Abschiebungen
USA

Zumindest ein Abgeschobener scheint tatsächlich zurückgeholt zu werden
Im Fall "Cristian" gibt es dagegen wenig Neuigkeiten. +++ Hinweis zum aktuellen Stand wegen Abrego Garcia

Detlef Georgia Schulze

29.05.2025
USA

Zum Stand der Verfahren wg. Abrego Garcia und „Cristian“
Wie steht es eigentlich um die Erleichterung der Rückkehr der zu Unrecht abgeschobenen Kilmar Abrego Garcia und „Cristian“ in die USA?

Detlef Georgia Schulze

26.05.2025
D.V.D. v. DHS

US-Regierung beantragt Neuerwägung – hilfsweise: Außer-Vollzug-Setzung – dreier Entscheidungen des District Court Massachusetts von Di., den 20. und Mi., den 21. Mai
12-seitiger Schriftsatz aus der mitteleuropäischen Nacht von Freitag zu Samstag

Detlef Georgia Schulze

24.05.2025
D.V.D. v. DHS

„Rules are tedious and frustrating, but they also keep us fair and honest.“
Gericht verpflichtet US-Regierung zur Erleichterung der Rückkehr des Abgeschobenen O.C.G.

Detlef Georgia Schulze

24.05.2025
District Court Massachusetts

Richter definiert „‚meaningful opportunity‘ to assert claims for protection under the Convention Against Torture before initiating removal to a third country“
Rückholung weiterer Abgeschobener (neben K. Abrego Garcia & "Cristian") steht im Raume. Mit 2 Nachträgen v. späten Do.abend + weiterem Nachtrag v. Fr.

Detlef Georgia Schulze

22.05.2025
Tren de Aragua-Proklamation

5. Appeals Court legt Zeitplan für das Alien Enemies Act-Verfahren fest
Mündliche Verhandlung am 30. Juni

Detlef Georgia Schulze

22.05.2025
Vergleichs-widrige Abschiebung

Richterin Gallagher fordert von Regierung Statusbericht zu „Cristian“ an
Mo. war die Reg. v.d. zuständigen Appeals Court m. ihrem Antrag gescheitert, die Rückkehr-Erleichterungs-Anordnung außer Vollzug zu setzen gescheitert

Detlef Georgia Schulze

21.05.2025
USA

Fall „Cristian“: 4. Appeals Court lehnt stay-Antrag der Regierung mit 2 : 1 Stimmen ab
Es bleibt daher bis auf weiteres dabei, daß die Regierung auch die Rückkehr von "Cristian" (und nicht nur die von Abrego Garcia) "erleichtern" muß

Detlef Georgia Schulze

20.05.2025
III. TdA-Entsch. d. US-S. Ct.

Keine Korinthen
Nachtrag zur Medienkritik von Samstag (https://t1p.de/dwh09)

Detlef Georgia Schulze

19.05.2025
Medienkritik

Korrektur von Süddeutscher Zeitung, Spiegel (wohl auf dpa-Grundlage), Deutschlandfunk und ZDF
Noch einmal zur Alien Enemies Act- / Tren de Aragua-Entscheidung des US-Supreme Court von Freitagabend

Detlef Georgia Schulze

17.05.2025