vonCaro 25.06.2019

Fotoblog Streetart

Geklebtes, Geschriebenes, Gesprühtes – es gibt Vieles, was die Straßen der Stadt erobert. Hier gibt es Fotos davon zu sehen.

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Heute früh um 7 Uhr wurde unsere Kiezbrache (siehe vorherigen Blogpost) geräumt! Die Polizei leistete dabei Amtshilfe für den Grundstückseigentümer! Danke, V., für die Fotos!

Ich finde das nicht in Ordnung, dass die privaten Geldinteressen eines Einzeleigentümers mit Hilfe der Polizei gegen die friedlichen Anwohner*innen durchgesetzt werden. Die Politik (namentlich Baustadtrat Jochen Biedermann, z.B.) hat doch bei solchen Aktionen wohl ein Wörtchen mitzureden, oder?!

Hier ist die Pressemitteilung zur Räumung:

Bleibt informiert und solidarisch!

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https://blogs.taz.de/streetart/2019/06/25/eilmeldung-dawoedekamawa-heute-morgen-geraeumt/

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kommentare

  • Hallo,

    danke für die Antwort. In der Zwischenzeit habe ich mich auch selbst genauer informiert…und ja, leider wird so eine Durchsetzung des Privatrechts nicht von der Politik „erlaubt“, sondern einfach vom Eigentümer mithilfe der Polizei durchgezogen. Gestern gab es sogar den ganzen Tag Polizeischutz für die leere Brache!

    Da Sie die Kritik daran teilen, dass insgesamt oft am Bedarf vorbei gebaut wird… verstehe ich nicht, wie es dann zum Durchwinken solcher Bauprojekte kommt?! Sie wünschen sich mehr Kompetenzen für die Bezirke. Ja, das ist wahrlich wichtig, um lokale Lösungen zu finden. In Ihrer Behörde hat doch jemand erst die Bauerlaubnis für den Bau der Micro-Apartments erteilen müssen. Da gibt es doch seitens des Bezirks bereits Kompetenzen, die vorher greifen müssten. Nach dieser Logik, ist es jetzt „zu spät“, wo die Planung, Bauerlaubnis etc bereits passiert sind. In Anbetracht der gerade in den letzten Jahren extrem gestiegenen Mieten im Kiez, plus dem Neubau zum Beispiel von Ahoj-Berlin in der Böhmischen Str., und dem sich einiger Zeit abzeichnenden Milieuschutz im Kiez rund um den Richardplatz, hätte das auch schon vorher auffallen können, dass das nicht das benötigte Bauprojekt ist. Was hat es denn auf sich mit der Kita, die im Ausgleich gebaut werden sollte? Da gibt es doch politische Hebel, wenn ein Bauherr sich nicht an Abmachungen hält?!

  • Nein, der Bezirk, auch namentlich ich als Baustadtrat hat bei solchen Aktionen eben nichts mitzureden. Es handelt sich um reines Privatrecht, das mit Hilfe der Polizei durchgesetzt wird. Der Bezirk wird über diese Dinge weder informiert, noch hat er in irgendeiner Weise darauf Einfluss.

    Die Kritik, dass gerade in den Baulücken allzu oft am Bedarf vorbei gebaut wird, teile ich ausdrücklich. Um das anders regeln zu können, braucht es aber mehr Kompetenzen für die Bezirke!

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