Einst rannten sie Mao hinterher – jetzt dem schnöden Mammon (eigentlich genau wie die chinesischen Kommunisten ;-)). Ja, der Sozialistischen Partei (SP) in den Niederlanden kann man wirklich nicht sagen, dass sie niht mit Geld umgehen können. Die Abgeordneten behalten so wenig übrig, dass sie kaum etwas verschwenden können – während die Partei-Organisation regelrecht im Geld zu schwimmen scheint.
Wie die Zeitung “De Pers” berichtet hat die SP in den vergangenen fünf Jahren mehr als 40 Millionen Euro aus allerlei Geldquellen erobern können. So bekam die Partei etwa 16 Millionen Euro Subventionen. 15 Millionen Euro kamen, wie das in anderen Ländern gesehen werden dürfte, aus versteckter Partei-Finanzierung. So hat die SP es in der Vergangenenheit irgendwie hinbekommen, dass die zuständigen Behörden die Diäten direkt (!) in die Parteikasse üiberweisen. Die 321 lokalen Abgeordneten bekommen dann lediglich ein Viertel ihrer Diäten ausbezahlt – die Parlamentarier in Den Haag von ihren 7.000 Euro Netto lediglich 2450 Euro. 4550 Euro fliessen dann in die Partei-Organisation. Das bringt der Partei einerseits jede Menge Geld, andererseits abhängige Abgeordnete – letzteres darf nicht unterschätzt werden.
Denn die SP hat natürlich ihre Gegner. Nehmen wir Innenministerin Guusje ter Horst von den konkurrierenden Sozialdemokraten. Sie hat im Parlament einen Gesetzesvorschlag gemacht, wonach die Vergütungen der SP künftig nicht mehr direkt in die Parteikasse überwiesen werden. Ter Horst argumentierte, dass die Abgeordentenen ihre Diäten direkt bekommen sollten, damit sie ihre Unabhängigkeit behalten könnten. Sollten die SP-Abgeordeten dann direkt ihr Geld erhalten könnte es ja sein, dass der eine oder andere nicht so viel an die Parteikasse abtreten will – oder kann. Das gab es in der Vergangenheit schon mal, und dann wird die SP-Führung allerdings zornig.
SP-Schatzmeisterin Rosita van Gijlswijk wollte gegenüber “De Pers” nicht sagen, wie viel Geld für Kampagnen ausgegeben werde. Sie nannte es ein “Betriebsgeheimnis”.
