vonericbonse 17.09.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

Mehr über diesen Blog

Nach dem Coup von Premier Johnson hagelt es Warnungen vor einem Ende der britischen Demokratie. Doch nicht nur in Großbritannien besteht Grund zur Sorge.

Die “Zeit” ist alarmiert. “So enden Demokratien” heißt ein Beitrag, der viel beachtet und kommentiert wurde. Es geht um Johnsons Machtwillen, den er gegen das Unterhaus durchsetzen will. “Die Folgen werden katastrophal sein”, warnt das liberale Blatt aus Hamburg.

Wesentlich gnädiger geht die “Zeit” – wie die meisten anderen Medien – mit dem Coup in Italien um. Auch dort hat ein Machtwechsel ohne Wahl stattgefunden, auch dort will die neue Regierung am Volk vorbei regieren. Premier Conte wechselt die Regierung wie andere das Hemd.

Immerhin stützt sich Conte noch auf eine Mehrheit im Parlament. Doch das “Königsrecht” der Abgeordneten hebelt er schon seit Monaten aus. Das italienische Staatsbudget wird auch unter der neuen Regierung mit der EU-Kommission in Brüssel ausgehandelt, und nicht in Rom.

Auch so enden Demokratien – genau wie in Griechenland, wo die EU erst der alten Linksregierung ihren Willen aufgezwungen hat, und wo nun die neue konservative Regierung mit extrem harten Sparauflagen auskommen muss, die selbst der IWF für surreal hält.

Und dann wäre da natürlich noch die EU selbst. Die Europawahl hat sie als “Fest der Demokratie” (Ratspräsident Tusk) zelebriert, um hinterher den Willen des neu gewählten Europaparlaments zu übergehen. Auch das war ein Coup – inszeniert von den Chefs der Union.

Fassen wir zusammen: In Großbritannien, Italien und in Griechenland wurden die Parlamente entmachtet. In London und in Rom gab es einen Machtwechsel ohne Wahlen, und in der EU gab es Wahlen ohne einen Machtwechsel. Und all das in wenigen Monaten.

So enden Demokratien – mitten in EUropa…

Anzeige

Wenn dir der Artikel gefallen hat, dann teile ihn über Facebook oder Twitter. Falls du was zu sagen hast, freuen wir uns über Kommentare

https://blogs.taz.de/lostineurope/2019/09/17/demokratie-in-gefahr-nicht-nur-in-uk/

aktuell auf taz.de

kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.