vonericbonse 11.06.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Der Präsident ist entmachtet, das Parlament aufgelöst, im September soll es Neuwahlen geben: Die Nachrichten aus Moldawien klingen alarmierend. Ist es nur die “übliche” Krise – oder steckt mehr dahinter?

Aus den dürren Nachrichten, die uns aus Chisinau erreichen, lässt sich das nicht ablesen. Die “Tagesschau” begnügt sich mit dem Hinweis auf “eine Art Dauerkrise”. Im “Deutschlandfunk” erfährt man immerhin, dass Moldawien “vom Hoffnungsträge zum Sorgenkind” der EU geworden sei.

Der EU? Ja, denn der ärmste und wohl auch korrupteste Staat Europas ist Teil der Östlichen Partnerschaft, die gerade ihren 10. Geburtstag gefeiert hat. Doch wie den meisten beteiligten Staaten hat die Hinwendung zur EU auch Moldawien nicht viel gebracht. Zitat “DLF”:

Der Absturz begann mit dem „Diebstahl der Milliarde“ 2015: Über eine Milliarde US-Dollar verschwand von moldauischen Bankkonten. Damals gingen drei moldauische Banken Pleite, die frisch gewählte EU-freundliche Regierung stürzte, die Wirtschaftskrise zwang hunderttausende Bürger zum Arbeiten ins Ausland.

Seither ringen pro-russische und pro-europäische Politiker um die Macht. Und nun kommt’s: Nur wenige Tage vor den undurchsichtigen Ereignissen dieses Wochenendes ist der Machtkampf eskaliert. Moldawien sei “plötzlich interessant” geworden, schreibt “EurActiv”.

Die EU, USA und Russland schickten Vertreter in das Land, berichtet der Insiderdienst – aus Brüssel kam sogar Erweiterungskommissar Johannes Hahn. Doch auf der Website des Österreichers findet sich von dem Besuch keine Spur. Was seither passiert ist, liegt ebenfalls im Dunkeln.

Immerhin hat “EurActiv” eine Ahnung: Grund für das plötzliche Interesse an Moldawien sei “die Sorge, die neue Regierung des Landes könnte sich zukünftig verstärkt in Richtung Russland orientieren.” Denn auch Moskau schickte einen Emissär.

Der besuchte den moldawischen Präsidenten (und engem Verbündeten Russlands) Igor Dodon – also genau jenen Mann, dem nun von einem Gericht “vorübergehend Vollmachten entzogen” wurden, wie die “Tagesschau” berichtet. Auch die USA mischten sich ein.

Die undurchsichtigen Vorgänge sollen angeblich dazu dienen, einen ungeliebten Oligarchen zu entmachten und die Korruption zu bekämpfen. Doch zunächst stiften sie Verwirrung; sogar von einem “Putsch” ist die Rede.

Auch die EU zeigte sich zunächst besorgt. Doch dann hat sie die neue Regierung anerkannt. Sie sei “demokratisch legitim”, heißt es in einer offiziellen Mitteilung.

Die Eile überrascht; fast könnte man meinen, die jüngste Wendung sei mit Brüssel abgesprochen…

Mehr zur Östlichen Partnerschaft hier

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2019/06/11/chaos-in-moldawien/

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