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vonHelmut Höge 14.02.2008

Hier spricht der Aushilfshausmeister!

Helmut Höge, taz-Kolumnist und Aushilfshausmeister, bloggt aus dem Biotop, dem die tägliche taz entspringt.

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Der Kommentator der Süddeutschen Zeitung Andreas Oldag ruft heute schon fast zu einem wirklich Heiligen Krieg auf: Es geht um Öl und Gas – „Venezuela und Russland gefährden die Versorgung“, schreibt er. Müssen die USA mit den NATO-Hilfstruppen da einmarschieren? „Europas Energieversorgung steht auf tönernen Füßen“. „Die Abhängigkeit von Russland erweist sich als Hypothek.“ Und die „marktwirtschaftlichen Prinzipien“, also die „multinationalen Ölkonzerne“, die allein garantieren, „dass die knapper werdenden Ressourcen effizient verteilt werden“, haben „heute nur noch direkten Zugriff auf etwa 16%, während die Staatsfirmen über etwa 65% verfügen“. Erstere „werden mit dem Vormarsch der Staatsgesellschaften in Nischen abgedrängt“. Deswegen darf man die „privaten Investitionen“ von „Big Oil“ „nicht durch überzogene Umweltauflagen behindern.“ Das – schon fast hysterisch – zum einen. Und zum anderen…Die Staatsgesellschaften werden von undemokratischen fast schon Diktatoren wie Chavez, Putin und wie heißt der komische Perser noch gesteuert – und zwar gegen uns bzw. unsere kostengünstige Energieversorgung. Damit erpressen sie uns, ziehen uns die letzten Euro aus der Tasche, rüsten damit auf, drohen, spielen sich auf usw. Kurzum: Oldag ist kurz davor, für den Einmarsch freiheitlich-demokratisch-westlicher Truppen auf den Ölfeldern der eben Genannten und sowieso in Zentralasien zu trommeln. Damit in München nicht das Licht ausgeht.

Sein Journalisten-Landsmann Erich Kuby hat schon einmal ganz ähnlich gedacht – 1951, ebenfalls in der Süddeutschen Zeitung:

„Uns gehört das Öl! schreien die Perser“

Schon dieser Titel ist eine Unverschämtheit. Dabei ist Erich Kuby, der Autor,eigentlich alles andere als ein arschkriecherischer eurozentristischer Kalter Krieger wie Oldag. Kuby flog im Juli 1951 nach Teheran, um über den „Hinauswurf“ der Anglo Iranian Oil Companie (AIOC) in Abadan und die Verstaatlichung der persischen Ölindustrie zu berichten. 1989 nahm er diesen Text in eine Sammlung von Artikeln auf, die er zwischen 1946 und 1989 geschrieben hatte und die dann der BRD-Verlag Hanser sowie ein Jahr später der DDR-Verlag Volk und Welt unter dem Titel „Mein ärgerliches Vaterland“ veröffentlichten. Wenig später wurde er Kolumnist des aus der DDR-Wochenzeitung „Sonntag“ hervorgegangenen „Freitag“. Bereits 1957 hatte Erich Kuby eine Recherchetour durch die DDR unternommen, wobei er diese mit der BRD verglich. Seine Eindrücke und Überlegungen veröffentlichte er damals als Buch. U.a. kam er darin zu dem Schluss, dass es nur im Osten eine politisierte, zu „Unruhen“ fähige, studentische Jugend gäbe: „Westdeutsche Jugend findet politisch nicht statt“; dies galt auch und erst recht für die in Westberlin, die er damals noch als „bürgerlich“ und antikommunistisch verhetzt einschätzte. Dieser Befund sollte sich jedoch bald und nicht zuletzt durch sein eigenes Wirken geradezu umdrehen, wofür ihn die Freie Universität in Westberlin im Sommersemester 1965, das als „Kuby-Semester“ in ihre Geschichte einging, mit einem Haus- und Redeverbot ehrte.

In seinem Persien-Text aus dem Jahr 1951 ist von einer solchen Sicht auf die Dinge nichts zu spüren, im Gegenteil: Dieser strotzt vor Arroganz gegenüber den zerlumpten und unausgebildeten persischen Arbeitern, die sich anheischig machen, die klugen, hochorganisierten Engländer an der Öltechnik abzulösen: „Es ist ein Proletariat gezüchtet worden, dem ein Knochen hingeworfen werden mußte. Dieser Knochen ist die Nationalisierung des Öls, und es ist Mussadeq wirklich gelungen, in dieser Frage das Volk vor seinen Karren zu spannen,“ schreibt Kuby an einer Stelle, und an anderer: „Es ist in der Tat alles so, daß man sich fragt, ob man an den Folgen eines Hitzschlags verrückt geworden ist oder ob dies Wirklichkeit ist: hier ein kaum noch atmendes Werk, eine der größten, höchst organisierten und technisierten Verwirklichungen des Kapitalismus, dort Menschen, die darüber sprechen, als ob es sich darum handelt, einen Milchladen zu übernehmen…“ Heute haben wir eine ähnliche Situation in Venezuela, wo der Mussadeq Hugo Chavez heißt, und so wie Kuby damals argumentiert jetzt und in diesem Fall wieder die Süddeutsche und die FAZ, die auch schon mal einen Berichterstatter zu den umkämpften nigerianischen Ölfeldern schickte, dem dafür die britische Ölgesellschaft BP ihr Flugzeug zur Verfügung stellte.

