Zeitenwende und Freiheitsenergien

In einer bereits historischen Bundestagsdebatte am 27. Februar 2022, drei Tage nach Putins Überfall auf die Ukraine, läutete Bundeskanzler Olaf Scholz eine Zeitenwende in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ein. Diese bestand im Kern in der Entscheidung für Waffenlieferungen an die Ukraine, der geplanten Einrichtung eines Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und einem Bekenntnis zur jährlichen Übererfüllung des NATO-Zwei-Prozent-Ziels. Finanzminister Christian Lindner, sowie Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck, betonten an diesem Tag, in ihren jeweiligen Wortbeiträgen, die Notwendigkeit, künftige Energieimporte stärker zu diversifizieren, um die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern aus autoritären Regimen zu reduzieren. Als gewiefter Politstratege landete insbesondere Christian Lindner einen narrativen Volltreffer in der Debatte, indem er den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem Begriff der „Freiheitsenergien“ framte.

Schnell geriet überdies in den Blick, dass die Ukraine und auch Russland als „Kornkammern“ („bread baskets“) der Welt für einen großen Anteil der weltweiten Weizen-, Mais- und Ölsaatenexporte verantwortlich zeichnen. Von den kriegs- und sanktionsbedingten Exportausfällen beider Länder und gestiegenen Weltmarktpreisen für Getreide, sind seither vor allem die importabhängigen Länder mit niedrigen Einkommen im mittleren Osten und Nordafrika betroffen.

Agrarpolitischer Rollback

Die EU-Kommission reagierte auf diesen Schock für das Ernährungssystem am vorvergangenen Mittwoch unter anderem mit der Ankündigung einer Extrazahlung von 500 Millionen Euro an die europäischen Landwirt*innen. Hierduch sollen die gestiegenen Erdgas-, Tierfutter- und Düngerpreise ausgeglichen werden. Eigentlich für den Umweltschutz vorgesehene Ackerflächen, werden temporär für die gesteigerte Produktion von Gras und Futterpflanzen in der intensivierten Landwirtschaft freigegeben, teilweise um das europäische Tierfutterangebot zu erhöhen[1]. Zudem setze die Kommission eine eigentlich geplante Verordnung zur Halbierung des Pestizideinsatzes bis 2030 de facto wohl ad infinitum aus und plane, den, zuletzt unter den Produktionskosten liegenden, Preis für Schweinefleisch durch Stützungskäufe zu stabilisieren[2]. Das Nahrungsmittelangebot in der EU stehe aktuell zwar gar nicht auf dem Spiel, räumte die Kommission ein. Der Kontinent sei für viele landwirtschaftliche Produkte selbst-suffizient. „Spezifische Produkte“ müssten allerdings importiert werden: zum Beispiel Futtereiweiß. Diese „Verwundbarkeit“ (bekannt als Eiweißlücke), zusammen mit den gestiegenen Preisen für Nitratdünger (der mithilfe von Erdgas produziert und zu einem großen Teil aus Russland importiert wird), sei der Grund für die geplanten Maßnahmen.
Das Maßnahmenpaket ähnelte in seiner Logik dem Vorschlag des deutschen Finanzministers, kriegs- und sanktionsbedingt gestiegene Benzinpreise durch generelle Tankrabatte nach dem Gießkannenprinzip abzufedern. Also entgegen der Pläne aus dem Koalitionsvertrag eine neue klimaschädliche Subvention einzuführen, statt die, im Umfang von mehr als 60 Milliarden Euro bereits bestehenden, klimaschädlichen Subventionen[3] zu beenden. Ein Ende dieser Subventionen hatte vor kurzem erst der Bundesrechnungshof gefordert [4]. Dass mit der Senkung der Mineralölsteuer die „Tankrabatte“ de facto schließlich umgesetzt wurden, bleibt angesichts der dringlichen Warnungen der Finanzhüter*innen und zahlreicher Umweltverbände aus finanz- und umweltpolitischer Sicht letztlich mehr als unverständlich.

Ebenso unverständlich erscheint das Handeln der EU-Kommission. Besonders vor dem Hintergrund des jüngst veröffentlichten dritten Teils des IPCC-Sachstandsberichts. In diesem betonen die Autor*innen, dass die Investitionslücken zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels in allen Sektoren groß sind. Die größten Lücken für notwendige private und öffentliche Investitionen klaffen dabei, neben Investitionen in den Entwicklungsländern, gerade bei der Land- und Forstwirtschaft und anderen Formen den Landnutzung [5].

