wird es wieder. Wahrscheinlich gibt es sogar für Schwarz-Gelb einen vierjährigen Nachschlag – gemessen an den publizierten Gefühlen vor beispielsweise drei Jahren doch ziemlich erstaunlich. Die FDP war damals in beinahe allen Zeitungen als Partei der Aussätzigen kommentiert worden – neoliberal, scheußlich, unwürdig. War alles nur Kaffeesatzleserei, die trotzdem das Prädikat “analytisch wertvoll” beanspruchte.

Für die einem neuerlichen Debakel entgegenwahlkämpfenden Sozialdemokraten, die auf Regierungsteilhabe aber vergebens wartenden Grünen und die notorisch aus dem Regierungsspiel herausgehaltenen Linken hieße das: vier Jahre Merkel aushalten, nichts weiter sonst.

Aber stimmen diese Mutmaßungen über das Resultat der Bundestagswahlen vom 22. September wirklich? Ist nicht bei allen momentan veröffentlichten Spekulationen (“Keine Wechselstimmung!” – “Die Opposition weiß nicht, was sie will!” – “Keine Experimente” usw. usf.) auch eine Portion Selbstsuggestion der meisten Medien mit im Spiel? Man hat sich so an die dauerunaufgeregte Kanzlerin gewöhnt – wer will da schon wahlkämpfen? Also argumentieren, streiten und zuspitzen? Ist diese Regierung ernsthaft alternativlos?

Glauben wir nicht. Es wäre Zeit, jene Themen zu erörtern, auf die es ankommen wird. Etwa: Gerechtigkeit, Bildung, Militär, Partizipation, neue Familien, Gesundheit – und natürlich die ökologische Energiewende.

Die taz wird vom 30. August an dreieinhalb Wochen mit täglich sechs Sonderseiten zur Bundestagswahl erscheinen – bis zum 24. September. Alle Ressorts der taz werden wie üblich ihre Arbeit tun – nur dass sie das Thema Bundestagswahl nicht behandeln. Ein eigenes, zehnköpfiges Team jedoch wird diese wahl.taz-Ausgaben konzipieren und produzieren. Die These dieser Ausgaben bis zum 22. September wird die einzige politische sein, die dem veröffentlichten Zeitgeist von nöliger Zufriedenheit die wichtigste demokratische Möglichkeit von Politikveränderungen etwas entgegensetzen kann: Ein Wechsel ist möglich! Wozu er gut sein könnte? Das werden wir wägen – Partei für Partei, Milieu für Milieu. Aus in- wie ausländischer Perspektive, gesellschaftlich, kulturell, politisch.

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kommentare

  • Die Andeutung einer Hoffnung auf einen Wahlausgang: Schwarz 39 + Gelb 5. Rot 30 + Grün 10 + Rot 5. Und RotRotGrün hätte nur aus taktischen Gründen im Wahlkampf ein Miteinander ausgeschlossen.

  • Ein Wechsel ist möglich. Die Alternative für Deutschland zieht in den Bundestag ein, die EX-SED fliegt in Hessen und Bayern raus und Steindings von der SPD wird nach Brüssel ausgelagert.

  • Welche Musik? Welch ein Geschwurbel! Als ob ich eine Wahl hätte bei der Wahl! Die “Mehrheit links von der Mitte” (Willy Brandt) gibt es durchgängig seit über 40 Jahren, aber nach den Wahlen sah ich immer schwarz. Oder Schmidt oder Schröder, was auch nicht viel bunter war.

    Rein rechnerisch würd’s ja gehen: Die Linke bringt uns soziale Gerechtigkeit, die Grünen machen die Energiewende mal richtig und die SPD stellt den Aussenkasper – mehr Elend als Westerwelle geht eh nicht. Ein schöner Traum…

    In der Realität erklären mir aber die Politnasen parteiübergreifend, dass sie genau das nicht wollen. Wie im ehemals realen “Sozialismus” ist die Speisekarte aus, es gibt nur noch die Nummer 28: Schwarz in den Geschmacksrichtungen gelb, grün oder zartrosa.

    Angesichts dieser Ödnis muss die taz mir nicht die “Themen () erörtern, auf die es ankommen wird.” Es geht nicht um Themen, wenn wir keine Wahl haben. Es wäre sicherlich lohnend, diesen ‘Politikbetrieb unter Ausschluss des Volkes’ kritisch zu hinterfragen, aber aus Feddersens Worten lese ich eher die Drohung, dass dies nicht passieren wird.

    Das “Taz-Test-Team” hat meine Befürchtungen bereits eindrucksvoll bestätigt: Im “taz-Wahlcheck (12)” werden ein paar Parteien mit flotten, nichtssagenden Sätzen durchgehechelt – schade um das Internetpapier, das dafür abgeholzt wurde. Jede Schülerzeitung würde sich für solche Ergüsse schämen. Sechs, setzen!

    • Wunderbar geschrieben…Sie haben mir von der Seele geredet.In der Tat lässt es einem über die Jahre frustiert zurück, wenn man sieht dass wir eigentlich ständig eine linke Mehreit haben, die einfach nicht zum Zug kommen darf! Meiner Meinung nach haben die Medien hier einen gehörigen Anteil!

      Interessant wäre es auch zu hinterfragen warum in den Medien ständig die Minderheitenpartei FDP mit hoher Präsenz auftaucht obwohl die vielerorts schon fast abgewählt sind.

      • Ich habe mal im taz-Archiv geschaut, in wie vielen Artikeln in diesem Jahr die folgenden Parteien erwähnt wurden.

        SPD: 3.627 Artikel
        CDU: 2.625 Artikel
        FDP: 1.262 Artikel
        CSU: 673 Artikel

        Nach Grünen und Linken kann man leider nicht automatisiert suchen, weil “Grüne” und “Linke” auch viele Fehltreffer ergeben würde. Ich erkläre mir die Präsenz der FDP damit, dass sie als Regierungspartei einen wichtigen Einfluss hat.

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