Nun wird allmählich das gesamte Ausmaß der Ermittlungen deutlich. Die japanische Zeitung Yomiuri Shimbun berichtet unter Berufung auf Quellen aus der Industrie, dass mindestens 10 Unternehmen von den Ermittlungen betroffen sind. Darunter auch die Marktführer in diesem Bereich. Sowohl in Europa, den USA, Japan und Südkorea wird derzeit angeblich ermittelt.In Südkorea und Japan vermuten die Behörden, dass die Unternehmen geheime Absprachen getroffen haben, um die Preise ihrer Produkte zu manipulieren, wodurch man gegen Anti-Monopol-Gesetze verstoßen würde. In den USA hat das Justizministerium deshalb bereits Vorladungen verschickt und in Europa wurden von der EU-Kommission Unterlagen angefordert.Bei den betroffenen Unternehmen handelt es sich nach Angaben des Yomiuri Shimbun um Sharp, Seiko Epson, Toshiba Matsushita Display Technology, NEC LCD Technologies, Hitachi Displays, Samsung Electronics, LG.Philips LCD, AU Optronics und ein Joint-Venture von Hitachi, Toshiba und Matsushita Electric Industrial namens IPS Alpha. Ein weiterer Hersteller wird ebenfalls verdächtigt, wurde aber nicht näher genannt. (Es soll sich dabei angeblich um Siemens handeln – H.H.).Sollten sich die Vermutungen der Behörden bestätigen, werden in allen ermittelnden Ländern unabhängig voneinander Strafen verhängt. Dabei wird man wahrscheinlich die Stückzahl der abgesetzten Displays berücksichtigen, um die Höhe und den Umfang der Strafmaßnahmen festzulegen. Man rechnet mit Geldstrafen in Höhe von bis zu einer Milliarde US-Dollar pro Unternehmen.Als internationales Kartell gilt ein geheimer Zusammenschluss von mindestens zwei Unternehmen, bei dem die Vertriebspreise und Produktionszahlen miteinander abgesprochen werden, um sinkende Preise durch Wettbewerb zu verhindern. Experten gehen davon aus, dass die Ermittlungen bis zu vier Jahre dauern könnten, bevor man auf echte Beweise stößt.Im US-Bundesstaat Florida wurde unterdessen bereits von einem Endverbraucher Klage gegen LG.Philips LCD eingereicht. Das Verfahren könnte zu einer Sammelklage anwachsen. Dabei geht es um die Zahlung überhöhter Preise als Folge der Absprachen unter den LCD-Herstellern.Statt mit LCDs habe ich mich eine Weile mit LEDs beschäftigt, die von Osram in Regensburg hergestellt werden. Einmal bekam ich vom Chefingenieur dort eine Einführung in die komplizierte Technologie. Eigentlich wollte ich die Produktion mir dort ankucken – die befände sich jedoch in Malaysia, wurde mir gesagt, deswegen müßte ich mich mit der Theorie begnügen. Bevor ich mich damit begnügte, ließ ich mich jedoch erst einmal am Institut für Lichttechnik an der TU-Berlin „briefen“. Anschließend schrieb ich einige kurze Texte dazu:
Das Maß der Augenempfindlichkeit Neulich ging ich in das Institut für Lichttechnik der TU, weil ich dort Näheres über die Entwicklung der elektrischen Beleuchtung von den Glühbirnen bis zur Leuchtdiode zu erfahren hoffte. Der dortige Oberingenieur bot mir eine Tasse Kaffee an – und begann… Als ich nach zwei Stunden wieder ins Freie trat, fühlte ich mich so frisch – wie nach einer kühlen abendlichen Dusche an einem langen heißen Tag. Es war ein optimistisch-technischer und strahlungsphysikalisch untermauerter Vortrag gewesen. Und das auch noch konkret von Osram ausgehend und dort entwicklungsgeschichtlich auch aufhörend: bei dem von Siemens und Osram gegründeten Tochterunternehmen in Regensburg, wo LEDs produziert und wo zum ersten Mal auch wieder seit Jahrzehnten in einem deutschen Werk der Elektroindustrie eine nennenswerte Zahl Patente angemeldet wird.

