vonMartin Kaul 01.03.2019

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Am Samstag wollen in Berlin tausende gegen Uploadfilter und für ein freies Internet demonstrieren. Anett Selle geht auch hin. Aber die lässt natürlich nicht jeden Mist ins Bild: Da muss man schon etwas filtern. Das ist ja der Unterschied zwischen dem Internet und Journalismus.

Was ist da los in Berlin?

Mit einer großen Demonstration unter anderem gegen die Einführung sogenannter Uploadfilter wollen am Wochenende tausende Menschen in Berlin für ein freies Internet demonstrieren. Ab etwa 13 Uhr soll die “Berlin gegen 13”-Demonstration vor dem Axel-Springer-Verlag beginnen.

Seit Wochen machen vor allem junge Menschen mobil gegen geplante EU-Regelungen, die das Urheberrecht im Internet betreffen und das Netz grundlegend verändern könnten.

Einige dieser Regelungen, die von der GEMA und von großen Verlagen begrüßt werden, wären nur mit sogenannten Uploadfiltern umzusetzen. Die Demonstranten kritisieren, dass die Regierungsparteien in Berlin, Union und SPD, damit den Koalitionsvertrag gebrochen hätten. Sie fürchten, dass mit der Einrichtung von Uploadfiltern die Grundlagen für Internetzensur geschaffen würden. Schließlich seien einige Aspekte auch technisch nicht realisierbar: So setzten die geplanten Regelungen voraus, dass künstliche Intelligenz in der Lage sei, Satire und Ironie zu erkennen.

In Köln kamen vorletzten Samstag etwa 1.000 Menschen zum Protest gegen die umstrittenen Artikel 11 und 13 zusammen. Letzten Samstag waren es bereits etwa 3.500 Menschen. Beide Male waren die Demonstrationen nur wenige Tage zuvor angekündigt worden. Unter den Aktivistinnen und Aktivisten sind etwa Politikerinnen der Piratenpartei, aber auch Youtuberinnen und Youtuber, die ihre Fans mobilisieren. Ihr Protest richtet sich in erster Linie gegen die CDU, deren Abgeordnete die Regelungen federführend gestaltet haben und weiterhin verteidigen. So hat sich für den Protest inzwischen neben dem Hashtag #artikel13 auch der Hashtag „#NieMehrCDU“ etabliert.

Die taz begleitet die Proteste und berichtet live vom Geschehen. taz-Live-Reporterin Anett Selle, die am Freitag noch vom Schulstreik in Hamburg berichtet hat, wird am Samstag mit Livestreams die Demonstration begleiten. Folgen können Sie der Berichterstattung über das Twitter-Profil von Anett Selle oder noch einfacher, wenn Sie unserer Reporterin mit Ihrem Account direkt bei Periscope folgen. Dann erhalten Sie automatisch Nachricht sobald sie auf Sendung ist. So können Sie Fragen stellen, kommentieren, mit Anett Selle und den anderen Zuschauerinnen und Zuschauern diskutieren – und sagen, was Sie alles nicht sehen wollen.

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