Es geht auch ganz anders, wie sich am Beispiel des Hinauswurfs der englischen Ölgesellschaft (Burma Oil Company) in Burma zeigen läßt – wenn man sich dabei auf burmesische statt britische Berichterstatter verläßt. Die Briten hatten die burmesischen Ölfelder in drei Kriegen gegen das Land und sein Königshaus zwischen 1824 und 1885 erobert und sie dann sukzessive modernisiert, außerdem erschlossen sie sich dort weitere Ölfelder, wobei sie ein einheimisches Proletariat „heranzüchteten“ – und zusätzlich noch indische Ölarbeiter ins Land holten. Als diese sich organisierten und für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen kämpften, gelang es der englischen Ölgesellschaft, sie rassistisch gegeneinander auszuspielen – mit dem intendierten Erfolg, dass es zu schweren Pogromen unter ihnen kam.

Zu diesem Zeitpunkt hatte die BOC bereits Konkurrenz im burmesischen Ölgeschäft bekommen – u. a. durch die »Indo-Burma-« und die »British Burma-« Petroleum Companies. Und es begann eine systematische geologische Erforschung Zentralburmas. Für das Land, das zunächst von Indien mitregiert wurde, erließ man spezielle »Mining Rules«, außerdem nahm eine »Oilfield Commission« ihre Arbeit auf, deren Aufsichtsrat sich aus Vertretern der verschiedenen Öl-Gesellschaften zusammensetzte. Hintergrund des schon einige Jahre vor Beginn des Ersten Weltkriegs gestiegenen Interesses der englischen Regierung an Burma-Öl war die Aufrüstung der deutschen Flotte zur Sicherung und Ausweitung deutscher Übersee-Besitzungen. Sie bewog den damaligen Innenminister Winston Churchill zu einem Meinungswechsel in bezug auf die Modernisierung der englischen Marine. Nachdem man ihn 1911 zum Ersten Lord der Admiralität emannt hatte, setzte der später geadelte Churchill eine Umrüstung der Flotte von Kohle auf Öl durch. Damit war England zwar von den unsicheren Öllieferungen – vor allem aus Persien – abhängig, aber laut Churchill gab es keine andere Wahl für das Einpire. Mit der Erschließung und Modernisierung der Ölfelder in Burma und Indonesien versuchten die englischen Ölfirmen die Abhängigkeit von Persien zu mindern. Ein anonym gebliebener englischer Öl-Manager schrieb über die »Burma Petroleum Industry«: »Steady development of the oilfields continued until 1939« – in jenem Jahr wurde Churchill emeut zum Ersten Lord der Admiralität ernannt. Mit dem Zweiten Weltkrieg kam jedoch langsam der Nachschub an englischer Öl-Technik und Ersatzteilen ins Stocken, bis die Invasion der Japaner in Burma sogar die komplette Zerstörung der Öl-Anlagen notwendig machte. Das geschah im März 1942.

Der anonyme Ölmanager gibt an, daß die in die Luft gesprengten Anlagen einen Wert von 40 Millionen Pfund Sterling hatten. Sein Bericht darüber erschien 1946 in Bombay, wohin sich etliche der in Burma arbeitenden englischen Ölleute zurückgezogen hatten. Obwohl die englische Luftwaffe anschließend noch einmal mehrere der zerstörten Öl-Anlagen und -Einrichtungen bombardierte, gelang es den Japanern während ihrer zweijährigen Besatzungszeit, wieder 80 000 Barrels in Burma zu fördern. Um die Produktion zu forcieren, hatten die dafür abkommandierten japanischen Armeeoffiziere zusammen mit den wenigen noch vorhandenen burmesischen Fachkräften zunächst ein »Oilfield Rehabilitation Committee« gebildet, aus dem dann mit der englischen Rückeroberung des Territoriums die »Burma Oilfield Rehabilitation Unit« hervorging. Diese Zentralinstanz »Unit« war dann nach der Rückeroberung Burmas durch die Engländer u.a. auch für die Einstellung von Ölarbeitern zuständig. Zunächst fanden jedoch nur sehr wenige beim Wiederaufbau Arbeit, außerdem erkannten die Engländer das zuvor von den Japanern ausgegebene Besatzungsgeld nicht an: Es kam zu Demonstrationen und anti-britischen Kampagnen. Die Zahl der Ölarbeiter hatte zuletzt – 1940 – etwa 15 000 betragen: davon waren 9000 waren burmesischer und 6 000 indischer Herkunft. Sie bildeten die Avantgarde der Industriearbeiterschaft im bis heute agrarisch geprägten Burma.

