vonPeter Strack 07.06.2020

Latin@rama

Politik & Kultur, Cumbia & Macumba, Evo & Evita: Das Latin@rama-Kollektiv bringt Aktuelles, Abseitiges, Amüsantes und Alarmierendes aus Amerika.

Mehr über diesen Blog

Ein Posten im Gesundheitswesen ist in Bolivien derzeit wie ein Schleudersitz, jedenfalls wenn man keine Schwester oder ein Arzt an vorderster Front im Einsatz bei den Kranken ist. Bei stark steigenden COVID-Infektionsraten werden die einen ausgetauscht, weil sie die Erwartungen nicht erfüllen. Beim abgesetzten Chef der Gesundheitsbehörde von La Paz wurde dagegen fehlende Kooperationsbereitschaft mit der Regionalregierung bemängelt. Die wird von dem Aymara-Intelektuellen und Präsidentschaftskandidaten Felix Patzi geführt. Der Geschasste selbst sagt, die Probleme hätten angefangen, als er Vetternwirtschaft und Fehlbesetzungen bei Stellen aufgedeckt habe.

Nachdem der erste Gesundheitsminister der Regierung Añez und Vertreter des Ärzteverbandes wegen Überlastung zurückgetreten war, sitzt sein Nachfolger bereits wenige Wochen nach Amtsantritt mit einer Korruptionsanzeige in Untersuchungshaft im San Pedro-Gefängnis in La Paz. Laut Staatsanwaltschaft war an den überhöhten Preisen beim fraglichen Kauf von Beatmungsgeräten auch Personal beteiligt, das schon unter der Vorgängerregierung von Morales wichtige Funktionen innehatte und weiter engem Kontakt etwa mit der früheren Gesundheitsministerin Gabriela Montaño hielt.

Gesundheitsminister Navajas mit Zahlen zum COVID, als er noch im Amt war. Foto: Diego Valero/ABI

Eine Kontinuität ist auch, dass der brisante Fall einstweilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt wurde. Nebeneffekt des Skandals: Nach der Schließung der zentralen staatlichen Einkaufsstelle für medizinisches Gerät und Medikamente fehlen nun Reagenzien für die COVID-Proben oder auch die dringend benötigten Beatmungsgeräte, deren Beschaffung den Skandal ausgelöst hatte.

Proteste gegen die Quarantäne

Der allseits anerkannte Chef der Gesundheitsbehörde von Santa Cruz Urenda wiederum ist nun schon zum zweiten Mal selbst am COVID erkrankt und auf der Intensivstation. Kaum genesen, war er als Berater in das Departamento Beni geschickt worden. Das hatte viele Wochen keine Corona-Fälle, nur Demonstationen gegen die Quarantäne gesehen. Doch derzeit sind die Zahlen der Infizierten und der Toten im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung dort die höchsten von Bolivien.

Stark steigend auch die Zahlen in der Kokaanbauregion Chapare. Wie in anderen Hochburgen der MAS hatte es dort immer wieder Proteste gegen die strikten Quarantäne-Bestimmungen gegeben. In Cochabamba wurden dabei auch zwei als Militär verkleidete Zivilisten festgenommen. Dabei hatten sie Waffen mit einem Kaliber, das nicht zur regulären polizeilichen oder militärischen Ausstattung gehört.

Laut gerichtsmedizinischen Untersuchungen war dies Kaliber auch bei den weiter unaufgeklärten Massakern von Sacaba und Senkata während der Unruhen im Anschluss an den Rücktritt von Morales eingesetzt worden. Was für die Regierung Beweis für Umsturzversuche ist, sind für die anderen vom Innenminister konstruierte Ereignisse, um die Opposition zu diskreditieren.

Zwischen Gesundheitsschutz und Recht auf Wahlen

Das vom Sprecher der Föderation der Kokabauerngewerkschaften Andrónico Rodríguez wiederholt geforderte Ende der Quarantäne und die sofortigen Wahlen wurden zwar nicht beschlossen. Nach Einlenken von Evo Morales aus dem argentinischen Exil einigte man sich mit dem Wahlgerichtshof jetzt auf den 6. September als Wahltag.

Aber die Nichtbefolgung der Quarantäne-Bestimmungen haben dazu geführt, dass Rodríguez‘ Heimat Entre Ríos heute zu den zehn Munizipien des Landes mit der höchsten Risikostufe gehört. Der Bürgermeister selbst ist erkrankt.