Der Vortrag des Oberingenieurs war durchaus als konservativ zu bezeichnen, was war also das Erfrischende daran?- Wenn man mal von der Person des Vortragenden absah, er war stellvertretender Leiter des Instituts für Lichttechnik und vor seiner Tür stand großes ein Siemens-Denkmal… Es war gerade die – auch noch für mich, dem Laien – besonders schlicht gehaltene Art, die aus einem soliden Grundvertrauen in den technisch-wissenschaftlichen Fortschritt zu resultieren schien. Während mich die Glühbirne jahrelang nur unter dem Aspekt einer Verschwörung des Elektrokartells gegenüber dem Sozialismus (Narva) und der Lebensdauer von Lampen interessiert hatte.

Bis in die verzweigtesten Hinweise hatten wir uns dabei – in unserer Vereinigung unabhängiger Glühbirnenforscher – verstiegen, um zuletzt bei Parmenides und der Geopolitik der Erdölkonzerne sowie bei den Eurasiern zu landen. Jedenfalls, die Luft war immer dünner geworden – so wie bei der Evakuierung der Glühbirnen selbst.

Allerdings kam auch der Oberingenieur kurz auf das Elektrokartell zu sprechen: Es gibt ja bloß noch drei Konzerne – General Electric, Siemens und Philips, und dann noch die Japaner. Und sie haben nach 89 auch den Osten unter sich nahezu aufgeteilt. Aber in der Lichttechnik hat man es, anders als in der Strahlenphysik, zu der die Lichttechnik ja gehört, nur mit Strahlen im sichtbaren Bereich zu tun: alles wird grundsätzlich von der Augenempfindlichkeit aus bewertet (in Lumen).

Für diesen Bereich gibt es Formeln, Verteilungskurven des Lichtsprektrums und – im angewandten Bereich – enorme Anstrengungen, das außerhalb des Sichtbaren quasi nutzlos verpulverte Licht (seine ultravioletten und infraroten Anteile), im Glaskolben auf die Lichtquelle zu ihrer erneuten Speisung wiederspiegeln zu lassen oder sie mit Leuchtstoffen ins Sichtbare – d.h. zu unserer Erhellung bzw. zur Erhellung der nächsten Umgebung – zu verschieben. Das aber ändert sich mit dem Übergang von den Elektroden (die sich immer abnützen) zu den Elektronen (die zwischen Halbleiterplatten Photonen freisetzen – weswegen die Leuchtdioden tendentiell ewig halten). Jetzt gibt es schon 3-4 Watt starke LEDs, die wegen der darin erzeugten Wärme aber wieder eine begrenzte Lebensdauer haben. Jedenfalls, es findet hier bei den Lichtquellen ein ähnlich technischer, wirtschaftlicher und epistemologischer Bruch statt wie seinerzeit bei der Ersetzung der Röhren durch Transistoren. Und natürlich lassen sich diese kleinen noch lichtschwachen Leuchtdioden zu „Clustern“ bündeln – zu beliebig großen und dementsprechend hellen Leuchtkörpern.

In Japan haben sie bereits die Glühbirnen in den Verkehrsampeln ersetzt. Solche gibt es probeweise auch von Siemens schon in einigen Städten. Zum Schluß fragte ich den Oberingenieur, ob die LEDs sich zu den Glühbirnen, die zu 93% Wärme erzeugen, ähnlich wie diese zu den Glühwürmchen verhalten, welche genau umgekehrt 93% der Energie in Licht umwandeln. Nein, wurde mir geantwortet, das sind ganz unterschiedliche Verfahren – bei den LEDs und den Glühbirnen besteht die Energie aus Elektrizität, beim Glühwürmchen aus einer Chemolumineszenz zwischen zwei chemischen Stoffen, organische Moleküle in diesem Fall, bei deren Vermischung eine Photonen-Emission auftritt. Es ist nicht einfach, diese beiden Stoffe – Luziferin und Luziferase genannt – industriell herzustellen. Ihr Licht ist deswegen gegenüber der elektrischen Beleuchtung nicht konkurrenzfähig.

