“Ist „Zwangskredit“ ein Neuwort?”, fragt Hertha Langenberg, und verweist auf eine Vorabmeldung der Bild am Sonntag zu einem Interview mit Finanzminister Peer Steinbrück, in der es hieß:
“Für den Fall, dass die Wirtschaft weiterhin nicht ausreichend mit Krediten versorgt werden sollte, kündigte Steinbrück deutlich weitergehende Maßnahmen an: „Wenn es im zweiten Halbjahr zu einer echten Kreditklemme kommen sollte, wird sich die Bundesregierung mit der Bundesbank zusammensetzen und nach Lösungen suchen müssen. Dabei müsste man dann über Maßnahmen nachdenken, die es noch nicht gegeben hat“, sagte der Finanzminister. Auf die Frage, ob er dabei an die Einführung von Zwangskrediten denke, sagte Steinbrück: „Ich will darüber jetzt nicht spekulieren. Aber wir werden alle Anstrengungen unternehmen müssen, die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten sicherzustellen.”
Nun ist der Begriff nicht ganz neu. Er kommt sowohl in Prozessberichten als auch in Kommentaren zur Steuerpolitik als auch in wirtschaftshistorischen Darstellungen vor, etwa über die Staatsfinanzierung im Florenz des 14. Jahrhunderts:
“Die alten Systeme zur Erhebung der Staatseinnahmen entsprachen nicht mehr den Bedürfnissen der Republik, und schon 1336 wurden die verschiedenen Staatskredite in eine Nationalschuld (monte) konsolidiert. Von da an wurden alle außerordentlichen Aufwendungen durch Zwangskredite (prestanze) gedeckt.”
Aber daran denkt Steinbrück sicherlich nicht – schließlich wurden die mittelalterlichen Zwangskredite längst durch die moderne Finanzierungsform der (nicht rückzahlbaren) Steuer abgelöst. Den Fragern der Bild am Sonntag stand vermutlich eher ein Szenario vor Augen, wonach der Staat vorschreibt, wie viele Kredite die Banken an wen zu vergeben haben. Aber auch damit ist so schnell nicht zu rechnen – das System gab es ja auch schon, es nannte sich “Landesbank” und war ein Verlustbeschleuniger erster Güte.
Nein, es gibt eine viel einfachere Lösung, mit der in den USA, die in diesem Punkt ein ähnliches Problem haben, auch schon gedroht wurde: Wenn das billige Zentralbankgeld den Weg von den Banken zu den Unternehmen nicht findet, dann wird das Zentralbankgeld eben direkt an die Unternehmen ausgeliehen. Die Frage, wofür man überhaupt noch Banken braucht, würde sich dann nicht mehr nur theoretisch, sondern auch ganz praktisch stellen.
