„Ojo Ciudadano“, das Auge des Bürgers, heißt ein Programm des bolivianischen TV-Senders Red UNO. In dem wurde jüngst eine Handyaufnahme eines zugemauerten Gully-Deckels gezeigt. Ungünstig ist das vor allem für die nächste Regenzeit. Denn wegen dem urbanen Wachstum und den Klimaveränderungen kommt es immer wieder zu fatalen Überschwemmungen in den Städten. Wie sich herausstellte hatte eine alte Dame für die eigenmächtige Aktion eigens einen Maurer angeheuert. Immer wieder würden andere ihren Abfall in den Kanalschacht werfen. Außerdem kämen Ratten aus der Kanalisation, so ihre Begründung gegenüber dem TV-Team, das sich nach dem Bürgerhinweis vor Ort begeben hatte. Ein ungewöhnliches Ereignis, aber symptomatisch für das, was in Bolivien als De-Institutionalisierung bezeichnet werden kann. Das betrifft Nachbarschaften, deren Zusammenhalt und Problemlösungskapazität abnimmt ebenso wie den Staat. Und so wenden sich die Menschen mit ihren Anliegen, wenn sie nicht gleich die Straße blockieren, eben an das Fernsehen.

Das ist wohl auch ein Grund, warum der entlassene General Zuñiga seine Besetzung des Murillo-Platzes vor dem Regierungssitz am 26 Juni medienwirksam auf den Nachmittag gelegt hatte. Zuvor war der selbsternannte „General des Volkes“ wohl auch nur aufgrund seiner Freundschaft mit dem Präsidenten zum Heereschef ernannt worden. Wäre es nach den Noten gegangen, hätte er keine Chance gehabt. Innerhalb des Militärs schaffte er ein Netzwerk, dem es gelang, jenseits der militärischen Regeln und Hierarchie Einfluss zu nehmen. Dass sich diese Seilschaft dann gegen die demokratische Ordnung selbst erhoben hat, hat allerdings auch die Regierung zu verantworten. Sie hat die Demontage der Institutionen zugelassen bzw. gefördert. Die nachfolgenden Verhaftungen und Untersuchungen zeigten erneut, wie wenig die Verantwortlichen aus den Folgen früherer Verletzungen rechtsstaatlicher Prinzipien gelernt haben. Obwohl der Ombudsmann und internationale Menschenrechtsgremien wiederholt die Praxis kritisiert hatten, Verdächtige öffentlich zur Schau zu stellen, tat Innenminister Castillo wieder einmal genau dies, um die vorgeführten Militärs und einen Zivilisten gleich auch noch als „Bande von Verbrechern“ zu bezeichnen. Auch die von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission als exzessiv kritisierte Praxis, Verdächtige in Untersuchungshaft zu nehmen, bevor die Untersuchungen begonnen haben oder gar Beweise vorliegen, wurde wieder umfangreich eingesetzt. Eingeschlossen nächtliche Hausdurchsuchungen bei einem Militär, der definitiv nichts mit den Ereignissen zu tun und nur einen ähnlichen Namen hatte, wie die Anwältin informierte. Ohne, dass all das irgendwelche Konsequenzen für die Verantwortlichen hätte.

Konstruierte Vorwürfe?

Nun wurde auch noch der Vertreter der privaten und nicht mit der Interamerikanischen Menschenrechtskommission zu verwechselnden Menschenrechtsorganisation CIDHpdA, Fernando Hamdan, wegen Terrorismus als Täter und als Mitverantwortlicher des Putsches festgenommen. Hamdan gibt zu, sich zwei Tage vor den Ereignissen an der Plaza Murillo in La Paz mit dem Putschgeneral Zuñiga in einem Hotel getroffen zu haben, das sich im Besitz eines Mitglieds des militärischen Geheimdienstes befindet. Laut Staatsanwaltschaft habe Hamdan Zuñiga dort die Unterstützung der israelischen und US-Botschaft sowie der bolivianischen Polizei zugesichert. Anfangs war auch von der lybischen Botschaft die Rede, bis klar wurde, dass der nordafrikanische Staat gar keine Vertretung in Bolivien unterhält. Wie der Direktor einer Menschenrechtsorganisation ernsthaft die bolivianische Polizei vertreten kann, die unter dem Kommando des Innenministers steht, erklärte die Staatsanwaltschaft nicht. Und dass Hamdans Verhaftung mitten in der Nacht stattfand und dem Menschenrechtler ein Sack über den Kopf gezogen wurde, um ihn nach La Paz zu bringen, spricht auch nicht für die Sicherheitsorgane. In La Paz wurde dann oppositionellen Abgeordneten und sogar dem bolivianischen Ombudsbüro, das die Haftbedingungen prüfen wollte, auch noch der Kontakt zu Hamdan verwehrt. Hamdan bestreitet eine Beteiligung an der Revolte. Er habe mit Zuñiga über Rechtsgarantien für inhaftierte Militärs gesprochen. Die Regierung spricht allerdings auch von mehreren Telefonaten Hamdans mit Zuñiga während den kritischen Stunden auf der Plaza Murillo. Da habe Hamdan den General in PR-Fragen beraten. Sein Anwalt hält die Vorwürfe für konstruiert. Belege für diese Anrufe seien beim Haftprüfungstermin nicht vorgelegt worden.

