Am Ende eines langen Arbeitstages ein paar Gedanken zu dem heutigen israelischen Angriff auf hoher See.
Führt das zu einer Eskalation in der Region? Eine Frage, die mir heute abend in der Nachrichten-Schaltung live gestellt wurde.
Meine Antwort: Sicher führt das zu einigen scharfen Worten von arabischer Seite und natürlich sind die israelisch-türkischen Beziehungen an einem Tiefpunkt angelangt. Aber ich glaube, das wichtigste Ergebnis ist nicht eine regionale Eskalation, sondern eine Internationalisierung des Problems das dem Ganzen zugrunde liegt.. Die Frage der Gaza-Blockade steht jetzt ganz oben auf der internationalen Tagesordnung.
EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton etwa nannte die fortdauernde Abriegelung des Gazastreifens “nicht hinnehmbar” und “politisch kontraproduktiv”. Genau das wollten die Aktivisten mit ihrer symbolischen Aktion erreichen. Die brutale israelische Antwort macht es der internationalen Gemeinschaft unmöglich, wieder zur Tagesordnung überzugehen.
Ein interessantes Statement von Amru Musa dazu, dem Generalsekretär der Arabischen Liga: Es gibt heute einen internationalen Konsens für einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus und für eine Zweistaatenlösung, also für einen palästinensischen Staat. Die heutige Aktion der Netanjahu-Regierung spiegelt den Frust darüber wider. Ich weiß nicht, ob das eine richtige Analyse ist. Zumindest ist es bedenkenswert.
Die wichtigste Lehre des heutigen Tages: die seit drei Jahren andauernde Blockade gegen den Gazasteifen ist langfristig kein haltbarer Zustand. Die Hamas wurde nicht, wie propagiert, damit entscheidend geschwächt. Noch schlimmer: im Gazastreifen haben sich radikale Gruppierungen gebildet, die die Hamas als moderate Bewegung erscheinen lassen. Und was der heutige Tag auch gezeigt hat: Die Blockade des Gazastreifens wirkt derzeit als einer der großen destabilisierenden Faktoren in der Region.
Die Geschichte wird zeigen, ob der heutige Tag, wie von Benjamin Netanjahu gewünscht, die Blockade gegen den Gazastreifen hinausgezögert, oder versehentlich deren Ende sogar beschleunigt hat.