Aufstand der Wissenschaft

Mittlerweile haben über 600 Wissenschaftler*innen, unter anderem des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), des Thünen-Instituts in Braunschweig und der Universität Oxford, unter ihnen auch IPCC-Autor*innen, ein Positionspapier unterzeichnet, in dem sie sich unter dem Motto „More Food Less Feed“ (zu Deutsch : „Mehr Nahrung, weniger Futter“ oder „Mehr Getreide für Brot, statt Getreide in den Trog“) gegen diese Politik des agrarpolitischen Rollbacks wenden[6].  Statt Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine auszusetzen oder sogar zurückzufahren, sei eine Transformation des Ernährungssystems aus Gesundheits- und Klimaschutzsicht gerade jetzt mehr denn je nötig.

Die Ursache für die globale Ernährungsunsicherheit, so die Forscher*innen, liege nicht in einem mangelnden Nahrungsangebot, sondern vielmehr in ökonomischen Ungleichheiten und einer fehlerhaften Verteilung. Die globale Nahrungsmittelproduktion sei mehr als ausreichend und genüge sogar, um eine noch größere Weltbevölkerung, als die heute lebende, zu ernähren. Allerdings würde Getreide an Tiere verfüttert, als Biokraftstoff verfeuert oder als Abfall verschwendet, statt an Menschen mit geringeren finanziellen Mitteln verteilt zu werden.

„Die Kaufkraft der bedürftigen Menschen in den Regionen, die auf diese Nahrung angewiesen wären, kann schlicht nicht mit der Kaufkraft der Tierfutterimporteure mithalten.“, sagte mir Dr. Benjamin Bodirsky vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung aus der Arbeitsgruppe Landnutzung und Resilienz, einer der Co-Autor*innen des Papiers. Putins Krieg habe eine Schockwelle durch das Ernährungssystem geschickt. Um Menschen in importabhängigen Ländern mit geringen Einkommen vor steigenden Nahrungsmittelpreisen zu schützen seien daher als Erstes schnelle Geldtransfers an das World Food Programme notwendig. Auch Verbraucher*innen mit geringen Einkommen in der EU und anderen westlichen Staaten müssten kurzfristig unterstützt werden.

Die Forscher*innen unterstreichen in ihrem Papier: die europäische Ernährungssicherheit ist durch den Krieg in der Ukraine nicht bedroht. Es bestehe jedoch eine langandauernde Krise durch eine ungesunde Ernährungsweise, mit zu hohen Anteilen an hochverarbeiteten Getreiden und tierischen Erzeugnissen, die weit über nationalen Ernährungsempfehlungen und solchen für nachhaltige und gesunde Ernährung lägen.  Als die drei Hauptmaßnahmen, die gleichzeitig den akuten Schock für das Ernährungssystem dämpfen und trotzdem langfristig und nachhaltig wirken sollen, schlagen die Wissenschaftler*innen daher vor: 1. Die Reduktion des Konsums tierischer Erzeugnisse in Europa und anderen wohlhabenden Staaten (um den Nachfragedruck auf die globalen Getreide- und Futtermittelmärkte zu reduzieren), 2. den Ausbau stickstofffixierender Pflanzen und damit die Reduktion der Abhängigkeit von energieintensivem Stickstoffdünger, der zu einem großen Teil aus Russland importiert werde, sowie 3. die Reduktion von Lebensmittelabfällen.

Die sozialökologische Transformation des Ernährungssystems als Sicherheitsstrategie

Explizit betonen die Wissenschaftler*innen, dass die soziale und ökologische Transformation des Ernährungssystems unerlässlich sei, um die Widerstandsfähigkeit gegen künftige Krisen zu erhöhen und einen sicheren und lebenswerten Planeten für kommende Generationen zu gewährleisten. Nimmt man diesen Appell ernst und greift den Faden der Forscher*innen auf, müsste eine solche Transformation zwangsläufig auch Teil der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland werden, deren drei Hauptelemente die Außenministerin Annalena Baerbock letzten Monat in Berlin vorstellte. Für jedes der drei Hauptelemente wäre eine Transformation des Ernährungssystems schlichtweg zentral, insbesondere für Element 3: „Die Sicherheit der Grundlagen unseres Lebens“ (Der Schutz davor, dass die Folgen des Klimawandels, Hunger, Armut und fehlender Wohlstand „Konflikt und Leid erzwingen“)[7].