Erinnerungen an das Jahr 2009

So sieht der Anwalt Ähnlichkeiten zum Fall um die Gruppe des bolivianisch-ungarischen Söldners Eduardo Rósza im Jahr 2009 in Santa Cruz. Damals wurden Oppositionelle jahrelang eingesperrt, nur weil auf dem Handy dieser Gruppe, die von der Regierung Morales selbst ins Land geholt worden war, ein Anruf an ihre Nummer registriert war. Zumeist vergeblich hatte die Gruppe um Rósza damals versucht, die Oppositionellen für ihr Vorhaben zu gewinnen. Eduardo Rósza war anschließend von den staatlichen Ordnungskräften erschossen worden. Der heutige Vizeminister für innere Sicherheit, Jhonny Aguilera, war damals bei der Polizei für die Untersuchung des Falls verantwortlich, dessen Verantwortliche – anders als die unschuldig Inhaftierten – bis heute straffrei geblieben sind.

Erklärungsversuche der Regierung…

Um so mehr fragwürdige oder widersprüchliche Informationen bekannt werden, um so intensiver versucht die bolivianische Regierung zu zeigen, dass es sich am 26. Juni tatsächlich um einen Putschversuch gehandelt habe. Zweifel daran würden nur von den „Rechten und Faschisten“ gestreut, so Präsident Arce.

Die Polizei habe mit einem auf der Treppe installierten Maschinengewehr bereit gestanden, um einzugreifen, versuchte der Innenminister die Passivität der Leibgarde zu erklären. Nur: Wer die Fernsehaufnahmen gesehen hat, weiß, dass Präsident Arce, sein Vizepräsident und seine Minister während der kurzen Begegnung im Eingang des alten Regierungspalastes wie eine Schutzmauer zwischen dem laut Minister del Castillo postierten Maschinengewehr und dem Putschisten gestanden haben. Handyaufnahmen zeigen den Minister sogar beim Scherzen.

…und Hypothesen, die wie Verschwörungstheorien klingen

Die Online-Zeitung Sol del Pando des linken Journalisten Wilson García Merida vertritt noch eine andere Theorie. Dabei beruft die Zeitung sich  auf Gespräche mit nicht namentlichen genannten Militärs im aktiven Dienst. Das Interview zwei Tage vor der Militärrevolte mit General Zuñiga im TV-Sender PAT sei von der Präsidialministerin selbst in Auftrag gegeben worden, was diese bislang auch nicht dementiert hat. Dort hatte Zuñiga hartes Geschütz gegen Evo Morales aufgefahren und dessen Verhaftung angedroht, falls der erneut für das Präsidentenamt kandidieren sollte. Mit der Regierung geplant gewesen, so die Militärs gegenüber Sol del Pando, sei die Ausrufung eines Ausnahmezustandes, falls Proteste der Bevölkerung die Beendigung der Amtsführung von Präsident Arce in Gefahr bringen sollten. Nur habe es stattdessen nach dem TV-Interview Proteste von Vertretern der Gruppe von Puebla, darunter dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva und Lopez Obrador aus Mexiko zur Unterstützung von Evo Morales gegeben. Präsident Luis Arce habe sich dann zwischen diesen und General Zuñiga entscheiden müssen und letzteren abgesetzt.

In eine ähnliche Richtung äußerte sich auf dem rechten Online-Portal „Bunker-Digital“ Sergio A. Castro Ustariz, ein ehemaliger Mitarbeiter Zuñigas im Geheimdienst des Militärs. Schon im August vergangenen Jahres sei er beauftragt worden, eine Medienstrategie zu entwickeln, um Zuñiga populär und für den Notfall als Übergangspräsident präsentabel zu machen. Frauen, Kinder, Alte, Tiere seien die Themen gewesen, die er ihm zur Profilierung vorgeschlagen habe, ergänzend zu den Indigenen im Norden von Potosí, der Herkunftsregion Zuñigas, was dieser selbst vorgeschlagen habe. In Potosí gebe es inzwischen sogar eine Straße, die nach dem General benannt worden sei. Und um die Opposition auf seine Seite zu ziehen: Die Forderung der Freilassung der politischen Gefangenen, die viele am 26. Juni überrascht hatte. Ziel sei es gewesen, den Wunsch der Bevölkerung zur Wiederherstellung der Demokratie mit der Notwendigkeit der MAS, sich an der Regierung zu halten, zu verknüpfen. Castro geht davon aus, dass das Interview in PAT mit der Regierung abgesprochen gewesen sei, wofür auch Hinweise von Zuñiga an die Journalistin sprechen würden, sich an die Abmachungen zu halten. Und Vizeinnenminister Aguilera und Zuñiga würden sich gut von einer ganzen Reihe von Aktionen kennen, einschließlich dem Unterjubeln von Waffen, mit denen man Regierungsgegner in der Vergangenheit gemeinsam ins Gefängnis gebracht habe, wie im Jahr 2021 Sprecher der Kokabauern der Yungas von La Paz. So jedenfalls der inzwischen im Ausland lebende Ex-Geheimdienstler.

