Südamerikas Linke darf sich über den Wahlsieg von Ollanta Humala in Peru freuen.

Es ist eingetreten, womit vor Monaten kaum jemand gerechnet hatte: Die durch und durch neoliberale, stark auf die USA ausgerichtete Pazifikachse, die zwei Jahrzehnte lang von Chile über Peru nach Kolumbien reichte, hat einen kleinen Riss bekommen. Unter Humala wird sich Peru stärker am Projekt einer Integration Südamerikas unter sozialem Vorzeichen beteiligen, das unter der Führung Brasiliens langsam Formen annimmt.

Von der Autokratentochter Keiko Fujimori hatten sich in- und ausländische Kapitalinteressen eine noch autoritärere Version eines Systems versprochen, durch die die Ressourcen des Andenlandes immer ungehemmter verscherbelt wurden. Inzwischen sind nahezu sämtliche Öl- und Bergbaureserven zur Ausbeutung freigegeben, doch beim Volk kam von den astronomischen Wachstumsraten kaum etwas an.

Auch deshalb ist die ehedem linke Apra-Partei von Nochpräsident Alan García von der Bildfläche verschwunden. Mehr noch: Die vier Kandidaten, die allesamt eine Fortsetzung seines… weiter lesen

Die Ansichten über die am Wochenende zu Ende gegangene Südamerikareise von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sind geteilt. Während Niebel selbst, in einem Interview mit der Deutschen Welle, eine »positive Bilanz« zieht, kommt das Internetportal amerika21 zur entgegengesetzten Schlussfolgerung.

Für nicht wenige klingt Niebels Aussage wie eine Drohung: »Ich denke, wir sollten uns mehr um diesen Kontinent kümmern.« Denn die Bundesregierung sieht Lateinamerika vor allem als wichtigen Investitionsstandort und Rohstofflieferanten, wie auch auf dem Kurztrip von Niebels Parteifreund und Außenminister Guido Westerwelle durch Chile, Argentinien und Brasilien im März deutlich geworden war. Entwicklungspolitik steht in Niebels Lesart im Dienst von Wirtschaftsinteressen deutscher Firmen.

So mahnte er in Bolivien gegenüber Präsident Evo Morales Rechtssicherheit für ausländische Investoren an. Dort befürchtet er eine »Spirale nach unten«, weil angeblich »die staatlichen Betriebe private abschrecken« und »der Staat die Gewinne aus den Betrieben herauszuziehen scheint und nicht wieder investiert«.… weiter lesen

Wer so schöne Spitzenkleidchen und rote Schuhe trägt, bekommt na­tür­lich nur ungern Konkurrenz von weiblichen Besuchern. Deswegen hat­ten sich Cristina Fernández und Michelle Bachelet für ihre Papstvisite am Samstag in protokollarisch-züchtiges Schwarz gehüllt, Bachelet als be­ken­nen­de Agnostikerin verzichtete aber im Gegensatz zu Fernández auf eine Verschleierung. Der Besuch im Vatikan diente der Erinnerung an den vor 25 Jahren hier unterzeichneten “Freundschafts- und Frie­dens­ver­trag” zwischen Argentinien und Chile, der die endgültige Beilegung des Beagle-Konflikts bedeutete. Benedikts Vorgänger Johannes Paul und der italienische Kardinal Antonio Samorè hatten seit 1979 zwischen den verfeindeten Militärjuntas vermittelt.

Nachdem Bachelet und Fernández jeweils eine Viertelstündchen mit dem Papst geplaudert und in den einstigen Verhandlungsräumen eine Ge­denk­ta­fel enthüllt hatten, auf denen sie – offenbar latinisiert – als “Mi­cha­ela” und “Christina” verewigt worden waren, gab die chilenische Prä­si­den­tin der Presse zu Protokoll, dass “Chile ein Land ist, welches bei Auseinandersetzungen mit seinen Nachbarn immer… weiter lesen

Besonders treffend hat der peruanische Karikaturist Carlos Tovar (Carlín) den blutigen Konflikt zwischen der Staatsmacht und den Indígenas in Amazonien kommentiert,

bei dem am Wochenende – nach den allervorsichtigsten Schätzungen – mindestens 34 Menschen getötet wurden. Auf der Karikatur, die in der Tageszeitung La República erschien, sind Präsident Alan García (oben), Premier Yehude Simon (darunter) und der Ethanol-Unternehmer Dionisio Romero (ganz rechts) als Conquistadoren zu erkennen.

Aus Protest gegen die Regierungspolitik reichte Frauenministerin Carmen Vildoso am Montag ihren Rücktritt ein. Indígenasprecher Alberto Pizango flüchtete in die nicaraguanische Botschaft, wo er am Dienstag Asyl erhielt. Und die bolivianische Regierung wies Versuche aus Lima zurück, Präsident Evo Morales als Anstifter der zweimonatigen Proteste im Norden Perus zu diffamieren. Die Ureinwohner protestieren gegen Plünderung und Ausverkauf ihres Landes im Rahmen von Freihandelsabkommen. Mehr Informationen hier.

¡Gracias, Carlín!

Gerade mal ein Jahr ist es her, da versuchte die peruanische Regierung, das Europäische Parlament (EP) mithilfe eines Antrags der Europäischen Volkspartei (EPP, Zusammenschluss der konservativen und rechten Parteien) zu instrumentalisieren, um im eigenen Land soziale Protestbewegungen und Menschenrechtsorganisationen zu kriminalisieren. Jetzt lanciert sie eine Neuauflage jener Offensive, die sie als Antiterrorkampf verkauft – und wieder stehen die Menschenrechtsorganisationen am Pranger.

Mit dem Unterschied, dass die sozialdemokratische Fraktion sich diesmal der offensichtlich manipulierten Initiative nicht verweigerte. Am 7.  Mai 2009, bei einer der letzten Abstimmungen der zu Ende gehenden Legislaturperiode, enthielten sich die meisten SozialdemokratInnen der Stimme, wohl wissend, dass sie damit der Zustimmung des Hauses insgesamt den Weg öffneten; die spanischen Sozis votierten sogar für den EPP-Vorschlag, die MRTA-Guerilla auf die EU-Liste terroristischer Vereinigungen zu setzen.

Allen Grund zur Freude: Perus Präsident Alan García

Im April 2008, im Vorfeld des EU-Lateinamerika-Gipfels der Staatschefs in der peruanischen Hauptstadt Lima,… weiter lesen