vonericbonse 11.04.2020

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Zerfällt die EU? Ausgerechnet zu Ostern mehren sich die Kassandra-Rufe. Italien und Spanien warnen vor einem historischen Scheitern. Derweil schlägt ein prominenter Brite drei Tests vor, an denen sich die Union bewähren muß.

“Die EU ist in Gefahr, wenn es keine Solidarität gibt”, sagte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez im Parlament in Madrid. Spanien fordert gemeinsam mit Italien und anderen Ländern Coronabonds, die Deutschland und andere Staaten ablehnen.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte äußerte sich ganz ähnlich. “Es ist eine große Herausforderung für die Existenz Europas”, sagte Conte der britischen BBC. Wenn sie nicht gemeistert wird, dann “müssen wir Europa abschreiben, und jeder macht sein Ding.”

Sogar der deutsche CDU-Politiker Friedrich Merz malt schwarz. “Ein Scheitern Europas ist leider nicht ausgeschlossen. Eine zweite Eurokrise ist auch nicht ausgeschlossen”, sagte er der “Rheinischen Post”. “Deswegen müssen wir alles tun, um Europa zusammenzuhalten.”

Doch was heißt das konkret? Was muß geschehen, damit die EU nicht scheitert? Der britische Historiker und EU-Fan Timothy Garton Ash hat im “Tagesspiegel” drei praktische Tests vorgeschlagen. Sie stellen vor allem Deutschland auf die Probe.

  • Der Ungarn-Test. Kann eine Diktatur Mitglied der EU sein, fragt Ash. Er bezieht sich auf das Ermächtigungsgesetz, das Regierungschef Orban erlassen hat – und fordert, Orbans Fidesz-Partei aus der konservativen EVP zu werfen. Doch dagegen sträuben sich vor allem CDU und CSU. Auch EVP-Fraktionschef M. Weber duckt sich weg.
  • Der Italien-Test. Gibt es Solidarität im Herzen Europas? In der Coronakrise müsse dem Land geholfen werden – auch finanziell. Auch diese Frage richtet sich vor allem an Deutschland. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz lehnen finanzielle Solidarität in Gestalt von Coronabonds ab, ihr “Rettungsplan” fällt mager aus.
  • Der Deutschland-Test. Kann Deutschland die Lage retten, fragt Ash. Wird sich Europas zentrale Macht endlich die Logik einer Währungsunion zu eigen machen, von der sie so sehr profitiert hat? Im Prinzip ist es dieselbe Frage wie zu Italien. Allerdings richtet sie sich diesmal vor allem an Merkel.

Die Kanzlerin habe die unverhoffte letzte Chance, als maßgebliche Architektin einer stärkeren Europäischen Union in die Geschichte einzugehen, meint Ash, der als glühender Merkel-Bewunderer bekannt ist. Nun müsse sie diese Chance am Schopfe ergreifen.

Ich fürchte, unser britischer Freund wird schwer enttäuscht…

Siehe auch “Der Tag, an dem die EU starb” und “Größte Bewährungsprobe – für Merkels Politik”

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2020/04/11/drei-tests-fuer-die-eu-und-deutschland/

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