Diese letzte Erklärung stellte unsere alte, kritisch-paranoide These vom lebenslangen Kampf – das Gute (Elektrisch Helle) gegen das Böse (Luziferisch-Dunkle) – quasi auf ein betriebswirtschaftlich-naturwissenschaftliches Fundament. Vielleicht war es das: Ich war gründlich mit harten Fakten niedergerungen, in meiner dialektischen Weltsicht jedoch letztlich bestätigt worden. Bei nachlassendem Augenlicht übrigens.

Lichtpoesie

„Der Glaszylinder, in dem die Flamme eingeschlossen war, präludierte den Glasmantel der Glühlampe; der Dochtmechanismus den Lichtschalter; die Flamme, die durch die erhöhte Sauerstoffzufuhr so sehr in ihrer Lichtintensität gesteigert war, den Glühfaden“, schreibt Wolfgang Schivelbusch über die Geburt des elektrischen Lichts aus den Gasbeleuchtungskörpern. Das geschah vor über 120 Jahren und ist vor allem zwei Männern, den Erfindern Göbel und Edison, zu verdanken.

„Hier ist etwas Vollkommenes!“ jubelte noch 1926 Artur Fürst in seinem Buch über die uterusförmige Glühlampe. Wladimir Ilitsch Lenin brachte sie zur gleichen Zeit sogar auf die Idee: „Elektrifizierung plus Sowjetmacht gleich Kommunismus“. 1940 resümierte Oskar Maria Graf: „Die Glühbirne hat das Leben des einzelnen Menschen mehr verändert als etwa…die Gründung des deutschen Reiches durch Bismarck“. Dabei wandelt die Glühlampe nur 5% der Energie in Licht um (der Rest ist unerwünschte Wärme). Beim Glühwürmchen ist es genau andersherum! Das hat den Lichttechnikern natürlich keine Ruhe gelassen.

Mit den Halogen-Metalldampflampen beispielsweise ist es ihnen inzwischen gelungen, einen Wirkungsgrad bis zu 45% zu erzielen. Und mit der Weiterentwicklung der kleinen Leuchtdiode (LED) lassen sie nun die ganze Glühlampentechnologie auf eine ähnliche Weise hinter sich wie seinerzeit bei der Ersetzung der Radioröhre durch den Transistor. Bei diesem Übergang von den Elektroden (die sich immer abnützen) zu den Elektronen (die zwischen Halbleiterschichten Photonen freisetzen) ist gleichzeitig das Problem der Lebensdauer fast obsolet geworden.“Tut uns leid, Mister Edison!“ lautete bereits Ende der Achtzigerjahre der optimistische Werbespruch für die „Energiesparlampe“ – eine umgebogene Leuchtstoffröhre mit Glühlampenfassung, mit der die gute alte Glühbirne quasi auf den „Misthaufen der Geschichte“ befördert werden sollte.

Das war aber allzu voreilig, denn sie ist erst jetzt langsam rückläufig – und das auch nur in Westeuropa, wo in den privaten Haushalten die Stromkosten für Licht inzwischen nur etwa 8% ausmachen und also diesbezüglich kaum noch etwas eingespart werden kann. Im Osten wurde dagegen nach dem Zusammenbruch des Sozialismus die Glühlampe zu einem überaus begehrten Diebesobjekt – so bekommt man z.B. in einigen rumänischen Hotels zusammen mit dem Zimmerschlüssel auch eine Glühlampe ausgehändigt, die man anderntags wieder an der Rezeption abgeben muß. Und in Moskau rief Anfang der Neunzigerjahre der dortige Großbetrieb Elektrosawod seine Kunden dazu auf, ihre durchgebrannten Glühlampen ans Werk zurückzuschicken: aus Materialmangel wollte man einige Teile davon recyceln. Im großen Stil war so etwas bereits in den Dreißigerjahren in einem sibirischen Arbeitslager praktiziert worden.

