Wie ThyssenKrupp und Rios Politiker Fischer, Anwohner und Umwelt in Rio verschaukeln – und das Ganze auch noch als „grün, grüner, am grünsten“ verkauft werden sollte.

Rio, cidade maravilhosa – wunderbare Stadt. Es hätte alles so schön werden sollen. So planten es die Chefs von ThyssenKrupp. TKCSA – das größte Stahlwerk Lateinamerikas: bis zu 30.000 lokale Arbeitsplätze während der Bauphase, ab Betriebsbeginn 3.500 Arbeiter, fünf Millionen Tonnen Stahlbrammen, die per Schiff in die USA und nach Deutschland geliefert werden, lokale Entwicklung bei Zulieferern der Region stärken und den Politikern vor Ort pompöse Werkseröffnungen während bester Sendezeiten in den Nachrichten verschaffen. Auch deutsche Politprominenz zeigte sich gern auf der Baustelle und die deutsche Bundesregierung vergab Exportkreditgarantien in Höhe von 200.000 Euro. Das Projekt war „förderungswürdig und Risiko mäßig vertretbar“, so die Bundesregierung.

Wie nebenbei sollte das neue Hüttenwerk am Zuckerhut all die in Deutschland aufkommenden Probleme entschärfen: die zunehmenden EU-Auflagen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in Duisburg, die Vorgaben der neuen EU-Richtlinie für Energieeffizienz zu jährlicher Reduktion von 1,5% des Energieverbrauchs, die geplante Verknappung der CO2-Emissionsrechte, die von der Stahlindustrie beklagten EU-Benchmark-Werte für CO2-Ausstoß und die steigenden Strompreise in Deutschland, die latente Gefahr, dass in Zukunft der öffentliche Brass über die Befreiung der energieintensiven Betriebe in Deutschland von der EEG-Umlage diesen politischen Entscheid rückgängig machen könnte sowie die aus Betriebssicht doch mehr als ärgerliche Bauvorschrift, nach welcher von der äußersten Emissionsquelle eines Stahlwerks (egal ob es sich dabei um den Schornstein eines Hochofens oder um die Abzugsdunsthaube der betriebseigenen Kantine handelt, die bau- und betriebsrechtlich als eine Emissionseinheit betrachtet werden) bis zur nächsten Behausung ein Mindestabstand von 1.500 Metern gilt – all das sollte durch das neue Werk umgangen werden. Brasilien, Rio de Janeiro, Stadt am Zuckerhut – das neue El Dorado!

Der Umweltschutzdirektor von ThyssenKrupp lobte 2009 die Schnelligkeit der brasilianischen Behörden bei der Baubewilligung, „in Deutschland hätten wir ein Vielfaches dieser Zeit gebraucht“. Das Werk orientiere sich an „modernster Technologie und an höchsten Umweltstandards“, so ThyssenKrupp selbst. Da durfte dann das Schmankerl oben drauf nicht fehlen: da giftige Gase von Kokerei und Hochofen zur Stromgewinnung mittels Gasturbinen verbrannt und die Rückwärme der Anlagen im Kraftwerk über Dampfturbinen weiterverwendet werden sollen, sollten Teile des Stahlwerks als „Clean Development Mechanism“-Projekt beim UNFCCC anerkannt werden. Grüner Mantel für den Export schmutziger Industrie in die Länder des globalen Südens. Da störte sich dann zunächst auch niemand daran, dass das Stahlwerk mit dem Ausstoßen von zukünftig deutlich über fünf Millionen Tonnen CO2 je Jahr die CO2 -Emissionen des gesamtem Stadtgebiets von Rio de Janeiro (Industrie, Verkehr, Haushalte) um satte 72% erhöht.

Schade nur, dass der UNFCCC-abgesegnte „grüne Deal“ im Rahmen des CDM-Mechanismus aus unerklärlichen Gründen nicht funktionierte. Erschien auf der UNFCCC-Webseite das TKCSA-CDM-Projekt der Gasverbrennung und Abwärmenutzung bis 2011 als „beantragt“, so änderte sich der Status in jenem Jahr – ohne je eine Mitteilung darüber verlautbart zu haben – in „withdrawn“, so dass es heute im Nirwana der Behördenbewilligungen verschwunden ist – und kein Zeichen mehr von der hochnotpeinlichen Angelegenheit davon Kenntnis geben soll.

