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vonericbonse 16.02.2020

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Kaum dass die Briten draußen sind, werden die Schmuddelkinder der EU wieder hoffähig. Kanzlerin Merkel lobt Ungarns “Diktator” Orban, Präsident Macron umwirbt Polen. Was steckt dahinter?

“Die wirtschaftliche Entwicklung, gerade in Ungarn, hat sich sehr, sehr positiv gestaltet”, sagte Merkel nach einem Besuch Orbans im Berliner Kanzleramt.

“Wir haben eine ganz enge Verquickung unserer Volkswirtschaften”, freute sich die Kanzlerin. Ungarn sorgt für billige Arbeitskräfte für die deutsche Industrie.

Ein Wort der Kritik kam Merkel nicht über die Lippen. Dass Orban auf Flüchtlinge schießen lässt und den Finanzier Soros in “Stürmer”-Manier verunglimpft, scheint sie nicht zu stören.

Es gab “wieder keine Rüge” für Orban, freut sich die regierungsnahe Tageszeitung “Magyar Nemzet”. “Er war kein tolerierter und unangenehmer Gast, sondern ein europäischer Führer, auf dessen Wort es sich lohnt zu achten.”

Dass der “Diktator” (Ex-Kommissionschef Juncker) so nett behandelt wird, kommt nicht überraschend. Merkel und Noch-CDU-Chefin AKK hatten sich schon zuvor für ihn verwandt – und einen Bruch mit der EVP verhindert.

Zudem umgarnt mittlerweile auch Frankreichs Staatschef Macron die Osteuropäer. Orban hat er im Pariser Elysée-Palast empfangen. Zuletzt hat er sich um Tauwetter in Polen bemüht.

Wie ist dieser plötzliche Schmusekurs zu erklären – wo Berlin und Paris doch angeblich so sehr auf Rechtsstaat und Demokratie in Osteuropa drängen?

Nun, nach dem Brexit werden die Beziehungen zwischen den EU-Ländern neu geordnet. Da Macron bei Merkel keinen Blumentopf gewinnen kann, orientiert er sich eben um.

Immerhin versucht der Franzose noch, Deutschland und Polen zusammen ins Boot zu holen – im Rahmen des so genannten “Weimarer Dreiecks”, das jahrelang eingeschlafen war.

Demgegenüber geht es Merkel offenbar vor allem um die Wirtschaft – wie bei fast allem, was sie tut. Dazu zählt natürlich auch das künftige EU-Budget, das für Berlin teuer werden könnte.

Früher hat Merkel den unbotmäßigen Ostländern noch damit gedroht, EU-Hilfen zu kürzen, wenn sie sich nicht an den Rechtsstaat halten. Davon ist plötzlich auch keine Rede mehr.

Ob es wohl daran liegt, dass die Verhandlungen über das neue EU-Budget gerade in die heiße Phase gehen – und Polen als Jasager gebraucht wird?

Mehr zum EU-Budget hier

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