Ebenfalls um Material zu schonen, aktuell jedoch wegen der vielen umständlich auszuwechselnden Beleuchtungskörper im Palast der Republik, „Erichs Lampenladen“ im Volksmund genannt, wurden ab 1981 vom Ostberliner Kombinat Narva Glühlampen hergestellt, die aufgrund einer veränderten Wendel-Geometrie 2500 Stunden statt der bis dahin weltweit üblichen 1000 Stunden hielten, allerdings auf Kosten der Lichtausbeute. Als die Narva-Mitarbeiter diese „Langlebensdauerglühlampen“ auf der Hannover-Messe präsentierten, meinten ihre Osram-Kollegen: „Ihr wollt euch wohl alle arbeitslos machen.“ „Im Gegenteil!“ erwiderte der Leiter der Narva-Entwicklungsabteilung.

Wenig später ließ ein Westberliner Erfinder namens Binninger ebenfalls eine „Langlebensdauerglühlampe“ patentieren, die sogar 150.000 Stunden hielt. Sie war besonders geeignet für Einsätze, bei denen hohe Wechselkosten entstehen – in Ampelanlagen z.B., wo Siemens allein in Berlin jährlich mehrere Millionen DM für das Auswechseln kassierte – und vielleicht immer noch kassiert. Kürzlich wurden sogar schon Autoscheinwerfer auf Basis von so genannten Power-LEDs, die man dabei zu Clustern bündelt, von der Industrie vorgestellt. Deutschland ist gerade dabei, Japan, das bisher führend in der LED-Entwicklung war, den Rang abzulaufen, was sich in den vielen diesbezüglichen Patentanmeldungen niederschlägt.

Die Entwicklung der Lichttechnik bewegt sich stets zwischen den drei Polen „Ethik, Energie und Ästhetik“. Hierzu befragte ich den Oberingenieur Felix Serick von der TU Berlin – Fachgebiet Lichttechnik, und den Diplomingenieur Alfred Wacker vom Geschäftsbereich Hochdruckentladungslampen bei Osram in München, der übrigens nach wie vor „ein Faible für Glühlampen“ hat, weil sie „genial einfach“ konstruiert sind, ebenso ihr Betrieb und weil das Stromnetz für sie erfunden wurde.

In der Lichttechnik beschäftigt man sich nur mit den Strahlen im sichtbaren Bereich, d.h. alles wird laut Felix Serick „grundsätzlich von der Augenempfindlichkeit aus bewertet“.Am Pol Ästhetik geht es dabei u.a. um die „Farbqualität“, wobei die Glühlampe (mit einem Farbwiedergabeindex von 100) nach wie vor besser abschneidet als Entladungslampen, die immer „Löcher im Farbspektrum“ aufweisen, wie Alfred Wacker sagt. Ähnliches gilt auch für Leuchtstoffröhren: Wenn man z.B. die Glühlampe über dem Eßtisch durch eine Energiesparlampe ersetzt, sieht plötzlich der Brotaufstrich längst nicht mehr so appetitlich aus.

Vorbild für die Lichttechniker ist stets das „kontinuierliche Spektrum der Sonne“, die tagsüber mit 6000 Kelvin abstrahlt und abends auf 1800 absinkt. „Wir müßten uns vielleicht auch mit adaptiven Lichtquellen beschäftigen, die gegen Abend matt werden,“ gibt Herr Wacker deswegen zu bedenken. Bei der Glühlampe kann man das bereits mit einem Dimmer erreichen. Auf kompensatorische Weise tun das die Leuchtstoffröhrenkäufer, indem sie z.B. in Norwegen welche mit warmem Licht bevorzugen und in Sizilien solche mit kälterem Licht.

Am Pol „Energie“ schneiden dagegen die Entladungslampen besser als die Glühlampen ab, weil sie einen bis zu 8 mal höheren Wirkungsgrad haben. Letztere konnten jedoch bei ihren Halogen-Varianten aufholen, indem es gelang, durch Mehrfachbeschichtung des Glaskolbens die nutzlose Infrarotabstrahlung wieder zurück auf die Wendel zu spiegeln. Mit diesem „Wärme-Recycling“ wird die Lichtausbeute um 30% gesteigert.

Am Pol „Ethik“ haben wir es u.a. mit dem Widerspruch zwischen Betriebs- und Volkswirtschaft zu tun, der durch die Kartellisierung der Elektroindustrie in der Vergangenheit noch verschärft wurde. Erst am 13. September 1989 löste sich das internationale Elektrokartell IEA angeblich auf, wie mir die Liquidatoren 1991 brieflich aus Pully bei Lausanne mitteilten. Der Begriff des Kartells stammt aus dem Duellwesen – bei der Lampenproduktion drehte sich der Kampf vorwiegend um die „Lebensdauer“, um Dumpingpreise und um „producing and non-producing countries“ sowie um Patentprioritäten.

