Alle kehren zurück, beginnt ein bekanntes peruanisches Lied. Der Titel könnte auch für die Wahlkampagne 2011 stehen. Auf der politischen Bühne machen sich die Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 10. April bereit, und, siehe da, es sind alles alte Bekannte: Alejandro Toledo, peruanischer Präsident 2001-2006; Ollanta Humala, der 2006 die Wahlen knapp gegen Alan García verloren hat; Luis Castañeda, bis vor kurzem Bürgermeister von Lima; Keiko Fujimori, die Tochter des verhafteten ExPräsidenten Alberto Fujimori, sowie Pedro Pablo Kuczynski, Wirtschafts- und Premierminister in der Toledo-Regierung: sie alle wollen am 10. April von den Peruanerinnen und Peruanern gewählt werden.

Die besten Chancen hat gemäß den Umfragen Alejandro Toledo. Er hatte sich vor 10 Jahren um die Rückkehr Perus zur Demokratie verdient gemacht, hat Fujimoris liberales Wirtschaftsprogramm weitergeführt und die Grundlagen für das anhaltende Wirtschaftswachstum gelegt. Trotz dieser unbestrittenen Erfolge wurde Alejandro Toledo während seiner Präsidentschaft viel gescholten und wenig geliebt.… weiter lesen

Hier ein paar Grafiken zu den ersten Ergebnissen der gestrigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Bolivien mit Dank an Los Tiempos de Cochabamba:

In den drei östlichen Departamentos Beni, Pando und Santa Cruz konnte sich die Oppositionspartei mit dem schönen Namen “Fortschrittsplan Bolivien – Nationale Konvergenz” (PPB-CN) unter Manfred Reyes-Villa durchsetzen. Aber auch in diesen Departaments konnte die “Bewegung zum Sozialismus” (MAS) deutliche Stimmengewinne verzeichnen :

• Beni: PPB-CN: 53 %, MAS: 37 %
• Pando: PPB-CN: 51 %, MAS: 45 %
• Santa Cruz: PPB-CN: 53 %, MAS: 40 %

In den Departamentos Tarija und Chuquisaca, in denen die Opposition die Gouverneure stellt, ist die MAS mit 49 bzw. 53 % stärkste Kraft geworden.

Auch bei den Parlamentswahlen zeichnet sch eine deutliche Mehrheit für die MAS ab. Im Parlament stellt die Partei von Evo Morales mit voraussichtlich 85 von 130 Sitzen eine deutliche Mehrheit….
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Jetzt gibt es doch noch einen richtigen Wahlkampf in Bolivien. Vorgestern erklärte Manfred Reyes Villa, Ex-Präfekt von Cochabamba, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen am 6. Dezember. „Manfred“, wie Reyes Villa allgemein in Bolivien genannt wird, war bis zu seiner Abwahl im August 2008 ein wichtiger Sprecher der Opposition gegen Evo Morales.

Manfred probiert’s nochmal. Foto: dpa

Als Vizepräsidenten-Kandidat hat sich Manfred einen ehemaligen Kollegen auserkoren, den Ex-Präfekten des Departaments Pando im Norden des Boliviens, Leopoldo Fernández. Dieser wird den Wahlkampf aus der Gefängniszelle führen: er sitzt seit letztem Jahr in Haft, da er von der Regierung beschuldigt wird, für das Massaker von Porvenir verantwortlich zu sein: In dem kleinen Ort starben am 11. September letzten Jahres 30 Menschen bei den bislang schwersten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Regierung und der Opposition seit der Amtsübernahme von Evo Morales.  Auch… weiter lesen

Morgen ist in Bolivien wieder autofreier Wahlsonntag – allerdings wird der Unterschied zu einem normalen Sonntag nicht so deutlich sein wie sonst: der Autoverkehr hat in den letzten Monaten merklich abgenommen, erzählen Freunde aus Cochabamba – im öl- und gasreichen Bolivien herrscht seit ein paar Wochen chronischer Benzinmangel. Die staatliche Ölfirma YPFB hat Probleme, die Nachfrage nach dem Treibstoff zu decken, und so lassen viele Bolivianer, statt stundenlang an der Tankstelle anzustehen, ihr Auto in der Garage.