1939 ging aus den Arbeitskämpfen der Ölarbeiter ein Generalstreik aller burmesischen Arbeiter und Studenten hervor, der sich zu einer breiten Unabhängigkeitsbewegung ausweitete. Bis zur tatsächlichen Unabhängigkeit Burmas, 1948, sank die Erdölförderung im Land von 7,7 Millionen Barrel 1941 auf unter 200 000 Barrel 1947. Die erste demokratisch gewählte Regierung Burmas, das U Nu Government, hatte sich schon bald mit den Ansprüchen der Alteigentümer der Ölquellen zu befassen, die von den Ölgesellschaften die Herausgabe ihrer Brunnen verlangten, eine Minderzahl, die bereits wieder über ihre Brunnen verfügte, erbat sich von der Regierung finanzielle Unterstützung bei den Reparaturen. Auch die „Petroleum Workers Association Yenangyaung“ und die „Oilfields All Employees Association Chauk and up-river fields“ wandten sich hilfesuchend an ihre Regierung in Rangoon. Gleichzeitig wurde versucht, den Absatz von Petroleum über lokale Märkte wieder in Gang zu bringen. In dieser Situation ließ die BOC die Produktion in Yenangyaung stilllegen: „aus Sicherheitsgründen“. Als der Druck der dadurch arbeitslos gewordenen Ölarbeiter sich in der Forderung nach Verstaatlichung der Ölindustrie niederschlug, gründete die Regierung mit der BOC ein „Joint Oil Venture“ (JOV), in dem sie später Mehrheitsgesellschafter wurde. Die Fördermengen fielen jedoch weiterhin. Hauptabnehmer für sämtliche Petroleumprodukte war eine Handelstochter der BOC, die nicht in den Joint-Venture-Vertrag eingebunden war, aber nun die Preise bestimmte: die „British Merger Co“.

1962 wurde die Regierung U Nu durch einen Putsch des Militärs gestürzt, das Programm des Generals Ne Win hieß „Burmas Way to Socialism“ Im darauffolgenden Jahr wurde die gesamte burmesische Ölindustrie verstaatlicht. Zu dem Zeitpunkt produzierte sie noch 5000 Barrel täglich (1 Barrel entspricht 43 Gallonen). Aber das Engagement der bei der „nationalen Rekonstruktion“ der Ölproduktion tätigen Arbeiter war groß: Es mußte improvisiert, gebastelt und zusammengearbeitet werden und jeder verfügbare nur irgendwie fahrbare Untersatz wurde eingesetzt, um zumeist gebrauchte Ausrüstungs- und Ersatzteile heranzuschaffen. Sechs neue Ölfelder konnten bis 1978 erschlossen werden, mit Bohrungen bis zu 3000 Metern. Auf der heutigen 45-Kyat-Banknote befindet sich ein Porträt des revolutionären Ölarbeiters Bo Hla Gyi, auf der Rückseite ist ein alter handgegrabener Ölbrunnen neben einigen modernen Fördertürmen abgebildet.

Darum ging es mir mit meinem Beispiel: Daß die Verstaatlichung der Ölquellen unausweichlich war und daß die burmesischen Arbeiter dann den fehlenden Technik-Nachschub aus Europa und die abgezogenen ausländischen Techniker durch Enthusiasmus und Engagement ersetzten – mit Erfolg. Ähnliches geschah bereits kurz nach der russischen Revolution und dem darauffolgenden Bürgerkrieg in Baku und 1945 in der DDR – beim Wiederaufbau der zerstörten Industrieanlagen. Einige alte burmesische Veteranen bekommen noch heute leuchtende Augen, wenn sie an die Zeit des Wiederaufbaus zurückdenken: „Damals war alles möglich! Es herrschte eine ungeheure Aufbrauchstimmung. Und ‚geht nicht‘ – gab es nicht!“ Ich nehme an, solche O-Töne hätte der anglophile Erich Kuby 1951 auch bei persischen Ölarbeitern einsammeln können, er zog es jedoch vor, der überheblichen Empörung der englischen Öl-Techniker und -Manager über ihren „Hinauswurf“ durch Kameltreiber Ausdruck zu verleihen.