So haben z.B. die Ägypter das Edison-Patent nie anerkannt – mit der Begründung, daß sie schon 2000 Jahre vor Christus eine Art Glühlampe erfunden hätten, wie Edison selbst in seinem Buch „Meine 40jährige Prozessiererei“ schrieb. In Summa kann man vielleicht sagen, dass ein Fortschritt auf dem einen Pol immer auch einen Rückschritt auf einem anderen bedeutet. Oder umgekehrt: So hat z.B. die „Energiekrise“ in den Siebzigerjahren sofort die Entwicklung neuer Lichtquellen forciert. Die Elektrokonzerne, es gibt nur etwa ein halbes Dutzend weltweit, müssen dazwischen sozusagen einen ständigen Eiertanz vollführen.

Aus Berlin, der einstigen „Stadt des Lichts“, wird dabei demnächst die letzte Allgebrauchslampenfertigung ins Elsaß verlegt. Das Werk bleibt zwar erhalten – man wird sich hier aber zukünftig auf „anspruchsvollere Lampen“ (konkret auf Plasma-Lichtquellen – vor allem Hochdrucklampen) konzentrieren. Das Problem ist bei allen elektrischen Lichtquellen das gleiche – mit den Worten von Felix Serick: „Die natürliche Wiedergabe von Körperfarben, wie sie mit Hilfe des kontinuierlichen Sonnenspektrums erfolgt, erfordert eine annähernd gleichmäßige spektrale Ausfüllung des gesamten sichtbaren Wellenlängenbereichs von 380…780 Nannometern (nm). Die Augenempfindlichkeit erreicht ihr Maximum bei 555 nm (gelb-grün) und fällt annähernd symmetrisch um dieses Spektrum soweit ab, dass sie bereits bei 473 nm (blau) bzw. 652 nm (rot) die 10%-Grenze – bezogen auf den Maximalwert – unterschreitet. Eine gleichmäßige Füllung des gesamten sichtbaren Bereichs (verbunden mit exzellenter Farbwiedergabe) steht also (immer) im Gegensatz zu hohen Lampenwirkungsgraden“ – bisher jedenfalls noch.

Lichtquellenforschung

Parmenides stellte sich die wissenschaftlichen Begriffe als ein Geschenk der Göttin Dike vor – in Form von Lichtstrahlen. Noch lange danach begriff man das Wissen und später die „Aufklärung“ als Licht, das in die finsteren Schädel der Zeitgenossen geworfen wird. So daß es dann im Sozialismus nur noch ein kleiner Schritt war bis zur Leninschen Formel: „Kommunismus gleich Elektrifizierung des ganzen Landes plus Sowjets“. Wobei die Elektrifizierung auf dem Edison-System basierte, d.h. auf dem von Thomas Alfa Edison entwickelten Stromerzeugungs- und Leitungssystem, das bis zur Glühbirne geht, die von Heinrich Göbel erfunden wurde.

In der Sowjetunion sorgte dafür eine Kooperation mit der AEG von Rathenau, der die Rechte am Edison-Patent gekauft hatte. Fürderhin ging es zwischen ihm und den anderen Patent-Inhabern im Westen aber darum, das System zu verbessern und vor allem überall in Anwendung zu bringen, wobei man sich nicht scheute, neuen Elektrounternehmern in „non-producing countries“ etwa das Leben schwer zu machen, d.h. sie vom Markt zu fegen. Gleichzeitig wurde die Lebensdauer der Glühlampen weltweit auf 1000 Stunden reduziert, zuletzt nach der Wende in Europa sogar einige Jahre auf 700, nachdem man dort die Stromspannung von 220 auf 230 Volt erhöht hatte.

