vonHelmut Höge 26.02.2007

Hier spricht der Aushilfshausmeister!

Helmut Höge, taz-Kolumnist und Aushilfshausmeister, bloggt aus dem Biotop, dem die tägliche taz entspringt. Gonzo-Journalismus der feinen Art.

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Jetzt, da Siemens der SZ juristisch gekommen ist, beschäftigt die Zeitung sich erst mal nur noch ganz allgemein mit Kartellen. Das aber um so heftiger:

1. der heutige Kommentar „Wenn Konzerne betrügen“:

„Sie treffen sich in unauffälligen Hotels. Sie tarnen sich mit Ökokongressen. Sie verschlüsseln ihre Deals und verwenden anonyme E-Mail-Adressen. Und bei alledem verfolgen deutsche Manager nur ein Ziel: ihre Kunden zu betrügen.“ Na na! Aber es geht in diesem Stil weiter: „Solche Kartelle kosten Verbraucher und Firmenkunden hunderte Millionen Euro im Jahr. Natürlich sind sie verboten. Aber das scheint die Täter nicht zu stören. Noch wogt die Aufregung über Schwarzgeld und Koruption bei Siemens…“ Aber schon fliegen weitere Konzerne auf: Thyssen-Krupp muß 480 Mio Euro Bußgeld zahlen, Siemens 420 Mio Euro…“ Zuvor traf es BASF, Degussa, VW…Die Ermittlungen gegen die beiden größten deutschen Energiekonzerne RWE und Eon laufen noch. Diese Fälle werfen ein grelles Licht…Das Siemens-Kartell für Schaltanlagen funktionierte mindestens 16 Jahre.“ Mithin seitdem die IEA in Pully verlauten ließ, ihr Kartellzusammenschluß hätte sich aufgelöst. Die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes (ob sie in dem Job alt wird?) hat neben horrenden Geldbußen auch noch laut SZ damit gedroht: „Falls sie Stromkonzerne wie RWE und Eon nicht durch neue EU-Energiegesetze zerschlagen kann, will sie dies als Folge des Kartellverfahrens erreichen…“

2. Vermeldet die SZ heute: Das EU-Bußgeld für das Aufzugskartell – Thyssen-Krupp, Otis, Schindler und Konne – beträgt 992,3 Mio Euro, oben drein drohen ihnen nun auch noch juristische Konsequenzen. Bei Thyssen-Krupp hieß es: „die betroffenen Manager seien nicht mehr im Unternehmen beschäftigt“.

3. Am 23.2 ging es um die in Gründung befindliche Gas-Opec – also das Kartell der erdgasexportierenden Länder.

4. Am 7.2. um das asiatische Mafia-Kartell, davor um das mexikanische Drogenkartell, davor um das ‚Ndrangheta-Kartell in Kalabrien, davor um das kolumbianische Drogenkartell, davor um Preisabsprachen zwischen Hoechst, Aventis u.a., davor um das Drogenkartell am Oberlauf des Amazonas, davor um Öl-Kartelle und zu teures Benzin, davor um das „Kartell der Nehmer“ (Managergehälter), davor in einem Gespräch mit Michael Mann um „Killer und Kartelle“ (ganz allgemein?)…U.a. sagt die geschiedene Ehefrau von Golo Mann darin: „Mich faszinieren Menschen, die ihre Arbeit gut machen, ihre Ziele konzentriert verfolgen“ – Kartelle gründen?!

Die „Kartelle“ der Schweinekonzerne waren und sind so oft Thema in der SZ, dass die Leser, selbst wenn es in einem Interview mit dem Polizeipräsidenten darum geht, dass seine Münchner Polizei lieber Linke als Rechte verfolgt, in ihren Kommentaren auf „Kartelle“ zu sprechen kommen. In besagtem Interview heißt es u.a.:

SZ: Was halten Sie von der Äußerung des Konferenz-Organisators Horst Teltschik? Der nannte es die ,,Tragik der Demokratie“, dass jeder seine Meinung äußern dürfe, weshalb man die Politiker so massiv schützen müsse.

Schmidbauer: Ich halte genau diese Meinungsfreiheit für die Stärke der Demokratie. Jeder darf gegen alles demonstrieren, aber friedlich und ohne Waffen. Teltschiks Aussage halte ich für falsch. Es ist keine Formulierung, die zur Deeskalierung beiträgt. Das macht uns die Arbeit nicht leichter.