Auf die Popularität von Evo Morales, der YPFB im ersten Jahr seiner Regierungszeit verstaatlicht hatte, hat das keinen Einfluss: Die überwiegende Mehrheit wird morgen allen Prognosen nach für die Verfassung stimmen, die eine klare Handschrift des Movimiento al Socialismo (MAS) trägt und von der Opposition als inkohärent und nicht vereinbar mit der UN-Menschenrechtserklärung kritisiert wird. Spannend ist nur, ob Evo Morales das Ergebnis des Referendums vom August 2008 noch übertreffen… weiter lesen

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Ich sitze in meinem Hotelzimmer in San Salvador, und dank DW-TV erlebe ich taz-Kollegin Adrienne Woltersdorf fast live im heutigen Presseclub. Unsere Frau in Washington zeigt sich als größter Obama-Fan in der Korrespondentenrunde, denn Obama wäre “ein Präsident, der nicht nur dem Kapital dienen wird“.

Das hoffen auch die meisten TeilnehmerInnen des diesjährigen Iberoamerikagipfels, der vorgestern zu Ende gegangen ist. Brasiliens Präsident Lula, der noch während des Gipfels nach Kuba weiterflog, drückt Obama die Daumen: “Ebenso wie Brasilien einen Metallarbeiter gewählt hat, Bolivien einen Indígena, Venezuela Chávez und Paraguay einen Bischof, so außergewöhnlich wäre es, wenn in der größten Volkswirtschaft der Welt ein Schwarzer zum Präsidenten gewählt würde”.

Der greise Revolutionsführer Fidel Castro zeigte sich in seiner Kolumne “Überlegungen des Compañero Fidel” über dieses Statement höchst angetan. Auch Cristina Fernández de Kirchner aus Argentinien und Rafael Correa aus Ecuador haben sich… weiter lesen

Seit den Kommunalwahlen am Sonntag ist Puerto Montt ein ziemlich einsamer Leuchtturm der auf Staatsebene regierenden Concertación: Nur zwei Hauptstädte der 14 Regionen Chiles (die región metropolitana nicht mitgerechnet) werden noch von Bürgermeistern des Mitte-Links-Bündnisses geführt. Dass die Bürger unserer Stadt den sozialistischen Amtsinhaber mit dem klingenden Namen Rabindranath Quinteros klar wiederwählten, dürfte einfach an dessen jovialer Persönlichkeit liegen – und daran, dass die Stadt trotz aller Lachs-Krisen immer noch floriert. Da liegt eben kein Wechsel in der Luft.

Im Rest des Landes sah das offenbar anders aus: Das rechte Bündnis Alianza por Chile erreichte bei der Wahl der Bürgermeister gut 40 Prozent der Stimmen und toppte damit die Concertación, die zwei Prozentpunkte darunter blieb. Für die Rechten ein Traumergebnis, das aus ihrer Sicht den Sieg bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr vorwegnimmt. Tatsächlich ist es der erste Wahlsieg überhaupt,… weiter lesen

Noch hat Obama nicht gewonnen.

(© Steve Bell 2008)

Das republikanische Lager weiß rassistische Verhaltensmuster auf seiner Seite – und hat auch andersweitig vorgesorgt, wie Greg Palast zeigt:

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Auch in Brasilien wird die Wahl im Norden aufmerksam verfolgt. Dass einmal ein Schwarzer US-Präsident werden könnte, sah Schriftsteller Monteiro Lobato bereits 1926 voraus – im Zukunftsroman O Presidente Negro, der allerdings im Jahr 2228 spielt.

Nächster Bürgermeister von Rio de Janeiro könnte der Grüne Fernando Gabeira werden.

Bei den gestrigen Kommunalwahlen in Brasilien überrundete Gabeira überraschend Marcelo Crivella, Senator und Bischof der einflussreichen Universellen Kirche des Gottesreichs.

Exguerillero Gabeira ist der Paradiesvogel der brasilianischen Politik. Dennoch dürfte es nicht leicht für ihn werden, die Stichwahl am 26. Oktober zu gewinnen. Denn neben seiner kleinen grünen Partei unterstützen ihn sonst nur noch rechtsliberale Parteien, die in Opposition zu Präsident Lula stehen.

Ergebnisse aus den Hauptstädten aller Bundesstaaten hier.