In Rio de Janeiro hatte der Multi aus Essen die Rechnung zwar mit dem Wirt (dem Bürgermeister, dem Gouverneur und dem damaligen Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, dem vormaligen Metallarbeitergewerkschafter, dem selbst von seinen engsten Vertrauten immer wieder nachgesagt wird, Lula verstehe „Entwicklung“ unter der doch eher schlichten Perspektive „Stahlwerke, Stahlwerke, Stahlwerke…“), aber ohne die Fischer und Anwohner vor Ort gemacht.

Die lokalen Fischer waren die ersten, die gegen das Stahlwerk protestierten, denn sie litten bereits unter dem Bau der Hafenanlagen. Ab 2007 kamen die Industrieschiffe, die für ThyssenKrupp den Hafenzugang tiefer ausbaggerten – und auf einmal waren die Netze der Fischer von Tag zu Tag leerer. Die Statistiken des Fischereiverbandes FAPESCA des Bundesstaates Rio de Janeiro sprechen eine klare Sprache: Die Fischer fangen heute nur noch bis zu einem Fünftel ihrer früheren Fangmengen. Wer sollte den Fischern ihre Einkommenseinbußen ersetzen?

ThyssenKrupp, da waren sich die Fischer sicher. Doch niemand von der Firma ließ mit sich reden. So begannen die Fischer ihren lokalen Protest und trugen diesen bis nach Deutschland – und dort in die Medien. Ein Imagedesaster für den Stahlkocher aus dem Ruhrgebiet. Doch Dialog und Entschädigungen verweigerten die Stahlbosse aus dem Pott – und tun dies noch heute. Laut Auskunft des mittlerweile wegen des „Desasters“ (Handelsblatt) in Rio de Janeiro gefeuerten Vorstandsvorsitzenden Ekkehard Schulz belief sich 2011 die gesamte Forderungssumme nach Entschädigung der Fischer auf 280 Millionen Euro… Zins und Zinseszins lassen grüßen.

Dann wurde Mitte 2010 das Stahlwerk eröffnet – und der Proteststurm der Anwohner brach los. Sie klagten über den Staub und die Luftverschmutzung, über Hustenreiz, Augenreizungen, Schleimhautentzündungen, Hautentzündungen, Allergien und notwendige Krankenhausbesuche. Dann kam es bald in den Abendnachrichten von Rio: Stahlwerkstaub dringe in die Häuser der Anwohner ein, Meldungen von vermehrten Krankheitsfällen machten die Runde. Anfang Dezember 2010 reichte die Staatsanwaltschaft Klage gegen die TKCSA ein. Die Verantwortlichen werden Umweltvergehen beschuldigt, auf Portugiesisch heißt es im Original direkter: crime ambiental – die deutschsprachige Übersetzung kennt nur die Formulierung Umweltstraftat, – Umweltverbrechen kennen wir interessanterweise im Deutschen nicht. Den Projektverantwortlichen drohen bis zu 19 Jahre Haft. Der Prozess läuft weiter. Just in der Woche, als die Klage der Staatsanwaltschaft bekannt wurde, reiste der zuständige deutsche Bauleiter nach Deutschland aus – um seine sicher wohlverdiente Rente anzutreten.

Die Staatsanwaltschaft droht weiterhin, bei anhaltendem Verstoß gegen Umweltauflagen, das Werk schließen zu lassen.

Nur wenige Tage nach Bekanntwerden der Anklage gegen TKCSA im Dezember 2010 wurde der zweite Hochofen hochgefahren – und die Anwohner traf die Staubbelastung erneut mit voller Wucht. An den Weihnachtsfeiertagen waren die Häuser in der Avenida João XXIII, an die sich das Stahlwerkgelände direkt anschließt, mit einer aus Metalloxiden bestehenden Staubschicht bedeckt. Nach diesem Vorfall musste TKCSA auf seinem Betriebsgelände Überwachungskameras installieren. Deren Bilder werden direkt ins Operationszentrum des Umweltamts von Rio, INEA, übertragen, um die Ordnungsmäßigkeit der Produktion zu überwachen. Solange die Umweltprüfung nicht abgeschlossen sei, könne das Unternehmen keine Betriebsgenehmigung erhalten, erklärte der Umweltminister von Rio, Carlos Minc, damals. Bis heute (März 2014) hat das ThyssenKrupp-Stahlwerk die definitive Betriebsgenehmigung nicht erhalten.