Wie man es besser machen kann als die kriegstreiberische Bayernbürger-SZ hat heute Thomas Konicz in der einst bolschewisierten und nun autorussifizierten Jungen Welt vorgeführt:

Die teils hinter den Kulissen ausgefochtenen, teils offen auf der weltpolitischen Arena zwischen den Großmächten ausgetragenen Auseinandersetzungen rund um die rohstoffreichen Staaten Zentralasiens erwecken unwillkürlich Erinnerungen an die Hochzeit des Imperialismus in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Inzwischen wird auch längst überwunden geglaubtes Vokabular hervorgeholt, um – relativ zutreffend – den Machtpoker um die Energieressourcen des kaspischen Meeres zu charakterisieren. Es war Zbigniew Brzezinski, Sicherheitsberater unter US-Präsident James Carter zwischen 1977 und 1981, der große, alte Mann der imperialistischen US-Politik, der in bezug auf den zentralasiatischen Raum den Begriff des »Great Game«, des »Großen Spiels« reanimierte. Als ein geopolitisches »Großes Schachspiel« sah Brzezinski schon 1997 in seinem Buch »The Grand Chessboard« die Auseinandersetzungen um den »Eurasischen Balkan«, der sich von der kaukasischen und zentralasiatischen Flanke der ehemaligen Sowjetunion bis nach Afghanistan und Iran erstrecken soll. Doch verglichen mit dem europäischen Balkan sei der »eurasische Balkan unendlich wichtiger als ein potentieller ökonomischer Preis«. Damit knüpfte der Geostratege bewußt an das »Great Game« zwischen dem zaristischen Rußland und dem britischen Empire in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts an, als beide Großmächte rücksichtslos um eine Ausweitung ihres Einflusses in Zentralasien kämpften.

Rußlands Rückkehr, Chinas Einstieg

In den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts geopolitisch kaum präsent, schaffte Rußland seit der innenpolitischen Konsolidierung unter Präsident Wladimir Putin ein eindrucksvolles Comeback in Zentralasien (siehe jW vom 9.2.2008, S.9). In letzter Zeit konnte Moskau spektakuläre Deals mit den repressiven Potentaten der Region melden, die auf eine entscheidende Schwächung des westlichen Einflusses in Zentralasien hinweisen. Von großer Bedeutung dürfte das seit längerem geplante, Ende Dezember offiziell in Angriff genommene Projekt der sogenannten Kaspi-Pipeline sein. Diese Gasleitung, an der Rußland, Kasachstan und Turkmenistan beteiligt sind, wird hauptsächlich turkmenisches Erdgas an der Ostküste des Kaspischen Meeres nach Rußland führen, das dann als Transitland dessen Export gen Westen übernimmt. Nach Fertigstellung im Jahr 2010 sollen anfangs an die 20 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro anno über die Kaspi-Pipeline befördert werden. Somit summieren sich 2010 die vertraglich zugesicherten Liefermengen, die Turkmenistan an den russischen Gasmonopolisten Gasprom zu liefern hat, auf insgesamt 50 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich – bei einer turkmenischen Gesamtfördermenge von 65 Milliarden Kubikmetern Erdgas im Jahr 2006. Insgesamt soll etwa ein Drittel der gesamten Erdgasreserven der Region in turkmenischer Erde schlummern.

Dabei wurde dieser Erfolg von Gasprom und Kreml teuer erkauft. In verbissen geführten Verhandlungen erreichte Turkmenistans jüngst ins Amt gehievter Staatspräsident Gurbanguly Berdymuchammedow eine Erhöhung des Erdgaspreises um schließlich 50 Prozent. Ab dem 1. Januar steigt für Gasprom der Preis für turkmenisches Gas von 100 auf 130 US-Dollar je 1000 Kubikmeter, Mitte des Jahres ist ein weiterer Preissprung auf 150 Dollar vorgesehen. Dieser Verhandlungserfolg des Staatschefs baut auf den letzten großen Coup seines größenwahnsinnigen Amtsvorgängers, des »Vaters aller Turkmenen« Turkmenbaschi, auf, der im September 2006 Gasprom eine Preiserhöhung von 65 auf 100 Dollar abtrotzte. Somit konnten die turkmenischen Potentaten ihre Einnahmen aus den Gasexporten binnen 16 Monaten verdoppeln.

