Die EU kann sich trotz der anhaltenden Massaker in Gaza nicht auf Sanktionen gegen Israel einigen. Erneut steht Deutschland auf der Bremse. Spanien sucht nun andere Wege – außerhalb EUropas.

Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel kritisierte die für Gaza zuständige EU-Kommissarin Lahbib anhaltende israelische Luftangriffe, die dafür sorgten, dass Hilfsorganisationen nicht tätig werden könnten.

Am Wochenende seien mehr als 100 Menschen gestorben – hauptsächlich Kinder und Frauen – während sie auf die Verteilung von Nahrung und Wasser gewartet hätten.

Die Belgierin sprach sich dafür aus, im Fall des Scheiterns der neuen Hilfsvereinbarungen auch Sanktionen gegen Israel in Erwägung zu ziehen. „Es ist wichtig, den Druck aufrechtzuerhalten“, sagte sie.

Die Lage gefällt nicht

Doch Deutschland ist weiter dagegen. Eine in letzter Minute ausgehandelte Vereinbarung zwischen der EU und Israel, die mehr Hilfe für Gaza vorsieht, müsse umgesetzt werden, heißt es in Berlin.

Bis dahin komme es nicht infrage, über einen Stopp des Kooperationsabkommens oder andere Sanktionen zu sprechen – auch wenn einem die Lage „nicht gefällt“, wie Kanzler Merz sagte.

Während Deutschland weiter Israel deckt, findet in Kolumbien ein Treffen der „Haager Gruppe“ statt. Dort setzen sich 30 Staaten – darunter auch Spanien – für ein Ende der israelischen Besatzung ein …

Siehe auch Kurz vor EU-Treffen: Israel verspricht mehr Hilfe für Gaza. Mehr zu Gaza und Israel hier