Entwicklung der Fallzahlen, neue COVID-Fälle pro Tag von Anfang März bis zum 6. Juni, Quelle: Bolivia Segura

Seit Ausbruch der Epidemie hatten die Quarantäne-Regeln den Anstieg der Zahlen in Grenzen halten können. Das Militär hatte sich sich in der neuen Rolle als Wahrer der Ordnung und Retter der Bevölkerung gesonnt, u.a. mit unnützen Tiefflügen über Wohnviertel oder Paraden zur Abendstunde mit Kriegsgeschrei und emporgereckten Gewehren inmitten der großen Städte. Gewiss kein Beitrag zur Eindämmung der Pandemie. Seitdem vermehrt  Militärs selbst erkrankt sind, haben solche Demonstrationen der Macht nachgelassen.

Druck aus Bevölkerung, Wirtschaft und Opposition

Während die Kurve der Neuinfektionen langsam steiler wurde, wuchsen Zweifel an der Effizienz der Maßnahmen. Auch stieg der Druck von Unternehmen, die ihre Produktion wieder aufnehmen wollten oder müssen, um einen Bankrott zu vermeiden. Evo Morales‘ MAS oder unabhängige Gruppen organisierten hier und dort Demonstrationen, Straßenblockaden oder abendliches Kochtopfschlagen als Protest gegen die Quarantäne-Maßnahmen und die Verschiebung der Wahlen.

In El Alto und anderswo wurden Busse am Weiterfahren gehindert und mit Steinen angegriffen, die Gesundheitspersonal in entlegene Krankenhäuser bringen sollten. Das hinderte manche Kritiker anschließend nicht daran, sich zu beklagen, dass die „rassistische Regierung“ diese Gesundheitseinrichtungen in den ärmeren Zonen unversorgt lasse.

In Caranavi, in der tropischen Region von La Paz, organisierten MAS-nahe Verbände von Siedlern Demonstrationen, mit denen sie den Abzug der Ärzte forderten, deren Diagnose von Corona-Fällen sie anzweifelten. Der Coronavirus ist, folgt man den Parolen, nur eine Erfindung des Imperialismus und Vorwand für die Regierung, keine Wahlen durchzuführen. Als das Gesundheitspersonal tatsächlich den Ort verließ, organisierten sich Nachbarn, um dessen Rückkehr zu fordern.

Unter Applaus kehrt das Gesundheitspersonal nach Caranavi zurück, Foto: ABI

„Dem Leben wird kein Wert beigemessen“

Bei manchen, die verkündeten, der Hunger habe sie auf die Straßen getrieben, war es mehr Attitüde. Doch für viele Menschen aus dem informellen Sektor ohne Ersparnisse reichten die zusätzlichen Transferzahlungen der Regierung an mindestens über sechs Millionen Menschen, knapp 60% der Bevölkerung, sowie Nahrungsmittelpakete zahlreicher privater Initiativen nicht aus, um ihre Familien weiter zu versorgen.

Hinzu kommen psychosoziale Faktoren bei einer auf das kurzfristige Überleben ausgerichteten Bevölkerung in prekären Lebensbedingungen: „Dem Leben wird kein Wert beigemessen“, erklärt die Psychologin Ximena Morales. „Wenn das Leben endet, dann ist das eben so. Man braucht es nicht zu schützen, weil es ohnehin nichts zu verlieren gibt. Und deshalb ist man auch bereit, größere Risiken in Kauf zu nehmen.“ In El Alto erregte der Fall eines etwa 40jährigen Aufsehen, der bereits an COVID erkrankt mit seinen Freunden Fußball gespielt und anschließend noch zu Hause eine Runde Alkohol ausgegeben hatte.

Verlierer und Gewinner der Krise

Polizei und Ordnungsamt schicken während der Qurantäne einen Obstverkäufer nach Hause

Aber wer wie im Süden von Cochabamba teures Wasser vom Tankwagen kaufen muss und nicht an die städtische Versorgung angeschlossen ist, der überlegt sich zweimal, ob er die Appelle zum permanenten Händewaschen so umsetzt wie in zig TV- und Radio Spots gefordert. Ganz zu schweigen von den indigenen Gemeinden wie im Naturschutzgebiet des Madidi, wo es weder Mundschutz noch Gel mit Alkohol zur Händedesinfektion zu kaufen gibt und der Preis der Lebensmittel, die sie nicht selbst produzieren, in die Höhe geschnellt ist. Viele dieser Gemeinden kapseln sich nun selbst ein, um das Einschleppen des Virus zu verhindern. Doch die illegalen Goldschürfer, beklagen sie, scheren sich weder um die Bemühungen der Gemeinden noch um nationale Bestimmungen. Ähnlich wie die Drogenproduzenten und -händler.

