vonGerhard Dilger 05.06.2020

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Von Juliane Hartnack, Rosa-Luxemburg-Stiftung Buenos Aires

Am 28. Juni 2019, zwanzig Jahre nach Aufnahme der Verhandlungen, verkündeten die Staatschefs der EU und der Mercosur-Länder Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay die Einigung über ein so genanntes Assoziationsabkommen. Während die Regierungen mit diesem „Freihandels“vertrag ein Wachstum des transatlantischen Handels anstreben, sind die Folgen für Mensch und Natur verheerend.

Das Entsetzen von EU-Politiker:innen angesichts der flächendeckenden Waldbrände in Amazonien scheint symbolischer Natur zu sein, denn das Abkommen wird zur weiteren Entwaldung des Amazonasgebietes beitragen: Der Import von Rindfleisch aus Brasilien soll steigen, der Lebensraum der indigenen Völker wird weiter zerstört.

Die EU fördert die Interessen des Agrobusiness, des Finanzkapitals sowie des Transport- und Importsektors um den Preis der Rechte von Kleinbäuer:innen, Indigenen und Arbeiter:innen. Wenn die Mercosur-Staaten die EU weiterhin in erster Linie mit Rohstoffen beliefern sollen, sinkt ihre Chance, von einem Agrarmodell abzulassen, das auf Monokulturen, Gentechnologie und massivem Pestizideinsatz basiert. Die Bevölkerung wird enormen Gesundheitsrisiken ausgesetzt, die Ernährungssouveränität Argentiniens immer weiter ausgehöhlt.

In den jahrelangen Widerstand von Aktivist:innen reihen sich Wissenschaftler:innen ein, die zur Aufklärung der geheim ausgehandelten Inhalte beitragen und vor der Ratifizierung des Abkommens warnen.

Ein Ergebnis ist die exzellente Studie „El Acuerdo entre el Mercosur y la Unión Europea“, eine umfassende Analyse der Klauseln und Auswirkungen des Abkommens, das am heutigen Freitag um 20 Uhr MESZ vorgestellt wird. Darüber diskutieren María del Carmen Squeff, stellvertretende Vorsitzende für Mercosur-Angelegenheiten im argentinischen Außenministerium, Anna Cavazzini, Abgeordnete der Grünen im Europaparlament sowie die Autor:innen Luciana Ghiotto und Javier Echaide von Attac Argentina. Verónica Ocvirk von Le Monde diplomatique Cono Sur wird die Diskussion moderieren.

Die Diskussion auf Spanisch kann nun (ab 27’30“) auf dem YouTube-Kanal der RLS-Büros São Paulo und Buenos Aires angesehen werden. Die Studie auf Englisch gibt es hier.

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