Dennoch bleibt es fraglich, ob Turkmenistan seine Lieferverträge einhalten kann, denn bald wird Rußland nicht mehr der einzige Exporteur zentral­asiatischen Erdgases sein. Ab 2009 soll die turkmenisch-chinesische Pipeline betriebsbereit sein, die jährlich an die 30 Milliarden Kubikmeter Erdgas ins boomende Reich der Mitte befördern soll. Mehrere Tochtergesellschaften der China National Petroleum Corporation sind an diesem ehrgeizigen Projekt beteiligt, das die Errichtung einer Pipeline von nahezu 1300 Kilometern Länge vorsieht, und bis zu 2,3 Milliarden Dollar verschlingen wird. Zudem konnte Teheran ebenfalls Lieferverträge in Höhe von 7,6 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich abschließen. Zieht man noch seinen Binnenverbrauch von 17 Billionen Kubikmetern in Betracht, muß Turkmenistan innerhalb von zwei Jahren seine jährlichen Fördermengen um 71 Prozent oder 44,6 Milliarden Kubikmeter Erdgas steigern.

Zugleich schaffte China den Einstieg ins kasachische Ölgeschäft. Am 21. Dezember gaben chinesische und kasachische Regierungsvertreter den Startschuß zum Bau der 750 Kilometer langen Kenkiyak-Kumkol-Pipeline, die ab Oktober 2009 zehn Millionen Tonnen Rohöl befördern wird. Eine erste Ölleitung von zirka 1000 Kilometern Länge liefert das schwarze Gold bereits seit Juni 2005 nach China, das zuvor kostspielig per Bahn befördert werden mußte. Bei der Realisierung dieser Pipelineprojekte kam Peking der kasachischen Regierung in Astana finanziell sehr weit entgehen, so daß chinesisches Kapital inzwischen sogar bei der Erschließung neuer Ölfelder am Kaspischen Meer aufgewendet wird.

Doch auch Moskau läßt sich nicht lumpen: Ähnlich nachgiebig wie im Fall Turkmenistans zeigten sich Kreml und Gasprom bei den Verhandlungen mit Usbekistan. An die 50 Milliarden Kubikmeter usbekischen Erdgases fließen durch das Pipelinenetz der Russischen Föderation. Gegen Jahresende teilte Gasproms Pressedienst mit, einen geheimgehaltenen Einkaufspreis für usbekisches Erdgas »abgestimmt« zu haben, wobei dessen Höhe sich »mit den Bedingungen des regionalen Marktes in Übereinstimmung« befinden soll. Wenige Tage zuvor sickerten aber Details über die Forderungen des usbekischen Staatschefs Islam Karimow an Gasprom durch, der an die 180 Dollar pro 1000 Kubikmeter verlangt haben soll. Laut der Zeitung Wremja Nowostej war der usbekische Präsident über die Kaspi-Pipeline entrüstet, die einen Bogen um sein Land macht und ihm einen Gutteil der Transitgebühren vorenthalten wird, die derzeit für turkmenisches, nach Rußland fließendes Gas fällig werden. Neben der – offiziell unbestätigten – 80prozentigen Gaspreiserhöhung stimmte Gasprom auch einer Verteuerung der usbekischen Transitgebühren von einem auf 1,80 Dollar pro 1000 Kubikmeter zu.

Ganz ähnlich agiert Moskau im Fall Kasachstans. Laut RIA-Nowosti will Astana eine Erhöhung des von Gasprom zu zahlenden Gaspreises von 165 auf 190 Dollar durchsetzen und die Transitgebühren von 1,10 auf 1,85 Dollar je 1000 Kubikmeter erhöhen. Bislang sei ungeklärt, ob die kasachischen Unterhändler sich mit ihren Forderungen gänzlich durchsetzen konnten, doch sei dies laut der kremlnahen Nachrichtenagentur unvermeidlich: »Das ist der Preis des für Rußland vorteilhaften Kaspi-Projekts.« Im Gegenzug gelang es Rußland in weiteren Verhandlungen, die von Kasachstan in sein Pipelinesystem zu liefernden Ölmengen zu erhöhen.

Diese rasch errungene energiepolitische Dominanz Rußlands in der Region, die weitgehende Beherrschung der Transitrouten und Exportwege für Energieträger – insbesondere für Erdgas – verdankt der Kreml weitgehend seinem sowjetischen Erbe, vor allem dessen energetischer Infrastruktur. Das postsowjetische Pipelinenetz ermöglicht nur einen Export über russisches Territorium. Die Staaten Zentralasiens können somit ohne größere Investitionen sofort hohe Deviseneinnahmen erreichen, was andererseits mit dem politischen Preis einer weitgehenden russischen Dominanz erkauft wird. Die neuen, von Moskau forcierten Pipelineprojekte verfestigen diese Exportstruktur zusätzlich. Das Entgegenkommen des Kreml bei den letzten Preisverhandlungen mit Usbekistan und Turkmenistan scheint aber die Furcht der zentralasiatischen Regierungen vor einem Mißbrauch dieses russischen Transitmonopols gen Westen zerstreut zu haben. Einzig die chinesischen Pipelineprojekte stellen mittelfristig eine ernsthafte Herausforderung für das vom Kreml forcierte »Energieimperium« dar.

