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vonericbonse 03.10.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Dass sich die EU-Granden vor ihren Gipfeln gerne mit der Industrielobby treffen, ist bekannt. Doch dass auch die “normale” EU-Gesetzgebung massiv von Konzernen beeinflusst wird, wissen nur wenige.

Selbst die in Brüssel akkreditierten über 1000 EU-Korrespondenten berichten nur selten darüber. Denn sie haben kaum Kontakt zu den schätzungsweise mehr als 15.000 Lobbyisten, die in der EU-Kapitale residieren.

Noch weniger bekommen sie von deren Einflussversuchen mit. Das Transparenzregister der EU-Kommission hat daran nicht viel geändert. Es verzeichnet nur offizielle Besuche, aber keine informellen Interventionen.

Dabei geht auch beim Lobbying heute vieles per Mail und “Copy and Paste”, wie die Autoren einer neuen Lobbystudie zeigen. Vor allem die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA wurden so beeinflusst.

Die Kapitel zur „regulatorischen Kooperation“ seien „teilweise nahezu exakt aus Unternehmenstexten kopiert worden“ heißt es in der Studie, die vom europäischen Netzwerk „Allianz für Lobbytransparenz und ethische Regeln in der EU“ (ALTER-EU) in Brüssel veröffentlicht wurde. Mit dabei sind Attac, Lobbycontrol und viele andere.

Wenn sich der Eindruck festsetze, dass die EU nur den Interessen von „Big Business“ folge, stärke dies die Nationalisten und Populisten, warnt N. Katzemich von “Lobbycontrol”.

“Die Wahlen zum EU-Parlament sind ein guter Zeitpunkt, den Kampf gegen überbordende Macht der Konzerne auf die politische Agenda zu setzen“, fordert sie. Auch CETA gehöre erneut auf den Prüfstand…

Die Studie „Corporate Capture in EUrope“ (engl.) steht hier, eine deutsche Kurzfassung ist hier. Mehr zum Lobbyismus hier

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