Was jetzt in Deutschland zu tun wäre – kurz- und mittelfristig

Neben den übergeordneten und allgemeinen Hebeln auf EU-Ebene aus dem nun erschienen Positionspapier sind konkrete kurz- bis mittelfristige Strategien auf Bundesebene umsetzbar, zum Teil innerhalb von Wochen und Monaten, zum Teil müssten dickere Bretter gebohrt werden. Hierzu hat sich eine Gruppe von Forscher*innnen, unter anderem des PIK und der Universität Bern, in der vergangenen Woche mit wissenschaftsbasierten Politikvorschlägen in einem offenen Brief an die Bundesregierung gerichtet[8]. Ziel sind hier ebenfalls bereits kurzfristig wirksame Maßnahmen, die auch nachhaltig wirken. Vorab konnte ich mit Benjamin Bodirsky, ebenfalls Mitverfasser des offenen Briefs, über einige Vorschläge sprechen, die er für besonders vielversprechend hält.

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte zwei Wochen nach Kriegsbeginn gesagt: „Weniger Fleisch zu essen, wäre ein Beitrag gegen Putin.“ Konsumseitige Maßnahmen wie die Erhöhung von Grundsicherungsbeträgen für Ernährung oder der Mindestrente, die Schaffung von fairen Ernährungsumgebungen, die Regulation von Lebensmittelmarketing, Präferenzbildung und Präferenzermöglichung zum Beispiel für die Planetary Health Diet, die ähnlich auch hier[9] schonmal ausführlicher beleuchtet wurden, halten auch die Verfasser*innen des offenen Briefes für notwendig. Ihrer Meinung nach müssten allerdings die Nachfrage- und die Produktionsseite gleichzeitig verändert werden.

Einer der Schlager unter den Politikvorschlägen für eine gesunde und nachhaltige Ernährung, die „gesundheitsförderliche Mehrwertsteuerreform“ hat nach Bodirsky den Vorteil, dass sie kurzfristig umsetzbar wäre. Er erwartet jedoch nicht, dass sie in der geplanten Größenordnung in Deutschland eine große Lenkungswirkung erzielen würde. Konsumenten seien hier zu wenig preissensibel. Grundsätzlich sei kurz- und mittelfristig an die vielfältigen Maßnahmen zu denken, die im Bericht der Zukunftskommission Landwirtschaft hinterlegt sind[10]. „Ein großer Vorteil dieses ambitionierten Leitlinienkatalogs ist, dass ihn die Bauernverbände bereits mitunterschrieben haben, sodass hier schon ein breiter Konsens herrscht.“, so Bodirsky. Sehr kurzfristig sei jetzt an eine „Umbauprämie“ zur schnelleren Modernisierung von bereits bestehenden Ställen hin zu einer geringeren Tierzahl pro Fläche zu denken, ohne dabei neue Ställe zu fördern. Außerdem an die Förderung für „Stickstofffixierer“ wie Körnerleguminosen und Gründüngung und eine geringere Beimischungsquote für Bioethanol und Biodiesel.

Das dickste Brett: die Stickstoffüberschussabgabe

Stickstoff spielt eine zentrale Rolle, wenn es um Klima- und Umweltschäden in der Landwirtschaft geht. Zu hohe Stickstoffeinträge tragen durch Eutrophierung und Versauerung maßgeblich zu Biodiversitätsverlusten bei. Stickstoffoxide in der Luft schädigen direkt die menschliche Gesundheit, bilden gemeinsam mit Ammoniak gesundheitsschädlichen Feinstaub und fördern die Bildung von bodennahem Ozon. Nitrat im Trinkwasser und in Nahrungsmitteln belastet die menschliche Gesundheit, Lachgas schädigt die Ozonschicht und trägt zum Klimawandel bei[11]. Etwa 80 Prozent der Stickstoffeinträge in die Oberflächengewässer und mehr als 50 Prozent der Stickstoffemissionen in die Luft stammen aus der Landwirtschaft[12]. Zu hohe Stickstoffüberschüsse in der Landwirtschaft verschmutzen also Grundwasser und Oberflächengewässer, verursachen Feinstaubbelastung und gefährden Klima und Ozonschicht. Da die Umweltschäden von Stickstoff größtenteils lokal oder regional sind, können merkliche Verbesserungen der Umweltqualität allerdings auch direkt „vor Ort“, auf nationaler Ebene erreicht werden[13]. Aus diesen Gründen hält Bodirsky eine Stickstoffüberschussabgabe langfristig für das zentrale politische Instrument in Deutschland. Hier gerät er ins Schwärmen: „Diese Abgabe wäre der schlauste Lösungsansatz, mein absoluter Favorit. Weil sie sehr viele Dinge auf einmal lösen würde, über die wir uns seit Jahren den Kopf zerbrechen.“

