Hallo Michael,
sorry, es ist schon spät, aber ich schaue gerade im „Auslandsjournal“ einen Beitrag über Euren extrem smarten Kanzlerkandidaten Sebastian Kurz. Der machte offensichtlich schon früh bei den Kids der ÖVP Furore mit seiner Parole „Schwarz macht geil!“ Erzähl mal, wie scharf bist du eigentlich auf die kommenden Wahlen in Felix Austria?
Bonne nuit
d.
Mein lieber Detlef,
jaja, “Schwarz macht geil!“, das erklärte uns der Obmann der Jungen ÖVP Sebastian Kurz vor sieben Jahren im Wiener Gemeinderatswahlkampf. „Jeder weiß in der Jungen ÖVP: schwarz macht geile Politik“, behauptete der junge Mann damals. Und außerdem: „Schwarz macht geile Parties und Schwarz macht Wien geil.“ Viel mehr Programm gab’s nicht. Das war dann wohl selbst simplen Gemütern etwas zu dürftig, die ÖVP verlor fast 5%, trotz der geilen Parties und der Strumpfblondine auf der Motorhaube des „Geilomobils“ – vielleicht ahnten einige schon damals, dass ein schwarzer Geländewagen der Marke „Hummer“ nicht so das richtige Auto für Wien ist, selbst wenn das Ding Geilomobil heißt und den Hoffnungsträger Sebastian Kurz durch den Wahlkampf kutschiert.
Nach dieser geilen Tour verschwand der gute Mann kurze Zeit in der Versenkung, bis ihn der damalige ÖVP-Chef Michael Spindelegger 2011 im Rahmen einer Regierungsumbildung zum Integrationsstaatssekretär machte. Ab da ging’s bergauf mit Herrn Kurz. Denn seit der letzten Nationalratswahl 2013 ist Sebastian Kurz Außenminister und im Mai des heurigen Jahres beerbte er nach monatelangen internen Parteiquerelen den Obmann und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Die Wiener Boulevardmedien, allen voran das Buntblatt „Österreich“, stimmen schon seit längerem jede Woche Lobeshymnen auf Kurz an. Das wirkt. Denn dieser Kurz kommt fesch daher, trotz seiner schlechtsitzenden Firmlingsanzüge, die neuerdings „Slim Fit“ heißen und daher hochelegant sind. Man kann ihn bestens als Schwiegersohntyp verkaufen. Diesen Typus hat man hierzulande gern. Das hat übrigens auch einen Gutteil des Erfolges des einstigen Finanzministers Karl-Heinz Grasser ausgemacht, …mit dem sich seit seinem Abgang aus der Politik in regelmäßigen Abständen die Justiz beschäftigen muss.
Das ist bei Sebastian Kurz nicht anzunehmen. Es sieht nicht so aus, als müsse er bei Privatisierungen persönliche Freunde versorgen. Außerdem gibt’s kaum mehr etwas zu privatisieren, was schnell viel Geld einbringt. Die österreichischen Maut-Autobahnenen vielleicht. Doch solche Projekte sind nicht der Fokus des Sebastian Kurz. Er möchte gern als jüngster österreichischer Bundeskanzler und Wunderwuzzi der ÖVP in die Geschichte eingehen. Für alle LeserInnen, die mit dem Österreichischen nicht so vertraut sind: Ein Wunderwuzzi ist ein Heilsbringer, der alles kann, dem alles gelingt, gewissermaßen eine österreichische Version von Superman (aber mit mehr Verklärungspotential).
Am vergangenen Wochenende hat die ÖVP in der Wiener Stadthalle ein Adorationsritual für ihren neuen Messias abgehalten. Prächtige Inszenierung, viel Brimborium. Bei den Inhalten indes zeigen sich Kurz und seine Gefolgsleute deutlich zurückhaltender. Unter der Überschrift „Unser Standpunkte“ heißt es: „Mit Sebastian Kurz und seinem Team an der Spitze haben wir vor allem eines: neue Chancen. Chancen für die Wirtschaft, neu aufzublühen und Arbeitsplätze zu schaffen. Chancen für ein nachhaltiges Pensionssystem, das finanzierbar und fair ist. Chancen, in der Ausbildung wieder Spitzenreiter zu werden. Chancen, die Sicherheit in unserem Land langfristig zu gewährleisten. Vor allem aber haben wir nun endlich die Chance auf wirkliche Veränderung. Nutzen wir sie!“
Ok. Schauen wir uns zwei dieser Versprechen etwas genauer an. Was meint die „Neue ÖVP“, die übrigens nicht mehr in geilem Schwarz daherkommt, sondern nun türkis angefärbelt ist, mit Chancen für die Wirtschaft? Steuern sollen gesenkt werden. Das freut die Unternehmen und Menschen, die mittelviel Geld verdienen. Die Großkonzerne und die wirklich Reichen zahlen sowieso kaum Steuern. Da gibt es feine Modelle, die das verhindern. Wer wenig Einkommen hat oder einen Kleinbetrieb, der kaum Gewinne abwirft, zahlt auch keine Steuern. Das Modell hilft also kurzfristig denen, die ein bisserl besser gestellt sind. Bleibt die Frage der Gegenfinanzierung: Was du nicht einnimmst, musst du jedoch woanders einsparen. In Österreich wird im Hinblick darauf gern von der Verwaltungsreform gesprochen, mit der sich Milliarden einsparen lassen werden – wir kennen dies Argument seit Jahrzehnten.
Die Verwaltungsreform gibt’s aber nicht. Sie kommt auch nicht. Die wohlbestallte österreichische Beamtenschaft ist die Basis der ÖVP und teilweise auch der SPÖ. Da wird nix eingespart! Aber es werden eben mehr Selbstbehalte kommen, im Sozialsystem ließe sich noch viel machen. Das trifft dann ganz schnell auch diejenigen, die sich jetzt die große Steuerersparnis erhoffen. Das „Mehr zum Leben“, das die ÖVP allerorten plakatiert, bleibt dir nicht, du brauchst im Grunde ein Vielfaches davon, wenn du blöderweise krank wirst, eine neue Wohnung suchst und die Krankenversicherung deutlich weniger zahlt oder der soziale Wohnbau eingestellt wird.
Bleibt noch das Gerede von den Chancen, dass Österreich in der Ausbildung wieder Spitzenreiter wird. Aha! Das heißt im Klartext: Nach der vierjährigen Volksschule gibt es das Gymnasium für die Braven und Gescheiten und die Hauptschule (unter wechselnden Namen) für den Rest. Später dann Studiengebühren, damit nicht der ganze Pöbel auf die Unis strömt. Überhaupt: mehr Privatschule, mehr private Universitäten. Auf den Unis noch mehr Marktorientierung, mehr Drittmittelfinnazierung. Also gut verkäufliche Technikstudien, die schnell verwertbare Absolventen hervorbringen, erhalten mehr Geld von der Industrie. An der Wirtschaftsuni wird nur mehr das Hohe Lied des alleinseligmachenden neoliberalen Marktes gesungen. Kultur, Kunst, Gesellschaftskritik, solidarische Ökonomie? Vergiss es, das ist kein Kassenschlager.
Ja, echt voll geil, die Aussichten für unser Land. Demnächst mehr aus dem Wiener Wahlkampftheater.
Auf bald
M.