Krümel für den Westen

 
Dem Westen scheint ein ähnliches Anzapfen der zentralasiatischen »Tankstelle«, wie es China gerade vormacht, nicht zu gelingen. Offiziell halten sich sowohl Berdymuchammedow als auch der kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew alle Optionen offen, doch die bereits durch russische und chinesische Pipelines veranschlagten Liefermengen – die im Fall Turkmenistans sogar dessen momentane Förderkapazitäten weit übersteigen – machen Projekte etwa mit der EU sehr risikoreich.
Dabei schienen bis vor kurzem der EU noch alle Möglichkeiten offenzustehen. Anfang November, also während der turkmenischen Preisverhandlungen mit Gasprom, reiste Berdymuchammedow zu einer zweitägigen Visite nach Brüssel, wo er mit der Spitze der Europäischen Union zusammentraf. Der turkmenische Staatspräsident konnte sich sicher sein, bei den Gesprächen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, dem hohen EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, und dem NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nicht mit Fragen bezüglich der Menschenrechtslage in seinem Reich behelligt zu werden. Was statt dessen auf der Tagesordnung stand, machte der von RIA-Nowosti zitierte Pressedienst des turkmenischen Präsidenten klar: »Dieser Besuch wird die Möglichkeit bieten, die Beziehungen zwischen Turkmenistan und der EU auf ein neues Niveau anzuheben, insbesondere in der Brennstoff- und Energiewirtschaft.« Doch daraus wurde bekanntlich nichts. Turkmenistan nutzte diese EU-Visite seines Staatschefs, um Gasprom bei dem Feilschen um einen höheren Gaspreis unter Druck zu setzen.Bislang gelang es den Europäern und den USA nur, vermittels Aserbaidschan den Südwesten des Kaspischen Meeres »anzuzapfen«. Die Baku-Tbilissi-Ceyhan-Pipeline (BTC) pumpt aserbaidschanisches Öl südlich der russischen Einflußsphäre in die türkische Hafenstadt Ceyhan im östlichen Mittelmeer. Das maßgeblich von den USA politisch durchgesetzte und unter der Führung des britischen Energieunternehmens BP realisierte Projekt wurde erst 2006 abgeschlossen – am 4. Juli verließ der erste Tanker mit 600000 Barrel Öl den Hafen von Ceyhan Richtung Westen.

Alle sonstigen westlichen Vorhaben, die einen direkten Zugang zu den kasachischen oder turkmenischen Energieträgern ermöglichen sollten, scheinen durch die bereits beschlossenen russisch-chinesischen Pipelineprojekte von vornherein unrentabel und risikoreich, da hierfür – aufgrund mangelnder Förderkapazitäten – keine Liefergarantien der zentralasiatischen Staaten vorliegen können.

Nabucco versus Southstream

Ein weiteres Projekt des Westens ist die Nabucco-Pipeline. Sie soll die EU mit kaspischem und iranischem Erdgas versorgen. Bislang haben nur iranische Politiker eindeutig ihre Bereitschaft signalisisert, sich an diesem Projekt zu beteiligen, doch scheitert die Einbindung des Irans voraussichtlich am Veto der USA. Verbindliche Liefergarantien aus Zentralasien bleiben bislang aber aus, nur die diesbezüglichen Verhandlungen mit Aserbaidschan haben Aussicht auf Erfolg – doch das südkaukasische Land wird kaum in der Lage sein, die für eine Auslastung der Gasleitung erforderlichen Mengen allein zu liefern. In der Anfangsphase ab 2010 soll Nabucco mindestens zehn Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich transportieren, eine Ausweitung der Transportkapazität auf bis zu 30 Milliarden Kubikmeter ist ebenfalls geplant.

Schließlich könnte die von Rußland geplante South-Stream-Pipeline dem offiziell noch nicht aufgegebenen Nabucco-Projekt den Todesstoß versetzen. In Kooperation mit dem italienischen Versorger ENI wird South Stream ab 2013 fertiggestellt werden und Europa mit 30 Milliarden Kubikmetern Erdgas versorgen. Dabei bildet diese Pipeline, an der inoffziellen Berichten zufolge Gasprom die Mehrheit halten wird, das südliche Gegenstück zur von Berlin und Moskau geplanten Ostseepipeline (Nord Stream). Auch sie wird zu einem guten Teil unter Wasser verlegt, nämlich auf dem Grund des Schwarzen Meeres bis zur bulgarischen Küste. Wie bei der Ostseepipeline würde auch im Fall von South Stream ein Transitland für russische Energieträger ausgeschaltet – diesmal die Ukraine. Zudem verfügt Rußland über jene Lieferkapazitäten, die der mit einem ähnlichen Verlauf geplanten Nabucco-Pipeline fehlen.