Der neue Vorstandsvorsitzende der ThyssenKrupp AG, Heinrich Hiesinger, sagte auf der Aktionärsversammlung im Januar 2014: „Das Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro lastet bleischwer auf dem Konzern.“ Mit Blei kennt sich ja ThyssenKrupp bestens aus. Denn auf wem das Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro „bleischwer“ lastet, – das sind die Anwohnerinnen und Anwohnern des Stahlwerks. Auf diese geht der Stahlwerkstaub täglich auf sie nieder. Und er macht die Menschen krank.

Denn was die gegen das ThyssenKrupp-Stahlwerk protestierenden Anwohner schon lange behaupten und der Konzern aus Essen immer wieder heftig bestritt, ist mittlerweile wissenschaftlich belegt: Das Stahlwerk emittiert schwermetallhaltigen Staub in die Umgebung. In dem Stahlwerkstaub findet sich nicht, wie von ThyssenKrupp wiederholt behauptet, „nur Graphit“, – sondern auch: „Zink, Silizium, Natrium, Mangan, Potassium, Kalzium, Aluminium, Vanadium, Titan, Schwefel, Phosphor, Nickel, Magnesium, Kupfer, Chrom, Kadmium, Blei.“

Auf wem lastet dieses Stahlwerk also bleischwer?

Diese Daten entstammen der Analyse des Landesumweltministerium Secretaria de Estado do Ambiente (SEA), das 2012 die Datenanalyse des Stahlwerkstaubs vorgenommen hatte. Das SEA bestätigte zudem, dass das ausgestoßene Pulver toxisch ist und dass das Pulver Asthma, Lungenkrebs, Herz-Kreislauf-Beschwerden, Missbildungen und vorzeitiges Versterben bewirken könnte. Der SEA-Bericht fährt fort und deutet an, dass im Umfeld der Firma „ein Anstieg zu verzeichnen ist an Beschwerden in Bezug auf Atemwegserkrankungen (Asthma, Bronchitis, Lungenerkrankungen), in Bezug auf Hauterkrankungen (Ekzeme, Dermatitis und Dermatosen), auf Augenerkrankungen (Bindehautentzündungen) sowie auf Erschöpfungszustände, Stress sowie Verschärfung „bei Fällen von Bluthochdrucks oder auch Diabetes‘ infolge des Ausgesetztseins des Staubpartikelmaterials“.

Wann endlich wird gesetzlich geregelt, dass Vorstände und Aufsichtsräte mit ihren Familien selbst im direkten Fall-Out-Gebiet ihres Stahlwerkstaubs leben müssen? Warum trifft so etwas immer nur die anderen, die, die sich nicht wehren können, die, die arm sind, die, die von der gesellschaftlichen Teilhabe und Macht ausgeschlossen sind, die, die weit weg von den Konzernzentralen dieser Welt leben?

Die international renommierte Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international hat eine Gesundheitsstudie im Umfeld des TKCSA-Stahlwerks erstellen lassen. Diese enthält einen Überblick über die ökonomische, soziale und gesundheitliche Lage der Bevölkerung. Die Studie weist die direkt im Fallout-Gebiet des Stahlwerkstaubs lebende Bevölkerung als extrem vulnerabel aus. Alle im Rahmen dieses Gesundheitsmappings Befragten identifizierten als Ursache ihrer Krankheiten und Gesundheitsprobleme eine Quelle: das Stahlwerk TKCSA.

Angesichts des täglich auf die Anwohnerinnen und Anwohner niedergehenden „silbernen Regens“ des Stahlwerkstaubs kam es bereits rund ein Jahr nach Eröffnung (Juni 2010) der Stahlschmelze ab Mitte 2011 zu den ersten öffentlichen Forderungen von Politikern, das Stahlwerk besser sofort zu schließen. Auch Politiker, die das Projekt bislang mit Pomp und Pathos unterstützt hatten, traten angesichts des Stimmungsumschwungs in Medien und Bevölkerung zusehends zurückhaltender auf. So redete sich der Bürgermeister von Rio de Janeiro, Eduardo Paes, raus, „wenn ich damals, am Anfang des Entscheidungsprozesses, beteiligt gewesen wäre, hätte ich das wahrscheinlich nicht unterstützt“. Die Sechs-Millionen-Stadt habe durch das Stahlwerk nun mehr Probleme als zuvor, weswegen er grundsätzlich eine „Industrie ohne Schlote“ bevorzuge.

