vonGerhard Dilger 10.10.2011

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Unterstützt Deutschland selbst unter Schwarz-Gelb doch noch Ecuadors “Dschungel statt Öl”-Projekt?  Diese Woche könnte es wieder einige Schritte voran gehen.

1. Zunächst kommen vier Bundestagsabgeordnete aus Ecuador zurück, wo sie mit Präsident Rafael Correa und anderen Regierungsmitgliedern zusammentrafen. Bei seinem samstäglichen TV-Auftritt Enlace hoben Correa und Ministerin María Fernanda Espinosa die Unterstützung der MdBs für die Yasuní-ITT-Initiative hervor (0:00-0:41):

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Ey59HXFsq3g&feature=youtu.be[/youtube]

.

Espinosa: “Die Schlusssätze des Abgeordneten, der im Haushaltsausschuss sitzt, waren: Präsident Correa, zählen Sie auf unseren Rückhalt im Bundestag”. Am Wochenende reisten die ParlamentarierInnen in das so genannte ITT-Gebiet im Osten des Yasuní-Parks.

2. Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño kommt nach Berlin.

3. Ebenfalls in Berlin finden zwei interessante Veranstaltungen statt, die u. a. von der Heinrich-Böll-Stiftung mitorganisiert werden:

Am Do, 13.10.11 von 19 bis 21:30, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, Schumannstr. 8
Öl versus Wald: Ist Yasuní noch zu retten? Podiumsdiskussion mit Ivonne Yáñez, Acción Ecológica, Ecuador und Ute Koczy, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
und am Fr, 14.10.11 von 19 bis 21:15 Uhr, ACUD – Alternativer Kunstverein, Berlin, Veteranenstraße 21
Yasuní – 2 Seconds of Life
Film & Gespräch mit Ivonne Yáñez und Tadzio Müller, gegenstrom

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Ach ja, und unser “Globalisierungsminister” (Niebel über Niebel) brilliert wieder mal. Inzwischen darf man dem Werbeträger wider Willen schon fast dankbar sein.

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https://blogs.taz.de/latinorama/wichtige_woche_fuer_yasun-itt/

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kommentare

  • Hallo,

    wir haben dem Niebelschen Kreisverband über das WE ordentlich eingeheizt und waren bei dem Besuch Dirk Niebels in Heidelberg präsent. Herr Niebel hat sich wahrscheinlich gar nicht darüber gefreut, bei seinem Besuch des Arbeitsamtes an die Yasuní-Initiative erinnert zu werden und beim Bezirksparteitag sah sich dann sogar seine Staatssekretärin genötigt, mit uns zu reden.
    Falls bei der TAZ Interesse besteht, es gibt eine Pressemitteilung und Bilder von uns dazu. Einfach Email an mich.

  • ich war am 13.10.11 bei der veranstaltung “öl versus wald: ist yasuni noch zu retten?” der heinrich-böll-stiftung in berlin. apropos präzedenzfall, den der gute herr niebel verhindern will: die vertreterin der NGO acción ecológica aus ecuador, ivonne yanez, sprach von einer sehr willkommenen “yasunisierung” der welt und JA, lasst uns präzedenzfälle schaffen, damit das vorbild von YASUNI als gegenentwurf zur kapitalistischen verwertungslogik natürlicher ressourcen schule macht!!

  • Pressemitteilung vom 11.10.2011 | 17:48
    SPD-Bundestagsfraktion
    Yasuni-Regenwald: Niebels Kritik an Italien ist peinlich

    Zur Kritik von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel an der Unterstuetzung Italiens fuer den UN-Fonds zum Schutz des Yasuni-Regenwaldes in Ecuador erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:

    Niebels Attacke auf Italien ist peinlich und beschaemend fuer Deutschland. Schliesslich hatte Deutschland sich nach einem parteiuebergreifenden Beschluss des Bundestages fuer die Unterstuetzung des Yasuni-Nationalparks ausgesprochen und Ecuador bereits konkrete Finanzmittel zugesagt. Schlimm genug, dass Niebel dieses Versprechen gegenueber Ecuador gebrochen hat.
    Dass er nun aber andere Laender dafuer kritisiert, in den UN-Fonds zum Schutz der indigenen Voelker und zum Erhalt der einzigartigen Biodiversitaet einzuzahlen, ist ein unglaublicher Vorgang.

    Es ist absolut zu begruessen, dass Italien Ecuador 35 Millionen Euro Schulden erlassen will, wenn dadurch das Erdoel im Yasuni-Nationalpark nicht gefoerdert wird. Schliesslich ist Ecuador ein armes Land, dass nicht um Entwicklungshilfe bittet, sondern vorschlaegt, auf die Haelfte der moeglichen Erdoel-Einnahmen zu verzichten, wenn die Weltgemeinschaft die andere Haelfte der Einnahmen kompensiert. Selbst nicht zu zahlen und Italien dafuer zu kritisieren, ist eine Brueskierung des gesamten deutschen Parlamentes, das sich bis heute fuer die Unterstuetzung des ecuadorianischen Vorschlags ausspricht. Wenn Italien aufgrund seiner eigenen Schulden laut Niebel keinen Entwicklungslaendern mehr helfen duerfe, muessten nach dieser Logik auch Frankreich, Deutschland und die USA ihre Entwicklungszusammenarbeit einstellen, denn fast alle OECD-Staaten sind hoch verschuldet. Es ist erbaermlich, dass ausgerechnet der deutsche Entwicklungsminister die Schuldenproblematik der reichen Nationen gegen die Armut und den Hunger in den aermsten Laendern ausspielen will. Am Ende sollen nach Niebels Logik die Entwicklungslaendern noch die Schulden der Industrienationen bezahlen. Dieser Entwicklungsminister ist nicht mehr tragbar.

    Pressekontakt:
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    E-Mail: presse@spdfraktion.de
    Tel.: 030/227-5 22 82
    Fax: 030/227-5 68 69

  • Hallo,

    tolle Seite und wir werden diesen Betonkopf schon noch weich klopfen :-). In Heidelberg gibt es unter dem Dach des BUND Heidelberg mittlerweile auch eine Initiative, die Druck auf Niebel und die FDP macht.
    Heidelberg ist Niebels Wahlbezirk und damit ist er hier besonders “verwundbar”. Wir wollen “seine” FDP so weit unter Druck setzen, dass sie gar nicht mehr anders können, als sich von diesem Zukunftsverhinderungsminister zu distanzieren.
    Am Freitag hat der FDP Kreisverband Heidelberg seinen Bezirksparteitag. Wir haben dem KV schon zwei Briefe, davon einen offenen geschickt, die der FDP und Dirk Niebel nicht gefallen werden. Erste Veröffentlichungen gibt es schon. Am Freitag werden ein paar Leute von uns mit Info-Stand und Transparent beim Parteitag anwesend sein. Vielleicht kann die TAZ ja darüber berichten?
    Wir dürfen Dirk Niebel diese Entscheidung nicht überlassen, dass sind wir Yasuní und allen, die nach uns kommen, schuldig.

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