Der Leser-Kommentar dazu lautet: „es ist aber auch kein Wunder das sich die Verhältnisse immer mehr Radikalisieren… schaut man sich die Lebenslage an… ganz rechts und ganz links erstarken schon seit langem, danke einer Politik die in ihren Bürger neidische Faulenzer sieht und Energiepreis-Kartelle ignoriert.“

In das selbe Antikartell-Horn wie die SZ stößt heute auch spiegel-online und meldet – aus quasi heiterem Himmel: „Deutsche Firmen gehören zu den innovativsten der Welt.“

Siemens hat sich darüberhinaus noch – zusammen mit dem Fujitsu-Konzern – eine andere Innovation einfallen lassen. Nämlich eine „brandgefährliche Technik“ laut Stiftung Warentest:

„Fujitsu-Siemens ruft rund 250 000 Notebook-Akkus zurück. Sie können überhitzen und sogar einen Brand auslösen. Betroffen sind ab Oktober 2004 verkaufte Amilo A, M oder Pro V 2020-Notebooks. Der Fehler sei bisher bei nur vier Notebooks aufgetreten. Dennoch rät Fujitsu-Siemens betroffenen Kunden, den Akku sofort aus dem Gerät zu nehmen und das Notebook einstweilen nur mit Netzgerät zu verwenden..Wenn ein defekter Akku tatsächlich einen Brand auslöst, hat Fujitsu-Siemens als Hersteller für sämtliche Schäden Ersatz zu leisten und bei Verletzungen auch Schmerzensgeld zu zahlen. Bei Sachschäden gilt eine Selbstbeteiligung von 500 Euro…“

Und was macht derweil der laut manager-magazin „Wunderknabe“ Kleinfeld?

Er nimmt einen tiefen Schluck Cola-Light und sagt, derzeit wähne er sich zuweilen im falschen Film. Heise-online schreibt dazu:

„Den radikalen Umbau von Deutschlands größtem Elektrokonzern hat er nach eigener Einschätzung fast abgeschlossen, die Gewinne sprudeln, und zuletzt steigerte das Unternehmen den Umsatz um satte zwölf Milliarden Euro. Doch statt über sein Lieblingsthema Megatrends sprechen zu können, von denen Siemens stark profitiere, muss Kleinfeld vor allem wegen der Schmiergeldaffäre fast im Wochentakt Hiobsbotschaften verkünden. „Man wünscht sich ja, in manchen Filmen des Lebens nicht dabei zu sein“, sagte er der dpa. „Wenn man aber nun einmal drin ist, bleibt nur, klar das Zepter des Handelns in die Hand zu nehmen.“ Durch ein rigoroses Vorgehen in der Affäre und den Verweis auf Erfolge beim Umbau will Kleinfeld zurück in die Offensive.“

Kurz zuvor meldete Siemens „InnovationNews“:

„Siemens bringt ein kleines Gerät auf den Markt, das unter anderem als mobile Alarmanlage, als Fitnesstrainer oder zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen dient.“ Das neue Siemens-„Allround-Talent“ hört auf den schönen Namen „Sintony 60“ – aber war es wirklich nötig, dieses 1 Million und 1. Siemensprodukt?! Wäre es nicht besser gewesen, erst mal den ganzen alten Siemens-Scheiß zu verkaufen? Alles muß raus! Auf der Cebit-Messe will Siemens sogar „einen ganzen Schwung Neuheiten präsentieren“. Wenn das man gut geht: „Siemens schwimmt auf der VolP-Welle„, titelte dazu ein online-magazin. Das Ding hat was mit schnurloser Kommunikation und kostenloser Telefoniererei zu tun – womit Siemens sich doch bisher schon jede Menge Ärger eingehandelt hat.

Nicht einmal die Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK) ist vor Innovationen sicher: Sie gehört mittlerweile zu den „Top-Qualitätskassen“ – ein Wort mit dem man doch nun wirklich nichts zu tun haben will, egal wie krank man ist. Zu allem Überfluß hat dieses Testergebnis auch noch „Focus-Money“ ermittelt – also Markwort München Burda. Das stinkt doch schon wieder zum Himmel!

Die taz hat Siemens als Buchmacher ausgemacht, Jan Feddersen schreibt – wie gewohnt ohne viel Fedderlesen: „Anne Siemens hat jüngst ein bemerkenswertes Buch herausgegeben: „Für die RAF war er das System, für mich der Vater“ – eine andere Geschichte des deutschen Terrorismus. In teilweise herzergreifenden Interviews mit den Angehörigen der Terroropfer hat sie deren Stimmen überhaupt hörbar gemacht. Die Autorin ist Jahrgang 1974. Sie kann nicht berichten, wie diese seltsamen 70er waren – ein Jahrzehnt im Aufbruch und eines des Abschieds von deutscher Hörigkeit gegenüber allen Obrigkeiten. Sie war nicht dabei in dieser Solidaritätshölle…“ Die Siebzigerjahre – das war eine einzige „Solidaritätshölle„, obwohl Anne Siemens gar nicht dabei war – da muß man erst mal drauf kommen! Aber nun haben wir gottseidank endlich einen voll darwinistischen Hasshimmel?