Bei einer Staatsvisite in Sofia konnte Putin bereits die Beteiligung Bulgariens an dieser Pipeline sicherstellen. Während der Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen am 18. Januar seien dermaßen viele Verträge unterzeichnet worden wie noch nie »an einem Tag im Präsidentengebäude in Sofia«, schwärmte Bulgariens Präsident Georgi Parwanow. Neben der South-Stream-Gaspipeline wurde der Bau der Burgas-Alexandroupolis-Ölpipeline zwischen den beiden Staaten und Griechenland vereinbart, die russisches Erdöl auf dem Boden des Schwarzen Meeres über Bulgarien bis in die Ägäis transportieren soll. Schließlich wird der russische Konzern Atomstroyexport im Rahmen eines Vier-Milliarden-Dollar-Deals den Bau eines Atomkraftwerks am bulgarischen Donauufer abschließen. Die Europäer geben sich angesichts dieser Annäherung zwischen Moskau und Sofia besorgt: »Was unter dem Strich bleibt, ist die Tatsache, daß Sofia seine EU-Loyalität zu einem guten Preis – und nur teilweise – verkauft hat, während sich Rußland langsam auf sein traditionelles Machtinstrument gegen die Europäer zurückbesinnt: auf den Balkan«, stellte die um Berlins neu gewonnene, südosteuropäische Einflußsphäre besorgte und sichtlich eifersüchtige Deutsche Welle fest.

Am 25. Januar konnte überdies Gasprom die Übernahme des serbischen Gas- und Ölkonzerns NIS (Naftna industrije Srbije) bekanntgeben. Für einen eher bescheidenen Preis von 400 Millionen Euro kontrolliert der Kreml nun 51 Prozent des serbischen Unternehmens, das über ein Netz von 500 Tankstellen verfügt und nahezu die gesamten Raffineriekapazitäten des Balkanstaates unter seinem Dach vereinigt. Zudem wird Moskau über 500 Millionen Euro in die serbische Energieinfrastruktur investieren. Mit diesen Finanzmitteln soll Belgrad eine Schlüsselstellung innerhalb der Energieversorgung Südosteuopas verschafft und das Land zu einer »Energiezentrale für den Balkan« transformiert werden. In diesem Zusammenhang wird 60 Kilometer nordöstlich von der nordserbischen Stadt Novi Sad ein unterirdisches Depot entstehen, das ein Fassungsvermögen von mindestens 300 Millionen Kubikmetern Erdgas haben soll. Somit hat Moskau bereits einen Gutteil seiner Pipelineroute mit den entsprechenden Transitstaaten vertraglich abgesichert, während die Europäer noch in Verhandlungen mit Aserbaidschan bemüht sind, überhaupt die entsprechenden Lieferverpflichtungen zu erhalten, die Nabucco halbwegs auslasten würden.

Ganz ähnlich verhält es sich mit allen Projekten, die eine Pipeline auf dem Boden des Kaspischen Meeres planen, um die kasachischen oder turkmenischen Energieträger vom Osten nach Aserbai­dschan zu schaffen. Hier liegen ebenfalls keinerlei verbindlichen Zusagen der zentralasiatischen Staaten vor, obwohl es ebenfalls keine endgültigen Absagen sowohl Kasachstans als auch Turkmenistans gibt. Laut der Financial Times Deutschland bedrängt Washington Turkmenistan und Kasachstan seit Monaten, dem Bau einer Gasexportleitung unter dem Kaspischen Meer nach Aserbaidschan zuzustimmen. Insbesondere Berdymuchammedow habe vor den harten Preisverhandlungen mit Gasprom öffentlich Sympathie für die von den USA favorisierte Kaspi-Unterquerung geäußert. Doch tat er dies offenbar nur, »um Moskau unter Druck zu setzen«, lautet das enttäuschte Fazit der Finanzzeitung.

Kasachstan als Sprungbrett?