In der Zwischenzeit machten jedoch die nationalen Elektrokonzerne sich selbst Konkurrenz, indem sie neben der Glühlampe auch noch andere Lichtquellen entwickelten. Genannt seien die vor allem im Osten als Straßenbeleuchtung gebräuchlich gewesenen Natrium- bzw. Quecksilber-Hochdrucklampen. Davor gab es aber noch die Entwicklung der Neonröhre, die von den Westkonzernen als Reaktion auf die Umweltschutzbewegung vor allem als „Energiesparlampe“ vermarktet wurde.

Diese bloß umgebogene kleine Neonröhre wurde sogar als Überwindung der energieverschleißenden Glühbirne angepriesen. Dabei ist sie hochgiftig (quecksilberhaltig), gibt ein Scheißlicht, springt draußen bei großer Kälte oft nicht an und kostet viel zu viel. In Privathaushalten ist sie sowieso dummes Zeug, denn dort gibt man nur noch maximal 7 oder 8% der Stromkosten für die Beleuchtung aus: Was will man da noch einsparen? Auch die daneben aufgekommenen Induktions- und Halogenlampen waren keine große Neuerung: im Prinzip bloß statt mit Vakuum mit Edelgas (z.B. Xenon) gefüllte Glühbirnen. Sie kamen vor allem als „Niedervoltlampen“ in Kneipen in Mode.

Mit Gasfüllungen hatte in den Siebzigerjahren bereits der Weddinger Erfinder Dieter Binninger experimentiert, dessen ganz normale „Langlebensdauerglühlampen“ (den Namen borgte ihm Narva) dann bis zu 150.000 Stunden hielten (das sind über 40 Jahre – also so lange wie die DDR). Sie waren besonders geeignet für Orte, wo man nicht gut rankommt (etwa auf Flughafenlichttürmen in Bergwerken etc.) Der Clou von Binningers Birnen bestand neben einer verbesserten Wendel-Geometrie in einer kleinen Diode im Fuß, die kurz gesagt so ähnlich wie ein Dimmer wirkte. Bewag-Tests ergaben: Die Binninger-Birne war tendenziell „unsterblich“. Jetzt sind diese ganzen „Unsterblichkeits“-Diskussionen um die Glühbirne aber insofern entschärft als es die Leuchtdioden gibt: LEDs, die immer mehr leisten als Lichtquelle und vor allem immer billiger werden.

Sie halten theoretisch 100.000 Stunden und haben keine Emissionen. Zwar sind sie sehr klein, aber man kann beliebig viele hintereinander schalten, man spricht dann von einer „LED-Matrix“ – und diese kann eine ganze Leuchtwand bilden, auch eine Hauswand als riesiger Leuchtkörper ist damit denkbar. Die kanadisch-litauische Künstlerin Laura Kikauka arbeitet schon seit Jahrzehnten damit, zuletzt zahlte sie in New York 1 Dollar für eine Leuchtdiode, die sie für ihre Kitschinstallationen verwendet – erst im „Schmalzwald“-Club, neuerdings im „Chinarestaurant“ in der Torstraße. Allerdings haben die LEDs kein so schönes Licht wie Glühbirnen, deren Spektrum dem Sonnenlicht am nächsten kommt. Genaugenommen sind Glühbirnen auch kleine Sonnen, d.h. am glühenden Wolframdraht passiert im Kleinen so etwas Ähnliches wie auf der Sonnenoberfläche. Insofern war der erste Philosoph Parmenides bereits auf der richtigen Spur.

Auch das Elektrokartell IEA beschäftigt(e) Wirtschaftsprüfer – und zwar die Firma Price-Waterhouse. Als dieser Konzern nach der Wende ein Hauptstadtbüro in Berlin eröffnete, sprach ich mit ihrem Chef – Krieger, der mir als erstes von seinem geradezu niederschmetternden ersten „Hauptstadterlebnis“ erzählte: Er war zusammen mit anderen „Wirtscjhaftsführern“ vom CDU-Bürgermeister Diepgen ins Rote Rathaus eingeladen worden – und sehr gespannt, was der Regierende ihnen oder ihm wohl erzählen würde – die drängendsten Wirtschaftsprobleme der Stadt betreffend. Das meiste, was er zu hören bekam, waren jedoch Smalltalk-Floskeln, aber dann nahm ihn Diepgen beiseite, um mit Krieger persönlich zu reden. „Sie werden es nicht glauben,“ berichtete Krieger mir anschließend, „aber er redete die ganze Zeit über Busspuren – und wie toll die seien und wie viele Probleme Berlins sich damit endlich lösen würden…“