Da der Siemens-Konzern vor kurzem aus dem Beirat von „Transparency International“ rausgeflogen ist, bietet sich nun eine Mitgliedschaft bei „Integrity Interactive“ für die Münchner an. Die FAZ schreibt über diesen Verein:

„Integrity Interactive bezeichnet sich als führender Anbieter von Schulungen im Internet für Compliance – die Einhaltung von Gesetzen und Unternehmensrichtlinien – sowie Firmenethik. Hauptsitz des 1999 gegründeten Unternehmens ist Boston in den Vereinigten Staaten. Neben der europäischen Zentrale in Brüssel gibt es Büros in München, London und Paris. Zu den 350 Kunden von Integrity Interactive gehören Konzerne wie BP, Cisco, Ford, Novartis, Shell und Coca-Cola.“ Der Geschäftsführer für Zentraleuropa heißt Joachim Bause. Weiter schreibt die FAZ:

„Zwar setzen sich nach Bauses Erfahrung wegen der Korruptionsaffäre von Siemens und den jüngsten hohen Kartellstrafen der EU mehr deutsche Unternehmen mit dem Thema Compliance auseinander. Doch gebe es ein Gefälle von den Aktiengesellschaften, die auch in den Vereinigten Staaten an der Börse notiert seien, zu den übrigen. Hohe Strafzahlungen der amerikanischen Börsenaufsicht SEC wirken offenbar als Anreiz, sich intensiv mit dem Thema zu beschäftigen – auch wenn der in New York notierte Siemens-Konzern bis zum vergangenen Herbst zu wenig gegen das Risiko von Bestechung getan hätte.“

Wegen des anstehenden Börsengangs von Siemens VDO ist ein Stellenabbau geplant. Nun werden erste Belegschaftsproteste gegen die drohende „Arbeitsplatzvernichtung bei VDO“ laut, wie die IG Metall in ihrem „Siemens Dialog“ berichtet:

Am Mittwoch, den 7. Februar um 6 Uhr, hat die Geschäftsleitung die Nacht- und Frühschicht über die Pläne von Siemens VDO informiert. Über die gesamten Standorte von Siemens VDO in Deutschland wird ein „Restrukturierungsprogramm“ gestülpt. In Dortmund soll durch Massenentlassungen von 148 der ca. 1.250 Beschäftigten die Belegschaft der sinkenden Nachfrage und schrumpfenden Umsatzprognosen angepasst werden. So soll der Umsatz von jetzt ca. 241 Millionen Euro in diesem Jahr auf 220 Millionen sinken und später sogar auf 206 Millionen Euro. Deshalb sollen Beschäftigte entlassen werden. Die Belegschaft ist davon überhaupt nicht begeistert.

Im Zentrum der Belegschaftsversammlung stand die Frage, ob Siemens nach dem angekündigten Börsengang mit Siemens VDO jetzt einfach nur die Beschäftigten noch weiter auspressen will. Schließlich will Siemens die Sparte Siemens VDO möglichst höchstbietend an der Börse anbieten. Die Kollegenzeitung „Elektropower“ – an der die MLPD mitarbeitet – brachte zur Belegschaftsversammlung ein „Extra“ heraus, in dem dies angesprochen wird: „Die Belegschaft von Siemens VDO soll also malochen, um das Kapital kräftig zu mehren — und wird dann profitbringend versteigert. Was dabei aus den Beschäftigten wird, ist den Chefs von Siemens – wie Kleinfeld oder Pierer – piepegal. Hauptsache sie haben die Aktionäre befriedigt und können zu ihren 3 Millionen Jahresgehalt nochmals 30 Prozent zusätzlich wegen ‚toller Leistungen‘ kassieren. Wir haben die Sauerei von BenQ noch gut im Gedächtnis – wir wollen nicht das zweite BenQ werden.“

Ein kämpferischer Kollege stellte auch klar, dass es mit der Belegschaft kein Ausscheren aus dem Flächentarifvertrag zu machen ist: „Wir wollen nicht wie bei BenQ erst einmal die Löhne massiv gekürzt haben, um dann in die Insolvenz getrieben zu werden! Es darf mit uns kein zweites BenQ geben!“ Der Kollege erhielt dafür viel Beifall. Überhaupt wurde schon die Ankündigung der Massenentlassungen zum Protest dagegen genutzt. Kämpferische Kollegen hängten das Transparent von den Kämpfen 2004 im Raum auf: „Wir halten zusammen! Kampf um jeden Arbeitsplatz! We fight for every job! (Kolleginnen und Kollegen von Siemens VDO, Dortmund – Germany)“

