vonericbonse 09.02.2025

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Während die EU ihre Bürger auf Krieg vorbereitet, sprechen Russland und die USA über Frieden in der Ukraine. Schon diese Woche könnte es konkret werden.

Was für ein Kontrast: Vor in paar Tagen fand in Brüssel ein EU-Sondergipfel zur “Verteidigung” statt. Ratspräsident Costa forderte die Mitgliedsländer auf, kräftig aufzurüsten und sich auf Krieg mit Russland einzustellen.

Währenddessen laufen die Vorbereitungen für Friedensgespräche zwischen Russland und den USA offenbar auf Hochtouren. Der Kreml hat erste Kontakte und Gespräche mit dem Trump-Team offiziell bestätigt.

Plötzlich gibt sich auch der ukrainische Präsident Selenskyj gesprächsbereit. Zur Not würde er sogar Kremlchef Putin treffen, sagte er. Noch vor kurzem galt dies als ausgeschlossen, sogar Verhandlungen waren per Dekret verboten.

Die USA könnte schon diese Woche auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen Plan vorstellen, meldet “Euronews”. Keith Kellogg, Trumps Sondergesandter für die Ukraine und Russland, bestätigte seine Teilnahme.

Kellogg hatte zuvor Wahlen in der Ukraine gefordert. Damit setzte er Selenskyj unter Druck, die diese bisher verweigert. Aus russischer Sicht ist er deshalb nicht mehr legitim, seine reguläre Amtszeit ist abgelaufen.

Selenskyj weist dies zurück – und fordert, auch die EU an möglichen Gesprächen zu beteiligen. Doch die EU-Spitze hat, so weit bekannt nicht einmal einen direkten Draht zu Trump. Zum Kreml sucht man nicht einmal Kontakt.

Und auf Diplomatie ist Brüssel auch nicht vorbereitet. Die neue Außenbeauftragte Kallas fordert, die Ukraine solle “aus einer Position der Stärke” verhandeln – und tut erkennbar nichts, um die Gespräche vorzubereiten.

Auch Kommissionschefin von der Leyen ist nicht hilfreich. Sie bereitet ein Sondertribunal gegen Russland vor, um Kremlchef Putin zur Verantwortung zu ziehen. Das dürfte Verhandlungen nicht erleichtern…

Mehr zum Ukraine-Krieg hier

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https://blogs.taz.de/lostineurope/friedensgespraeche-darauf-ist-die-eu-nicht-vorbereitet/

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kommentare

  • Europa hatte 3 Jahre Zeit mit Putin Verhandlungen aufzunehmen. Irgendwann hätte man erkennen müssen, dass die eigenen Vorstellungen unrealistisch waren und anpassen müssen. Jetzt wird verhandelt und vermutlich werden am Ende weder die Ukraine, noch Europa am Tisch sitzen. Man konnte zwar die letzten 3 Jahre auf die eigene “ moralische“ Überlegenheit verweisen, aber war es das wirklich wert?
    Wäre es nicht sinnvoller gewesen zu versuchen einen Frieden hinzubekommen, der große Zugeständnisse bedeutet hätte, aber besser wäre als ein potentieller „Diktatfrieden“?

    • Vermutungen haben noch nie in der Geschichte der Menschheit Kriege verhindert und haben auch noch nie nach einem Krieg
      zu Waffenstillstandsvereinbarungen geführt. Ansonsten – das „Nie wieder“ war nie von niemandem als moralische Überlegenheit in die Welt gesetzt worden – sondern das „Nie wieder“ war eine Reaktion auf ein bis auf die Grundmauern zerstörtes Land und eine Reaktion angesichts des Schreckens von 57 Millionen Toten.

  • Zitat aus dem guardian:
    „“Pete Hegseth (der von Trump eingesetzte amerikanische Verteidigungsminister,) sagte bei einem Mittagstreffen mit Verteidigungsministern in Brüssel, dass Europa „den überwältigenden Anteil“ der künftigen Militärhilfe für Kiew bereitstellen müsse – und dass die Wiederherstellung der Grenzen der Ukraine vor 2014 unrealistisch sei.

    Als Beispiel sagte Hegseth, dass Europa „den überwältigenden Anteil der künftigen tödlichen und nichttödlichen Hilfe für die Ukraine bereitstellen“ müsse – obwohl er nicht sagte, dass die USA ihre gesamte Militärhilfe einstellen würden, die entscheidend dazu beigetragen hat, Kiew dabei zu helfen, der russischen Invasion zu widerstehen.

    Er bekräftigte auch Trumps Position, dass die „Beendigung der Kämpfe und das Erreichen eines dauerhaften Friedens“ in der Ukraine oberste Priorität habe – und dass Kiew erkennen müsse, dass es nicht das gesamte von Russland besetzte Land zurückgewinnen könne.

    „Wir müssen zunächst erkennen, dass die Rückkehr zu den Grenzen der Ukraine vor 2014 ein unrealistisches Ziel ist“, sagte Hegseth und skizzierte damit eine Ausgangsposition für etwaige Friedensverhandlungen mit Russland.““

    Zitat Ende
    =======
    Die Trump – Position vertreten und kommuniziert durch Pete Hegseth heute in Brüssel bedeutet in der Konsequenz
    das sich Kriege in Europa wieder auszahlen und sich lohnen. Militärischer Angriff auf ein Nachbarland reicht aus um sich im ersten Schritt große Teile des Nachbarlandes in den Machtbereich des imperialistischen Angreifers zu integrieren.

    Weitere Angriffe des imperialistischen Angreifers werden dann folgen wenn der imperialistische Angreifer sein verschossenes militärisches Material wieder aufgerüstet hat. Sarkastische Glückwünsche an Pete Hegseth und Trump – mit traumwandlerischer Sicherheit sind beide dabei das Rezept für weitere imperialistische Kriege in die Wirklichkeit umzusetzen.

    Die Garantie Trumps an Putin bedeutet: Trump zerschiesst nicht die NATO weil er Europa und insbesondere die Bundesrepublik für US amerikanische geopolitische Interessen dringend benötigt – sondern Trump steht hinter Putin
    indem er den Artikel 5 des Nato Beistandpaktes relativiert und der Ukraine keine Sicherheit bietet die verhindern würde,
    das Putin Jahre nach einem Waffenstillstandsabkommen erneut zuschlägt.

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