Während des Gesprächs überlegte der Neuberliner Krieger sich die ganze Zeit: Was meint der bloß damit – Busspuren?! Er hatte zuvor noch nie davon gehört. Und während des Gesprächs nickte er bloß die ganze Zeit – und ärgerte sich über sich selbst, das ihm dazu nichts Gescheites einfallen wollte im Gespräch mit dem Bürgermeister. Hinterher fragte er einen Kollegen aus der Treuhandanstalt, den er von früher kannte: „Was zum Teufel ist das überhaupt – Busspuren?“ Und der klärte ihn dann auch. Krieger war entsetzt: Wie kann ein derartiger Idiot nur Bürgermeister der deutschen Hauptstadt sein?! Busspuren? Busspuren!

Der Idiotismus war jedoch noch zu überbieten:

Zur letzten Grünen Woche traf sich der Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow, dem übrigens gerade, ebenso wie den Gouverneuren, von Putin das ‚Amt mit Hochstrafmaß‘ zuerkannt wurde, was heißt, das er mehr Rechte und Verantwortung hat, aber auch hingerichtet werden darf (damit wird das Präsidentenamt im russischen Staatskapitalismus entlastet, d.h. die Putins können zukünftig kommen und gehen, ohne dass sich groß was ändert)….also noch mal: Luschkow…

Der traf sich während der letzten Grünen Woche mit dem Bürgermeister der Partnerstadt Berlin – Wowereit. Weil Luschkow Schwule hasst, hatte er das bisher immer vermieden, aber nun ließ es sich nicht mehr umgehen, denn seine Frau, die eine milliardenschwere Baufirma bestitzt, hatte irgendeinen Deal mit dem Russkij-Berlin-WAZ-Konzern vor und bestand auf seine Begleitung – außerdem wurde es sowieso Zeit, dass ihr Mann sich mal in der Partnerstadt von Moskau sehen ließ. Und der versprach sich dann auch ein paar Geschäfte und Ideen von diesem Berlin-Wowereit-Besuch. Aber all seine schwulenparanoischen Phantasien wurden von unserem Regiermeister noch übertroffen, denn der völlig verblödete Wowereit schwärmte die ganze Zeit von der Love-Parade und nur von der Love-Parade – und dass Luschkow unbedingt eine solche Love-Parade auch in Moskau veranstalten müsse. Das wäre eine phantastische Sache: Wir hier in Berlin und ihr da in Moskau – und wir beide gemeinsam eine einzige Love-Parade! Oder so ähnlich. Nun ist eine Love-Parade aber so ziemlich das Ekelhafteste, was sich Luschkow überhaupt vorstellen kann: Eher würde er die Höchststrafe von Putin akzeptieren, als sowas in Moskau zuzulassen. Kurzum:

Busspuren und Love-Parades – das ist es, was unsere Regiermeister auf der Pfanne haben.

Derzeit geht es um die Privatisierung der Sparkasse, für die sich das andere Scheusal – Finanzsenator Sarazin – stark macht (vor ihm war es Fugmann-Heesing). Unbedingt müssen wir diesen Leuten plesbizitär das Handwerk legen – bevor janz Berlin nur noch immer pornographischer werdende Love-Parades und immer breiter werdende Busspuren bleiben! Und sonst nischt, weil diese Heinis alles verscherbelt haben! Überhaupt sollten wir uns langsam dafür stark machen, mit dem mählichen Auslaufen der privat-betriebswirtschaftlich kumulierten Volkswirtschaft, dass Politiker – egal ob Linke oder Rechte oder dazwischen Eiernde, die Einrichtungen/Errungenschaften der Kommune verkaufen oder in den Orkus wirtschaften – ihr Amt verlieren.