Eine Kollegin von der Abteilung PSA fragte die Geschäftsleitung: „Von zurückgehenden Aufträgen beim Kunde PSA (Peugeot/ Citroen) merken wir nichts. Wir müssen ständig Überstunden machen und Samstags kommen. Soll das wie bei anderen Abteilungen ablaufen: Erst Überstunden ohne Ende, um die Lager voll zu machen — und danach Verlagerung nach Tschechien oder sonst wo hin?“ Als der Geschäftsführer Peter dann sagte, sie hätte davon doch keine Ahnung, riefen Kollegen: „Die Malocher hier im Werk sind nicht doof – sie wissen was hier abläuft!“

Ein Kollege schlug auch vor: „Wie sieht das denn der Betriebsrat: Könnten wir nicht durch Einführung der 30-Stunden-Woche auf die Entlassungen verzichten?“ Hierbei ist aber vor allem wichtig, dass dies nicht allein durch Verhandlungen mit dem Betriebsrat passieren kann, sondern ein wirklicher Kampf um jeden Arbeitsplatz geführt werden muss, denn die 30-Stunden-Woche ist für uns nur mit vollem Lohnausgleich machbar, was auf Kosten der Profite geht. Dies wird nicht ohne einen selbst organisierten Streik möglich sein. Dafür ist es jetzt notwendig, die Kräfte zu sammeln!“

Im Netzwerk IT streiten sich die „Siemensianer„:

„Die Siemensianer sind doch selbst schuld. Ich kann diese gejammer nicht mehr hören. Hättet ihr euch rechtzeitig gewerkschaftlich engagiert, dann wäre es gar nicht so weit gekommen. Aber der Herr Dr. Ingenieur ist ja zu fein, um in eine Gewerkschaft einzutreten. Das ist doch nur was für ölverschmierte Proleten. Jetzt kommt die Quittung: Arschtritt von Siemens. Das Arbeitsamt hat übrigens eine gesonderte Beratung für Akademiker…“

„Dies ist der dümmste beitrag den ich je gelesen habe.“

„Mann, du hast ja so recht, da sind die Jungs in den fetten Jahren durch München flaniert mit so hoch getragener Nase, dass es hineingeregnet hat (CORPORATE IDENTITY), und nun da sie von der Realität eingeholt worden sind, beginnt das große Jammern. Tja Jungs, euer Kunde ist duldsam, aber nicht blöd. Und wenn er merkt, dass er verarscht wird, dann geht er eben woanders hin und siehe da, dort geht es ihm besser. Er findet tatsächlich Menschen denen sein Problem wichtiger ist, als die nächste „wichtige“ Besprechung in der sich auch der Dümmste noch wichtig fühlen kann und die, im Grunde genommen, zum Selbstzweck verkommen ist. Nun Siemensianer (erinnert mich irgendwie immer an den Persianer, aber auch dem wurde nur das Fell über die Ohren gezogen) da sitzt ihr nun, schimpft über einen Betriebsrat, der den eigenen Schlächter freudig begrüßt, und den ihr noch dazu selber gewählt habt.“

„Als Siemensianer verwehre ich mich gegen das Pauschalurteil, dass ich jemals mit hoch getragener Nase durch München flaniert wäre. Im Gegenteil: Laufend war ich beschäftigt, meine Umgebung davon zu überzeugen, dass ich nicht einer der meist abfällig bezeichneten Siemens-Beamten bin, die sich an Veränderungen des Marktes (sowohl der Telekommunikation als auch der Arbeit) nicht anpassen können. Ich war jedenfalls rechtzeitig in der Gewerkschaft, als es heiß herging. Wenn die IGM nun ihre damals vertretenen Prinzipien verrät, ist Kritik doch berechtigt. Von Jammern kann hier keine Rede sein. Ich fühle mich jedenfalls eher als Kämpfer.“

„… Meine Umgebung davon zu überzeugen, dass ich nicht einer der meist abfällig bezeichneten Siemens-Beamten bin, die sich an Veränderungen des Marktes (sowohl der Telekommunikation als auch der Arbeit) nicht anpassen können.“

Letzte Meldung (stern shortnews):

Die Siemens-Mitarbeiter ersparten ihrer Firma durch Verbesserungsvorschläge im letzten Jahr bei ca 100000 Vorschlägen 241 Millionen Euro. Die Prämie, die ein Mitarbeiter pro Vorschlag erhalten kann, beträgt 150.000 Euro.

Wie berichtet wird BenQ nun liquidiert. Zu den Produkten, die Siemens zusammen mit BenQ herstellte, gehörte auch das Feuerzeug „Chrom Metall Siemens S55„. Millionen von Rauchern stellt sich nun die bange Frage: Werden wir auch weiterhin trotz BenQ-Pleite dieses wunderbare Siemens-Gasfeuerzeug irgendwie und irgendwo käuflich erwerben können?

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