Dennoch verfügt der Westen – abseits der konkreten energiepolitischen Vorhaben – noch über eine Reihe von Trümpfen, die er beim Machtpoker in der Region ausspielt. Hierzu gehört die wirtschaftliche und militärische Kooperation, für die speziell Kasachstan empfänglich ist. Astana ist seit längerem bemüht, die Position einer Regionalmacht im kaspischen Raum zu erringen. Hierbei verfolgt Präsident Nasarbajew eine multipolare Politik, die vielfältige, enge Beziehungen mit Rußland, China und dem Westen beinhaltet. Insbesondere gegenüber Moskau pendelt die kasachische Politik zwischen Kooperation und Konkurrenz. Mannigfaltige gemeinsame wirtschafts- und energiepolitische Projekte kontrastieren mit sicherheitspolitischen und strategischen Reibungspunkten.Mit Besorgnis nimmt Moskau speziell die wachsende Präsenz der NATO in Kasachstan wahr. Am 31. Oktober machte schon zum zweiten Mal binnen eines Jahres der NATO-Sonderbeauftragte für den Kaukasus und Zentralasien, Robert Simmons, der kasachischen Regierung seine Aufwartung. Das kasachische Verteidigungsministerium betonte in einer Erklärung anläßlich dieser Visite die »beachtlichen Erfolge in einer Reihe von Kooperationsbereichen«, die im Rahmen des Individual Partnership Action Plan (IPAP, Individueller Partnerschaftsaktionsplan) zwischen Kasachstan und der westlichen Militärallianz erzielt wurden.Die NATO unterstützt Kasachstan bei der Reform seiner Verteidigungsstrukturen, der Ausbildung seiner Offiziere und der Modernisiserung der Armee. In Zukunft will der Nordatlantikpakt den zentralasiatischen Staat sogar bei der Aufstellung von Seestreitkräften im Kaspischen Meer unterstützen. Derzeit ist Kasachstan gerade dabei, die Angebote aus Rußland, der Ukraine, Frankreich und der Türkei unter die Lupe zu nehmen, die auf seine Ausschreibung zur Ausrüstung einer eigenen Militärflotte in Astana eingingen. Der Verteidigungsminister Kasachstans, Danial Achmetow, bezeichnete gegenüber Interfax die Offerten aus der Russischen Föderation, Frankreich und der Türkei als besonders interessant.

Zudem bemüht sich die EU – und hier speziell die BRD – um eine Intensivierung der wirtschaftlichen Kontakte zu Kasachstan. Während etlicher Besuche deutscher Spitzenpolitiker in Astana und einer Deutschlandvisite Nasarbajews im Februar 2007 gelang zumindest ein gradueller Ausbau der ökonomischen Kontakte. Inzwischen sind über 400 deutsche Unternehmen in Kasachstan aktiv, die unter anderem Werkzeugmaschinen, Elektronik, Metallerzeugnisse und Transportmittel in dieses Land exportieren. Kasachstan liefert hauptsächlich Rohstoffe in die Gegenrichtung. Mit einem Außenhandelsvolumen von 5,2 Milliarden Dollar ist Kasachstan hinter Rußland und der Ukraine drittwichtigster Handelspartner der BRD unter den GUS-Staaten.

Man kann unumwunden feststellen, daß diese Kooperation mit Kasachstan den einzigen nennenswerten Fortschritt der EU auf dem Weg darstellt, doch noch unmittelbaren Zugriff auf die in der Region lagernden Energieträger zu erhalten. Zuvor waren alle diesbezüglichen Bemühungen fehlgeschlagen, die innerhalb der großspurig ausgerufenen »Zentralasienstrategie« der Europäischen Union unternommen wurden. Dennoch bleibt es äußerst fraglich, ob Astana jemals die engen, in Jahrzehnten gewachsenen ökonomischen und energiepolitischen Beziehungen zu Moskau aufs Spiel setzen wird – zu vorteilhaft ist die derzeitige Konstellation für beide Partner, als daß einer sie ernsthaft in Frage stellen dürfte.

Und Washington? Auch die USA denken nicht daran, die rohstoffreiche Region Rußland und China zu überlassen. Seit Anfang 2008 besuchten bereits mehrere hochrangige US-Diplomaten und Militärs den regionalen Bündnispartner Aserbaidschan sowie das usbekische Regime in Taschkent. In einer diplomatischen »Frühjahrsoffensive« wollen die Vereinigten Staaten zum einen die Beziehungen zu Usbekistan normalisieren, die nach dem Massaker von Andischan im Mai 2005 abgebrochen wurden. Anderseits soll Turkmenistan doch noch dazu gebracht werden, sich an einer Pipeline zu beteiligen, die Erdgas auf dem Boden des Kaspischen Meeres bis nach Aserbaidschan transportiert.

Wie das angesichts der turkmenischen Kapazitätsauslastung möglich sein soll, bleibt allerdings offen – es sei denn, der Westen plant nicht nur diplomatische Frühjahrsoffensiven. Ein Ausbleiben konkreter Erfolge in Zentralasien, die Unfähigkeit des Spätkapitalismus, alternative regenerative Energiequellen im großen Maßstab zu erschließen, sowie weiterhin steigende Preise für fossile Energieträger könnten den Westen zu radikalen Maßnahmen verleiten. Die imperialistischen »Großen Spiele« des 19. Jahrhunderts hatten schließlich in die Schützengräben des Ersten Weltkrieges geführt.

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