Was hat das alles mit Siemens zu tun? Ich komme darauf zurück, hier aber erst einmal eine vermeintliche aktuelle „Siemens-Sauerei“ aus der heutigen offline-taz (von Bernhard Hübner und Max Hägler):

Sie arbeiteten für Siemens-Projekte, saßen in Siemens-Büros und gehorchten Siemens-Managern. Nur das Geld, das sie verdienten, kam größtenteils nicht von Siemens. Sondern aus Gibraltar – von einer Firma namens Overseas Executive Services Ltd. (OES). Adresse: PO Box 567. Mindestens 50 Mitarbeiter wurden in den vergangenen Jahren auf diese Art bezahlt. Diese Zahl hat Konzernsprecher Peik von Bestenbostel bestätigt.Zwar seien solche Offshore-Firmen nicht unüblich, bestätigten mehrere renommierte Steuerrechtler der taz. Aber die merkwürdigen Details im Falle Siemens weisen nach Meinung dieser Experten deutlich daraufhin, dass es um mehr geht, als um legale Steueroptimierung. Die Juristen vermuten Steuerhinterziehung oder eine Konstruktion zur Leerung schwarzer Konten.Mindestens 35 Betroffene haben nach Informationen der taz in Nigeria für die Telekommunikationssparte COM gearbeitet. Heute wird vor dem Münchner Arbeitsgericht der Fall eines dieser Siemens-Mitarbeiter verhandelt, der wenig Geld vom Münchner Konzern und viel von OES erhalten hat. Nach Angaben des Konzernsprechers Bestenbostels seien diese Zahlungen nichts Ungewöhnliches, auch wenn Siemens die Zusammenarbeit mit OES Ende 2005 beendet habe. Bestenbostel: „Aus unserer Sicht ist OES eine Leiharbeitsfirma wie jede andere auch.“Doch das bezweifeln deutsche Fahnder. Sie haben Ermittlungen aufgenommen und bereits Stellungnahmen von beteiligten Siemens-Mitarbeitern eingeholt. Ihr Verdacht: Schwarzarbeit. Denn: Leiharbeitsfirmen vermitteln Arbeitskräfte. Das hat die angebliche Leiharbeitsfirma OES aber nicht getan. Mehrere der Siemens-Mitarbeiter waren vor der Tätigkeit in Nigeria bereits jahrelang bei Siemens beschäftigt gewesen.

Für ihren neuen Job – den Ausbau des örtlichen Telefonnetzes – erhielten sie einen offiziellen Vertrag mit Siemens Ltd. Nigeria über 41.300 Naira – umgerechnet 250 Euro monatlich, abzüglich 50 Euro Einkommensteuer, wie der taz vorliegende Gehaltsabrechnungen dokumentieren. Zusätzlich unterschrieben die Mitarbeiter einen zweiten Vertrag – mit der Firma OES in Gibraltar.“Zum Thema ,Bezahlung‘ heißt es in einem dieser der taz vorliegenden Papiere ganz schlicht: „6.000 Euro – steuerfrei“. Für diese mit Siemens-Managern vereinbarten Geldströme haben die Mitarbeiter nie Gehaltsabrechnungen oder einen gegengezeichneten Vertrag bekommen.

OES ist im Besitz der Anwaltskanzlei Attias & Levy in Gibraltar. Auf ihrer Internetseite bewerben die Anwälte offen ihren Service, kleine Offshore-Firmen zu gründen und diskret zu verwalten. „Man benutzt solche Briefkastenfirmen, um Zahlungsströme und die Herkunft von Geld zu verschleiern“, bestätigt ein international tätiger Anwalt für Steueroptimierung der taz. Mittelsmann zwischen OES und Siemens war ein Brite, Inhaber einer Kleinfirma namens Regency Ressources.

Damit weist der Fall OES deutliche Parallelen zu anderen Firmenkonstruktionen auf, die Siemens nach aktuellen Ermittlungen benutzt hat, um Geld auf schwarze Konten zu transferieren. Ein im aktuellen Spiegel zitierter vertraulicher Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG listet eine Reihe von selbstständigen Mittelsmännern und Minifirmen auf, die Siemens für „Beratungsleistungen“ bezahlt hat. So etwa die zypriotisch Firma IBF Business Services Ltd., die 29,4 Millionen Euro bekam. Betrieben wurde die Firma, wie auch OES, von einem honorigen örtlichen Dienstleister.

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