Eine weitere Erklärungsvariante sieht hinter den Vorgängen den Versuch, das Militär zu desavouieren und – wie schon früher einmal geplant – durch Milizen zu ersetzen, die sich weniger an institutionelle Regeln halten müssen.

Alle Varianten mögen nach Verschwörungstheorie klingen. Gäbe es da keine Beispiele aus der Vergangenheit. Ein  Konfliktforscher, der namentlich nicht genannt werden will, gibt allerdings  zu bedenken, dass es sich bei den Erklärungen auch um Versuche handeln könnte, von den eigentlichen Hintergründen abzulenken, die noch nicht bekannt seien. Anders als der gut geplante und kontrollierte Komplott in Santa Cruz von 2019, bei dem erst viele Jahre später die Wahrheit ans Licht gekommen sei, erscheinen ihm die jüngsten Ereignisse nach außen viel zu skurril und unglaubwürdig  dilettantisch.

Forderungen nach unabhängigen Untersuchungen

Kein Wunder, dass aus den Reihen der bolivianischen Opposition Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission kommen, die die jüngsten Ereignisse aufklären soll. Der gealterte Ex-Präsident Jaime Paz Zamora bedankte sich aus seiner Heimat Tarija bei ausländischen Politikern für das Interesse an Bolivien, kritisierte aber die Einschätzung der Militäraktion als „Angriff auf die Demokratie“. Denn eine Demokratie im Sinne der Geltung der Menschenrechte und der Gewaltenteilung gebe es in Bolivien schon länger nicht mehr.

Das zeigen auch die immer neuen Urteile von zum Teil nachgeordneten Gerichten, die das Parlament an seiner Arbeit hindern, um später die Unfähigkeit der Politiker*innen zu beklagen, die anstehenden Probleme zu lösen.

Zumal derzeit auch noch Prozesse gegen die politische Konkurrenz an Fahrt aufnehmen. So wie gegen den Rektor der staatlichen Universität von Santa Cruz wegen Rassismus, Diskriminierung und Terrorismus. Letzeres ein viel zu schwammig definierter Straftatbestand, wie die Interamerikanische Menschenrechtskommission wiederholt kritisiert hat. Cuellar hatte das Protestkomitee während des mehrwöchigen Streiks gegen eine Verschiebung der Volkszählung angeführt. Die Anzeige war von einem MAS-Anhänger aus dem hunderte Kilometer entfernten La Paz erstattet worden, der selbst gar nicht davon betroffen sein konnte. Bei dem Generalstreik hatte es gewalttätige Auseinandersetzungen gegeben, an der auch Regierungsmitglieder aktiv beteiligt waren, gegen die allerdings kein Verfahren eröffnet wurde. Das verstärkt den Eindruck der Nutzung der Gerichte, um Kandidaten oder Kandidatinnen, die der MAS gefährlich werden könnten, von den für 2025 geplanten Neuwahlen auszuschließen.

Strafandrohungen für Kritik an der Regierungspolitik

Oder die Strafanzeige des Zentralbankchefs gegen Virgilio Lema. Der Politiker und Online-Journalist hatte einen Auftrag der Zentralbank zum Neudruck von Geldscheinen im Wert von etwa 2,6 Milliarden US Dollar (immerhin etwa 5,6 Prozent des aktuellen Bruttoinlandsproduktes) in einem TikTok Beitrag öffentlich gemacht. Zudem hatte er davor gewarnt, dass eine Erhöhung des Geldvolumens die Inflation fördern könnte. Letzteres, so der Zentralbankchef, erfülle den Straftatbestand der Verbreitung finanzieller Falschinformationen. Laut Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur ABI wurden in den vergangenen acht Jahren durchschnittlich Geldscheine im Wert von 610 Millionen US-Dollar pro Jahr ersetzt. Unabhängig davon, ob das Drucken der neuen Scheine finanzpolitisch angebracht war, ob damit alte Scheine ersetzt werden sollten, wie der Zentralbankchef nachschob, nachdem er zunächst gesagt hatte, dass die Menge wegen dem gestiegenen Bedarf aufgrund des Zusammenbruchs der FASSIL-Bank im Jahr 2023 ein Vielfaches der üblichen Nachdrucke betragen hatte, oder ob wie von den Kritikern vermutet damit Haushaltslöcher gestopft werden sollen: Klar ist, dass dem Staat derzeit Geld fehlt.