Krisengewinnler ist auch die mit der Regierung verbändelte Agroindustrie. Für sie galt der Produktionsstopp nicht und während alle auf COVID schauen, versuchte sie, ganz schnell nebenbei das Genehmigungsverfahren für gentechnische verändertes Saatgut beschleunigen zu lassen. Der Korruptionsskandal um die Beatmungsgeräte taten ein Übriges, um das Image der Präsidentin als Retterin der Demokratie zu beschädigen. Sie werde nicht im geringsten zögern, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen, erklärte sie. Doch die Frage, warum gleich zu Beginn der Corona-Krise die Veröffentlichungspflicht für das staatliche Beschaffungen gestrichen wurde, blieb unbeantwortet. Dass auf Ausschreibungen verzichtet wird, war schon unter Morales gängige Praxis gewesen.

Dezentralisierung der Verantwortung ohne entsprechende Finanzen

Ende Mai warf die Regierung schließlich das Handtuch, erklärte den sanitären nationalen Notstand bis auf einige übergreifende Maßnahmen wie das Verbot internationaler Flüge für beendet und übertrug die Hauptverantwortung für Schutzmaßnahmen an Regionalregierungen und Gemeinden. Und die werden abgesehen von den Großstädten mehrheitlich von Evo Morales‘ MAS regiert. Während früher die Knebelbestimmungen kritisiert wurden, so hieß es nun, die Regierung lasse die Provinzen mit dem Problem alleine.

Tatsächlich war der Zentralisierungsprozess in Bolivien schon von der Vorgängerregierung so vorangetrieben wurden, dass die finanziellen Möglichkeiten der Munizipien und Regionalregierungen ausgesprochen mager sind. Die Gemeinden aus Santa Cruz blockierten nun die Überlandstraßen, um wenigstens die Gelder zurückzubekommen, die ihnen vor Jahren zwangsweise abgezogen worden waren. Eigentlich sollten damit Investitionen im Erdölsektor finanziert werden, doch noch liegen sie bei der Zentralbank.

Hilfe und Imagewerbung

Immerhin organisierte die Zentralregierung eine Hilfskampagne für die Provinz Beni, deren Gesundheitssektor zusammengebrochen war. An der beteiligten sich erstmals in Bolivien auch in großem Umfang private Initiativen und zahlreiche Unternehmen. Durch die Konzentration der Maßnahmen und Aufmerksamkeit hofft man wohl, Ergebnisse zeigen und den Makel der Ineffizienz gegenüber der Pandemie ablegen zu können. Medikamente wurden gesammelt, Soldaten, Ärztebrigaden und Krankenwagen zur Verstärkung in die Tieflandregion geschickt. Es wurden Feldlazarette und Isolationsstationen eingerichtet.

Gesundheitsbrigaden auf der Suche nach Erkrankten in Trinidad/Beni, Foto: Diego Valero/ABI

Gesundheitsbrigaden durchkämmten die vor allem betroffene Provinzhauptstadt Trinidad mit Hausbesuchen auf der Suche nach Infizierten.

All dies begleitet von einer massiven Medienkampagne des Staatssenders Bolivia TV mit zahlreichen Liveübertragungen, bei denen meist einer oder gleiche mehrere Minister präsent waren. Ein Schelm wer da an die Berichterstattung des Staatssenders unter der Vorgängerregierung denkt. Nur, dass die Präsidentin sich bei all dem meist auf die Verkündung neuer Dekrete oder Maßnahmen beschränkt, nachdem ihre Übergabe der ersten Beatmungsgeräte wegen dem folgenden Korruptionsskandal eher imageschädigend war. Und nachdem das abendliche Studiogespräch „Parte y Contraparte“ anders als zu Beginn der Regierungszeit von Añez, eigentlich nur noch die Regierungsposition verbreitetete, änderte man konsequenterweise wenigstens den Namen.

Der Gesundheitssektor an der Grenze der Belastbarkeit

In der Folgewoche nach den Lockerungen der Quarantäne in einzelnen Städten ist die dokumentierte Zahl der täglich neu Infizierten zwar nicht gestiegen, wohl aber die Gesamtzahl der nachgewiesenen Fälle von knapp 10.000 auf etwa 14.000. Zwei Drittel von ihnen im Wirtschaftszentrum des Tieflandes Santa Cruz. Das hat die strenge Quarantäne bis heute beibehalten. Da der Ausbruch der Krankheit jedoch zeitversetzt ist, schätzt die Regierung, Ende Juli die Zahl von 100.000 infizierten Personen zu erreichen. Die katholische Universität rechnet mit der Hälfte.

Allerdings gehen Fachleute davon aus, dass es schon jetzt mindestens 50.000 Corona-Infizierte in Bolivien gibt. Sie würden nur nicht als solche identifiziert, weil wenig getestet wird. Immerhin steigt nicht nur die Zahl der Toten, sondern auch die Zahl derer, die genesen sind und künftig ihr Plasma zur Behandlung der schweren Fälle spenden können. Doch schon jetzt bleiben manche COVID Opfer in Santa Cruz ohne Behandlung, weil die Krankenhäuser überfüllt sind. Cochabamba ist an der Grenze der Kapazitäten und im Beni kommt man nur mit der Hilfe aus anderen Landesteilen halbwegs über die Runden.