Zur Erklärung: Stickstoffüberschüsse müssen bereits heute von Landwirt*innen berechnet werden. Sie entsprechen der Differenz zwischen der Stickstoffmenge, die einen Betrieb in Form von Düngern und eingekauften Futtermitteln betritt, und der Stickstoffmenge die den Betrieb in Form von pflanzlichen und tierischen Produkten verlässt. Diese Differenz hat sich buchstäblich in Luft und im Wasser aufgelöst. Weil sie auch eingekaufte Futtermittel und Gülle berücksichtigt, ist die Überschussabgabe präziser als eine pauschale Düngemittelsteuer. Es ergibt deshalb sowohl aus Sicht des Klima- als auch des Gesundheitsschutzes sehr viel Sinn, genau diesen Anteil, zum Beispiel mithilfe einer Abgabe, klein zu halten.

Wenn die Abgabe wirke, würden Landwirt*innen für einen besonders effektiven Stickstoffeinsatz belohnt. Gleichzeitig hätten sie große Freiheiten, wie sie dafür am liebsten wirtschaften wollen: Innovation, Präzisionslandwirtschaft, Bodenschonung, Fruchtwechsel, Diversifizierung und Effizienz würden gefördert. Verschwendung, Überdüngung, Monokulturen und Massentierhaltung würden sich weniger oder gar nicht mehr rechnen.

Beim Konsumenten käme ein Preissignal an, das sehr stark zwischen Produktionssystemen unterscheide. „Auch eine Flächenbindung der Tierhaltung wäre durch eine effektive Stickstoffüberschussabgabe nicht mehr nötig, weil hohe Tierzahlen pro Fläche durch die damit verbundenen hohen Stickstoffüberschüsse durch Wirtschaftsdünger schlicht unrentabel würden.“, ist Bodirsky überzeugt. Wichtige flankierende Maßnahmen wären zudem Abgaben auf CO2- und Methan aus der Landwirtschaft, die Förderung der Stilllegung bzw. Wiedervernässung und alternativen Bewirtschaftung von Mooren (zum Beispiel durch Photovoltaik oder Paludikulturen), sowie des Humusaufbaus (Erhöhung des Bodenkohlstoffs) auf weiterhin landwirtschaftlich genutzten Flächen.

Ein ähnliches Maßnahmenpaket hat im vergangenen Jahr die Stiftung Klimaneutralität in einem Regelungsvorschlag vorgelegt, der im Detail etwas anders ausgestaltet ist (mit einer direkten Stickstoffsteuer und der Begrenzung einzelbetrieblicher Stickstoffsalden) aber dieselben Ziele verfolgt[14]. Dass eine Überschussabgabe umsetzbar und womöglich zu bevorzugen ist, haben vor kurzem Gutachten des Öko-Instituts im Auftrag des Baden-Württembergischen Umweltministeriums und ein Rechtsgutachten im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen[15] ergeben. Sie sei danach weniger rechtlichen Bedenken ausgesetzt und unbürokratischer.  Damit die, mit Einführung der genannten Maßnahmen, höheren Produktionsstandards in der EU nicht unterlaufen werden und die Landwirt*innen angemessene Preise erzielen können, aber auch um globale Anreize für nachhaltige Landnutzung zu schaffen, müssten die Maßnahmen zudem durch eine sogenannte Border-Adjustment-Tax auf EU-Ebene begleitet werden.

Chickpeace

Man darf gespannt bleiben, ob sich politische Mehrheiten für diese ambitionierten Projekte finden werden. Schließlich reichen politische Versuche, Externalitäten aus der Landwirtschaft zu internalisieren, bis in die 1970er Jahre zurück. Sie stießen aber von Beginn an auch auf strukturelle Hemmnisse. Unter anderem wohl auch, weil bei der ursprünglichen Setzung des Ordnungsrahmens Fragen der Ernährungssicherheit durch Ertragssteigerung ein besonders großer Vorrang gegenüber Umweltschutzfragen eingeräumt wurde[16].

