Es schwirren jeden Tag neue Gerüchte herum, wer alles welche finsteren Pläne hege, um den Kongo ins Chaos zu stürzen, sollten die Wahlen am 28. November anders ausgehen als gewünscht. Wenn auch nur einer davon stimmt, drohen dem Land schlimme Zeiten. Das Stichwort “Elfenbeinküste” macht die Runde.
Stellvertretend für viele Analysen heute an dieser Stelle der Leitartikel der Tageszeitung L’Observateur, eines der intelligerenten Blätter in Kinshasa, mit dem Titel “Die Angst vor dem 28. November”. Er drückt mit seiner zweideutigen Mischung aus Analyse und Drohung, die keinem politischen Lager eindeutig zuzuordnen ist, gut aus, wie im Kongo heute Angst geschürt wird – und wer alles Angst hat.
“Unweigerlich nähern wir uns dem Schicksalsdatum 28. November 2011. Das von der Wahlkommission CENI vorgesehene Datum für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der DR Kongo. Das Volk, der Souverän, wird zur Tat streiten, um sein Urteil über die elf Präsidentschaftskandidaten und die Tausenden Parlamentskandidaten für die 500 Sitze im Volkspalast zu fällen.
Selbst wenn die CENI noch kein grünes Licht für den Beginn des Wahlkampfes gegeben hat, der für den 28. Oktober vorgesehen ist, also einen Monat vor dem Schicksalstag – seit Monaten stehen die Generalstäbe der politischen Parteien offensichtlich Gewehr bei Fuß. Jedes Lager sammelt seine Truppen, um gut aufgestellt zu sein für diese letzte Schlacht, die hart sein wird. Sehr hart. Noch bevor die Wahlkommission grünes Licht gegeben hat. Dafür gibt es mehrere Gründe.
Nur wenige Kandidaten glaubten überhaupt, daß die DR Kongo fähig sei, im Jahr 2011 Wahlen zu organisieren. Trotz des guten Willens, die die Regierung an den Tag legte, ebenso wie die Partner der DR Kongo, die ihre Geldbeutel gezückt haben, um den Prozess zu unterstützen, träumten so manche Präsidentschafts- und Parlamentskandidaten ohne ideologische Grundlage oder reale Basis von der Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit, wie zu Zeiten des Modells 1+4.
In ihrem Vorgehen zählen sie auf die Verschiebung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 28. November 2011 und schlagen sogar der kongolesischen politischen Klasse Verhandlungen über eine Übergangszeit hin zu “befriedeten Wahlen” vor, so scheint es. Leider hat die Entschlossenheit der CENI, den Souverän um jeden Preis zum Ausdruck seiner Stimme an den Wahlurnen zu bringen, ihnen den Wind aus den Segeln genommen. CENI-Präsident Daniel Ngoy Mulunda hat diese Möglichkeit kategorisch ausgeschlossen. Nun, so sagen wir, setzen diese Kandidaten noch immer Himmel und Erde in Bewegung, um die Wahl zu verschieben.
Die zweite Kategorie ist die der Unentschlossenen und Unfeinen, die angesichts ihrer unterdurchschnittlichen Leistung während der sechs Jahre ihrer Amtszeit Angst vor einer Abstrafung haben. Sie haben enttäuscht. Statt die Arbeit zu leisten, mit der sie beauftragt waren, hat ihre Amtszeit darin bestanden, Mitglieder der Regierung durch seltsames Tun zu bedrohen. Ohne eine reale Basis zu haben, fürchten sie jetzt die Zurückweisung durch ihre Wähler. Selbst wenn sie Zuversicht an den Tag legen, wissen die meisten unter ihnen allzu gut, daß sie nicht wiedergewählt werden, da der Souverän diesmal weiß, wer sich für ihn eingesetzt hat.
Schließlich gibt es jene, die glauben, daß die DR Kongo der Mehrheit und der Opposition gehört. Diese Kandidaten wollen den Prozess und die CENI als Geisel nehmen und greifen zu immer neuen Tricks. Tag und Nacht werden Pläne ersonnen, um die CENI zu einer Verschiebung des Schicksalstags 28. November zu bewegen. Ein Datum, das heute als Schreckgespenst vor all jenen steht, die glaubten, dass fünf Jahre zuviel sind. Auf Seiten der Mehrheit wie der Opposition hat man sich über den Souverän lustig gemacht. Die Stunde ist also gekommen, daß er seine Stimme erhebt, an den Wahlurnen, am 28. November 2011. Ein Datum, das den Kandidaten jetzt Angst macht, außer denen mit einem reinen Gewissen, die sich die Hände reiben.
Der 28. November kommt in weniger als 45 Tagen. Die Krankenhäuser sollten sich vorbereiten.”