Schnell errichtetes Behelfskrankenhaus für COVID-Patienten in Trinidad, Foto: Diego Valero/ABI

Dass ein noch zu Zeiten von Evo Morales gebautes und dringend benötigtes Krankenhaus in Montero wochenlang ungenutzt blieb, weil Rechtsstreitigkeiten wegen Korruption bei der Auftragsvergabe und überhöhten Kosten juristisch nicht geklärt waren, gehört zu den Kuriositäten am Rande. Das von der MAS kontrollierte Parlament und die Regierung schoben sich gegenseitig die Schuld zu, bis schließlich ein Gericht die Eröffnung anordnete.

Ob es alternative Strategien gegeben hätte und ob eine Regierung der MAS der Epidemie anders begegnet wäre als die Regierung Añez? Die Forderung, das auch diejenigen die weiter ein festes Gehalt beziehen von der Stundung der Schuldzinsen befreit und von den staatlichen Transferzahlungen zur Überbrückung der Quarantäne profitieren sollen, klingt eher nach Wahlkampf. Und der prekäre Zustand des Gesundheitswesens ist gewiss nicht erst ein Produkt der Übergangsregierung.

Der Wahlkampf hat begonnen

Gewiss ist, dass die Epidemie ein Vehikel der jeweiligen politischen Kampagnen mit Blick auf die Wahlen geworden ist. Immer wieder wird Evo Morales zitiert, der vor Jahren wegen fehlender Ausstattung protestierenden Ärzten die Anlage von Kunstrasenplätzen als Gesundheitspräventionsmaßnahme entgegen gehalten hatte. Und während die Opposition heute die immer wieder versprochenen und spät und unzureichend eintreffenden Geräte und Reagenzien für COVID-Tests anmahnt, reagiert die Regierung mit dem Hinweis auf einen Milliardenkredit vor ein paar Jahren für den Bau von Krankenhäusern. Für den werden zwar schon Zinsen gezahlt, aber gerade mal bei einem der Hospitale wurde mit den Erdarbeiten begonnen.

Und hatte die MAS vor den Oktoberwahlen nicht immer wieder vorhergesagt, eine andere Regierung würde die beliebten Bonuszahlungen streichen? Die Regierung Añez hat sie sogar noch ausgebaut. Und dass das nun versprochene Arbeitsbeschaffungsprogramm auch eine solide Basis von Unterstützerinnen und Unterstützern für Añez Kandidatur schaffen soll, ist auch nichts wirklich Neues.

Rückbesinnung auf die Verfassung

Präsidentin Jeanine Añez bei der Übergabe gespendeter Hilfsgüter durch die CBN Bierfabrik, Foto: ABI

Dass die Regierung Añez der unter Evo Morales jenseits aller politischer, ideologischer und soziokultureller Unterschiede in diesen Aspekten ähnlicher wird, heißt aber nicht, dass die Bevölkerungsmehrheit sich zu den alten Zeiten zurücksehnt. Es nützt eher Alternativkandidaten wie Carlos Mesa, der eigentlich schon auf dem politischen Abstellgleis schien und nun auf eine legitime Regierung drängt.

Während Evo Morales aus dem argentinischen Exil gebetsmühlenartig von der Putsch- oder „de facto“ Regierung spricht, antwortet sein Präsidentschaftskandidat Luis Arce Catacora jüngst auf entsprechende Fragen der Presse konzilianter: Die Übergangsregierung sei verfassungsgemäß und es sei ein Fehler der MAS gewesen, Evo Morales entgegen der bolivianischen Konstitution erneut kandidieren zu lassen. Er habe sich schon damals als Wirtschaftsminister dagegen ausgesprochen, aber man sei dem Mandat der Basisorganisationen gefolgt.

Die Intubierten auf den zu wenigen Intensivstationen bekommen davon derzeit gewiss nichts mit. Und ob bei der aktuellen Entwicklung der Zahlen die Wahlen am 6. September einigermaßen ordnungsgemäß und vor allem gemäß der Pandemieschutzregeln durchgeführt werden können, ist schwer einzuschätzen. Sicher ist jedoch, dass Wahlen zum institutionellen Kern einer Demokratie und zur Legitimität einer Regierung gehören. Und je länger sie herausgeschoben werden, desto mehr werden beide geschwächt.

Anzeige

Wenn dir der Artikel gefallen hat, dann teile ihn über Facebook oder Twitter. Falls du was zu sagen hast, freuen wir uns über Kommentare

https://blogs.taz.de/latinorama/nichts-zu-verlieren/

aktuell auf taz.de

kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.