Gleichzeitig waren Fragen der menschlichen Gesundheit, des Klima- und Umweltschutzes, der Krisenvorsorge und Freiheitssicherung seither nicht mehr so unmittelbar miteinander verknüpft, wie heute. Und der Handlungsdruck damit deshalb vielleicht noch nie so groß. Viele der Beteiligten sind sich einig: die Transformationszeit ist knapp[17]. Die Transformationslasten sollten nicht mit den Jahren wachsen und so unverhältnismäßig von jungen und kommenden Generationen getragen werden[18].

Jede Maßnahme, die die „wahren Kosten“ unserer Nahrungsmittel stärker zum Ausdruck bringt, würde große finanzielle Anstrengungen bedeuten und zu höheren Preisen führen. Eine starke soziale Sicherung, gute Löhne, faire Ernährungsumgebungen und Ausgleichszahlungen (analog zum Energiegeld aus der CO2-Bepreisung), müssten daher von Anfang an dazugehören. Es könnte sich, wegen der zu erwartenden Gesundheits- und Umweltgewinne, dennoch lohnen.
Vielleicht könnte durch eine Transformation des Ernährungssystems als Reaktion auf die vielfältigen Krisen unserer Zeit sogar ein Kulturwandel entstehen, in der Art, wie unsere Gesellschaft mit Essen umgeht. Steigende Preise könnten dann signalisieren, dass uns Nahrung etwas wert ist. Und was uns etwas wert ist, was einen Wert hat, werfen wir vielleicht seltener leichtsinnig weg. Essen aus einem fairen, gesunden und nachhaltigen Ernährungssystem könnte zu einem Ausdruck unserer Werte werden. Und dazu beitragen, ein Leben in Freiheit,Würde und Frieden zu sichern. Mehr stickstofffixierende Hülsenfrüchte, das hieße auch: weniger Erdgasimporte für Stickstoffdünger aus Russland. Einen Vorschlag, wie wir die Kichererbsen (Chickpeas), Hauptvertreter aus der Gruppe der stickstofffangenden Hülsenfrüchte, von nun an nennen könnten, hat Benjamin Bodirsky jedenfalls schon: Chickpeace.

[1] https://ec.europa.eu/neighbourhood-enlargement/news/commission-acts-global-food-security-and-supporting-eu-farmers-and-consumers-2022-03-23_en

[2] https://taz.de/EU-stoppt-Plan-fuer-Pestizidreduktion/!5840315/

[3] https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/umweltschaedliche-subventionen-fast-die-haelfte

[4] https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/sonderberichte/2022-sonderberichte/bund-muss-beim-klimaschutz-zielgerichtet-steuern

[5] https://report.ipcc.ch/ar6wg3/pdf/IPCC_AR6_WGIII_SummaryForPolicymakers.pdf

[6] https://zenodo.org/record/6378854

[7] https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/baerbock-nationale-sicherheitsstrategie/2518048

[8] https://zenodo.org/record/6399478

[9] https://blogs.taz.de/anthroposcenes/von-allem-zu-viel-und-dabei-nie-genug/

[10] https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/abschlussbericht-zukunftskommission-landwirtschaft.pdf?__blob=publicationFile&v=15

[11]https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/02_Sondergutachten/2012_2016/2015_01_SG_Stickstoff_KF.pdf?__blob=publicationFile

[12]https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/02_Sondergutachten/2012_2016/2015_01_SG_Stickstoff_HD.pdf;jsessionid=E2C6604C298CFFB7774D95431C2EE13B.intranet221?__blob=publicationFile&v=2

[13] https://zenodo.org/record/6399478

[14] https://www.stiftung-klima.de/app/uploads/2021/06/2021-06-01_Klimawende-in-der-Landwirtschaft.pdf

[15]https://www.umwelt.nrw.de/fileadmin/redaktion/PDFs/landwirtschaft/stickstoff%C3%BCberschussabgabe_moeckel_endbericht.pdf

[16] https://pudi.lubw.de/detailseite/-/publication/10179 vgl. S. 69 ff.

[17] IPCC, 2022

[18] vgl. https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/kurzfassung-zukunftskommission-landwirtschaft.pdf?__blob=publicationFile&v=5;und:https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.pdf?__blob=publicationFile&v=6