„Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ Dieses prägnante Zitat des damaligen Verteidigungsministers Peter Struck erklärt die Beweggründe für dein Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Wie aber erklärt sich der überhastete Abzug?
Es könne ja nicht ewig so weitergehen heißt es da. Die Amerikaner seien kriegsmüde und hätten ja schließlich bereits genug Blutopfer gebracht heißt es da. Man habe das Land immerhin mit Milliardensummen unterstützt und großzügig in die Ausbildung afghanischer Polizei- und Sicherheitskräfte investiert heißt es da.
Wenn die nicht in der Lage seien ihr eigenes Land vor der erneuten Machtergreifung der Taliban zu schützen, sei das auf ihr Versagen zurückzuführen und nicht auf ein Politikversagen des Westens heißt es da. Und die Sicherheit der Bundesrepublik? Wurde die nun ausreichend verteidigt? Schließlich hat die Bedrohungslage den Einsatz völker- und verfassungsrechtlich maßgeblich legitimiert.
Fluchtursachenbekämpfung
Der planungslose Rückzug der deutschen Präsenz aus Afghanistan entblößt nicht nur den vorgeschobenen Charakter aller Rechtfertigungen für das militärische Eingreifen Deutschlands in Afghanistan, sondern auch eine menschenverachtende Gleichgültigkeit der afghanischen Zivilbevölkerung gegenüber. Heute gilt die Bereitstellung humanitärer Hilfe in den Nachbarländern Afghanistan als verantwortungsvollste Maßnahme zu der sich die verantwortlichen Ministerien in der Lage sehen. Schließlich soll Europa nicht erneut zum Zielort Vertriebener und verängstigter Menschen werden.
Entsprechend müsse man dafür sorgen, dass Geflüchtete bereits weit vor den Toren Europas ausreichend werden. Während es 2001 noch afghanische Terroristen waren, scheint es heute fast so, als ob die größte Bedrohung die heute von Afghanistan für Deutschland ausgeht, Menschen in Not sind.
Dieser Diskurs ist bitter und gefährlich. Deutschland in ihrem Selbstverständnis einer prinzipientreuen humanitären Geberin weiß sehr wohl, dass die humanitäre Hilfe kein Mittel zur Fluchtursachenbekämpfung ist – weder in ihrem Mandat noch in ihrer Eignung.
Statt also einen neuen Bedrohungsdiskurs anzustoßen und zu einem populistischen Feigenblatt zu greifen, ist das Mindeste was wir der afghanischen Bevölkerung schuldig sind, sie als Menschen wahrzunehmen und nicht als reines Objekt zwischenstaatlicher und innenpolitischer Machtkämpfe. Was das genau bedeutet? Darüber hatten Verantwortliche nun 20 Jahre Zeit nachzudenken.