Etwa wenn wegen fehlender Haushaltsmittel die Hilfe bei der Löschung von Waldbränden abgelehnt wird, oder wenn nicht nur den Krankenhäusern, sondern auch immer mehr Patient*innen die nötigen Medikamente nicht mehr bezahlen können.

So bleibt wenig von der Errungenschaft des Universalen Gesundheitsdienstes SUS übrig, der eine lange Liste von Erkrankungen abdecken soll, bei dem zumeist aber nur die ärztliche Behandlung kostenlos ist, wenn überhaupt rechtzeitig ein Termin zu bekommen ist. Das wird noch durch die häufigen Streiks des medizinischen Personals erschwert, die sich gerade gegen eine Gesetzesnovellierung wehren. Die sieht verpflichtende medizinische Untersuchung für 65 Jährige vor, die – angesichts der mageren Renten oder weil sie gerne weiter ihren Beruf ausüben wollen – nicht in Pension gehen wollen. Die Maßnahme diene dem Schutz der Patienten, argumentiert die Regierung. Doch nicht wenige fürchten, dass es ein weiteres Mittel sein soll, die Stellen mit eigenen Parteianhängern zu besetzen, wenn nicht als Quelle für Korruption. Im Konflikt hat der Gewerkschaftsdachverband sich wieder einmal klar auf die Seite der Regierung geschlagen.

Scheherazade auf bolivianisch

Präsident Arce wird derweil nicht müde zu betonen, dass es dank seiner Regierung im Lande voran gehe, egal ob das den Leuten gefalle oder nicht. Dabei sind es weniger die Sorgen um die Demokratie als ungelöste Alltagsprobleme, die die Mehrheit der Bevölkerung umtreiben und die Legitimität der Regierung untergraben. Händler*innen und Importeure beklagen das Fehlen von US-Dollar, mit denen Waren aus dem Ausland eingekauft werden müssen. Die hohen Gebühren, die die Banken für die Begleichung von Dollarrechnungen im Ausland verlangen und die den realen Wertverlust der bolivianischen Währung ausgleichen sollen, liegen weit über den Prozentzahlen, die die Aufsichtsbehörde festgelegt hat.

Und wenn die Kleinhändler*innen gegen diese Situation und Schikanen bzw. Korruption in der Zoll- und Steuerbehörde protestieren, schließen sich auch gerne Schmuggler und diejenigen an, die illegal erworbenes Geld in den legalen Kreislauf bringen wollen. Wo auch immer die Regierung die Stellschraube anzusetzen versucht, stößt sie auf Proteste. Und so ist es nicht die Regierung oder das Parlament, das entscheidet wo eine Straße gebaut wird oder nicht, sondern die Mobilisierungskraft der interessierten Gruppen. Auch der Abbau der Treibstoffsubventionen scheint politisch nicht durchsetzbar, weswegen das Haushaltsdefizit und die Auslandsschulden weiter steigen. An denjenigen Wirtschaftssektor, der neben dem Drogenhandel derzeit die größten Gewinne macht, traut sich die Regierung ebenfalls nicht heran: Mit gewalttätigen Protesten haben die Goldbergbaukooperativen, die eine wichtige politische Basis der Regierung darstellen, ein ums andere Mal verhindert, dass die minimale Besteuerung an die sonst geltenden Steuersätze angepasst werden. Da war es eine positive Überraschung, dass das Parlament jüngst tatsächlich 19 Bergwerkskonzessionen zurückgewiesen hat, für die die gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfungen nicht vorlagen, ohne dass diesmal die Innenstadt von La Paz blockiert worden wäre.

Pablo Villegas von der Umweltorganisation CEDIB vergleicht die Situation der Regierung derzeit mit der von Scheherazade. Während die sich jeden Abend eine neue Geschichte ausdenken musste, um nicht geköpft zu werden, benötige Präsident Luis Arce täglich eine neue Schlagzeile oder einen neuen Skandal, um von den ungelösten Problemen abzulenken. Dazu gehörte wohl auch die Militärrevolte. Doch deren Wirkung in der Öffentlichkeit lässt bereits nach. Schon gab es wieder die erste Straßenblockade wegen unerfüllter Bauversprechen. Und Neuwahlen stehen in deutlich weniger als Tausend und einer Nacht ins Haus.