AfD bei 30, 39, 41% – aktuell richten sich alle Augen auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Dort könnte der AfD in wenigen Wochen der Sprung in die Landesregierung gelingen – mit schwer abschätzbaren Konsequenzen für die kritische Zivilgesellschaft und staatliche Behörden, aber vor allem für alle, die nicht in das Weltbild der AfD passen. Doch statt wie das Kaninchen vor der Schlange zu sitzen, wollen wir bei „Was tun?“ über die Wahlen hinaus denken. Denn aktuell kippt die Stimmung im ganzen Land immer weiter nach rechts – und so scheint es eine Frage der Zeit zu sein, bis Rechtsextreme mindestens in Bundesländern an die Regierung kommen. Umso wichtiger, sich jetzt schon zu fragen, wie es dann für alle, die für eine solidarische Gesellschaft kämpfen, weiter geht.
In der Miniserie „Was tun, wenn Rechte regieren?“ sprechen Inken und Valentin mit Aktivist:innen aus Polen, Israel und Brasilien. Sie alle haben Erfahrungen mit rechten Regierungen – und sind sie im Fall von Polen und Brasilien auch wieder losgeworden. Inken und Valentin fragen nach: Wie müssen wir uns Aktivismus unter den neuen Rahmenbedingungen vorstellen? Welche Strategien wirken noch, wenn Rechte unsere Bewegungen zum Feindbild erklären? Und: Wie wird man rechte Regierungen wieder los?
In Folge 1 der Miniserie „Was tun, wenn Rechte regieren?“ interviewt Valentin die polnische Aktivistin Dominika Lasota. Dominika kämpfte jahrelang gegen die rechte Regierungspolitik der „Law & Justice“ Partei PiS an. Sie war Teil einer Kampagne, die es sich im entscheidenden Wahlkampf zum Ziel gemacht hatte, junge Frauen zur Wahl zu mobilisieren. Doch auch, wenn die Kampagne ein Erfolg war und „Law and Justice“ nach acht Jahren an der Macht abgewählt wurde, blickt Dominika mittlerweile kritisch auf ihre Bemühungen, Donald Tusk und seine Mitte-Links-Koalition ins Amt zu hieven. Im Interview spricht sie sich dafür aus, gerade im Kampf gegen Rechts das Verhältnis sozialer Bewegungen zu Parteien zu überdenken – was das bedeutet, hört ihr in der Folge!
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Shownotes:
Dominikas Text bei Frontline Notes: https://frontlinenotes.org/we-got-rid-of-polands-right-wing-government-the-hardest-part-the-liberals-that-came-next/
Dominikas Instagram: https://www.instagram.com/lasotellia
Das Kampagnen-Video von WSCHOD: https://www.youtube.com/watch?v=3D4p1q-wuhM
Wschod – die Bewegung in der Dominika aktiv ist: https://www.wschod.org
Szenario-Analyse der Amadeo-Antonio-Stiftung zu Sachsen-Anhalt unter einer AfD-Regierung: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/szenario-sachsen-anhalt/
Hintergrund; Historische Gründe für den Austieg rechtsextremer Parteien in post-sowjetischen Ländern: https://researchonline.lse.ac.uk/id/eprint/63230/1/democraticaudit.com-Historical%20legacies%20and%20national%20political%20contexts%20have%20shaped%20todays%20far-right%20in%20Eastern%20and%20Centr.pdf
Hintergrund: Emotional Roots of Right wing political Populism: https://www.polsoz.fu-berlin.de/soziologie/arbeitsbereiche/emotionen/team/Professur/preprints/Salmela-_-von-Scheve-Emotional-Roots-of-Right-Wing-Political-Populism-Final-SSI.pdf