„Eine Industrie ohne Schlote“ stünde dem Image der Stadt nach Ansicht ihrer Politiker gut zu Gesicht. Da ist dieses Stahlwerk für Rios Politiker mittlerweile mehr als eine peinliche Angelegenheit, hatten sie doch seit Jahr und Tag das Stahlwerkprojekt eifrig mit Steuererleichterungen unterstützt und von den „Tausenden Arbeitsplätzen“ geschwärmt. Und der massive Anstieg der Treibhausgasemissionen durch das Stahlwerk vermiest den Politikern nun ihre Werbekampagne für die „sauberen und grünen“ Olympischen Spiele, die 2016 am Zuckerhut stattfinden. Bis 2016 wollte die Stadt die CO2-Emissionen im Vergleich zu denen von 2005 um 16 Prozent senken. Das Stahlwerk wird mehr und mehr zum Imagedesaster für die Stadt – sowie zu einer Katastrophe für die Anwohner und nicht zuletzt auch für die Fischer.

Die lokalen Kleinfischer von der Bucht von Sepetiba – 70 km vom Stadtzentrum von Rio entfernt, aber immer noch Stadtgebiet von Rio –, diese Fischer waren die ersten, die protestierten. Gegen die Morddrohungen der Milizen, die mutmaßlich als Werkschutz des Stahlwerks angestellt waren, gegen die Einbußen beim Fischfang, gegen die Verschmutzung der Bucht, gegen das überhebliche Auftreten der Manager aus Deutschland, die sie als Fischer nicht wahrnehmen wollten und denen es egal zu sein schien, wie ein Kleinfischer dort vor Ort überleben kann, wenn da die größte Stahlschmelze des Kontinents rumsteht – und alles herum plattmacht.

Aber es war dies der wohl schwerwiegendste Fehler, den ThyssenKrupp beim Bau seines mittlerweile bis zu sieben Milliarden Euro teuren Stahlwerks gemacht hat: die lokalen Kleinfischer und die Anwohner nicht auf der Rechnung zu haben. ThyssenKrupp hatte ja die Rechnung mit dem Wirt gemacht – darüber aber die anderen Gäste vergessen. Und das sollte sich rächen. Denn die Kleinfischer und Anwohnerinnen und Anwohner geben nicht auf. „Wir haben nichts zu verlieren“, so der Fischer Isac. „Sie haben unsere Fischgründe zerstört, nun wollen sie unsere Gesundheit und die Zukunft unserer Kinder zerstören.“ Isac fragt sich, warum die Deutschen das hier gebaut haben – und gibt gleich selbst die Antwort: „Weil sie in Deutschland zu hohe Umweltauflagen haben und diese dort nicht nur auf dem Papier existieren, sondern eingehalten werden“, mutmaßt der Endvierziger. „Hier in Brasilien, da haben wir tolle Gesetze – aber eben meist nur auf dem Papier“.

Für ThyssenKrupp wird die Luft in Rio zunehmend dünner. Milliardenabschreibungen, steigende Landeswährung Real, Kostenexplosion wegen Umbauten, protestierende Fischer, Anwohner, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen, Politiker, die immer anderen die Schuld geben, lokale Medien, die das Projekt zunächst über den Klee lobten und dann das Werk zum Teufel wünschten – da verwunderte es wenig, als ThyssenKrupp seit gut zwei Jahren verzweifelt versucht, das Milliardengrab TKCSA in Brasiliens wunderschöner Stadt zu verkaufen. Doch das ändert für die Situation der Fischer und Anwohner vor Ort nichts. So gibt es für den Stadtteil Santa Cruz in der cidade maravilhosa nur eine Lösung: Dieses Werk muss stillgelegt werden! Und dann soll dort ein Ökologie-Technologie-Campus der Universität hingebaut werden – oder aber das Gelände geht in die Geschichte ein als das weltweit größte Freilichtmuseum für gescheiterte Industriegroßprojekte!

// Christian Russau

Vortrag zum „ThyssenKrupp-Stahlwerk in Rio de Janeiro und dessen sozialökologische Konsequenzen“ im Rahmen des Panels „Produktion im Süden – Ressourcen und Verlagerung?“ auf der Attac/Powershift/BUKO/degrowth-Tagung „SCHON MAL ABSCHALTEN?! Wie können klimaschädliche Industriebereiche beendet werden?“ am Samstag, 8.3.2014, im Pavillon Hannover.