vondieverantwortlichen 09.05.2020

Die Verantwortlichen

Roland Schaeffer fragt sich, warum vieles schief läuft und manches gut. Und wer dafür verantwortlich ist.

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Es klingt wie ein Traum: Dank Corona, so scheint es, gibt es plötzlich unbegrenzt viel Geld. Genug für den Umbau der Infrastrukturen, so dass wir unseren Alltag künftig CO2-arm bewältigen können. Genug, um die Wirtschaft wie durch Zauberhand wieder beleben – und am Ende des Corona- Schlafes in einem neuen, klimafreundlichen Land aufwachen.

Nur klingt es fast zu schön, um wahr zu sein. Corona hat angeblich alles verändert, nur die ökologische Botschaft bleibt gleich. Und sie kann jetzt, leicht variiert und von lästigen ökonomischen Zwängen befreit, auf die Agenda gesetzt werden. Ist nicht die Klimakrise die nächste große Bedrohung, gegen die wir vorsorgen müssen? Genau.

Also: Wir alle haben haben eine Zeitenwende erlebt und völlig neue Erfahrungen gemacht, mit uns selbst, mit unseren Familien, den FreundInnen, den staatlichen Institutionen, mit denen, die uns ein Minimum an Alltag und Versorgung sicherten und die Kranken pflegten. Es ist etwas passiert mit unseren Beziehungen zur Welt.

Und jetzt geht es nur noch um Geldströme und Stoffströme, Straßen und Geleise, Wasserstoff und Diesel, Subventionen und Anlagen?

Es ist ja richtig: Das Klima lässt so wenig mit sich reden wie ein Virus. Beim Virus allerdings haben wir gerade dazugelernt. Bei seiner Bekämpfung geht es weniger um seine natürlichen Eigenschaften als um politische Entscheidungen. Und erstmals in der Weltgeschichte waren wir, waren die globalen Mittelklassen, an Informationen und Debatten beteiligt, wussten so viel wie die Regierungen oder mehr als sie. Milliarden Menschen lasen und hörten, was die ExpertInnen zu sagen hatten, verglichen die Strategien der Länder in allen Weltgegenden, nahmen selbst Stellung. Auch wenn die Entscheidungen am Ende von den Regierungen getroffen wurden – ob diese Entscheidungen wirkten, lag sehr viel mehr als an den Verordnungen und Bußgeldern an den BürgerInnen selbst, ihrer Einsicht und ihrer Bereitschaft, weder sich noch andere durch Infektion in Gefahr zu bringen.

Kann unsere Gesellschaft also als die wieder aufwachen, die sie war, als sie eingeschlafen ist?

Dass jetzt ein paar Krakeeler unterwegs sind und die Hektik wächst, war abzusehen; dass sich dadurch viel verändert, ist eher nicht zu erwarten. Die Frage ist vielmehr, was die gesellschaftlichen Mehrheiten, was wir alle gelernt haben. Ein Indiz mag sein, dass die Veranstaltung von „Autogipfeln“ wie aus der Zeit gefallen wirkt, als Lobbyveranstaltung einer politisch gut vernetzten Minderheit, nicht als notwendige Hilfe für eine wichtige Industrie. Diese Art von Politik scheint „durch“ zu sein, von früher, nicht mehr mehrheitsfähig jedenfalls.

Was also haben wir gelernt? Offenbar gibt es ein Naturgesetz, nach dem diejenigen, die den Laden in den letzten Monaten am Laufen gehalten haben, jetzt nicht mehr vorkommen. Sie sind wiedr unsichtbar, so wie ihre Steuererklärungen, mit denen sie gegebenenfalls die Autosubventionen für die Gutverdiener finanzieren.

Und das Problem beschränkt sich nicht auf die Autolobby, leider. Auch bei den milliardenschweren Klima- und Infrastrukturvisionen, die jetzt als Heilmittel gegen die Krise präsentiert werden, kommt dieser Teil der Gesellschaft nicht vor. Zwar würden eine Modernisierung der Infrastruktur und die Verminderung der Treibhausgase allen WeltbürgerInnen nutzen, gewiss. Aber muss das reichen, damit sich auch Pflegekräfte und Kassiererinnen angesprochen fühlen?

In den nächsten Monaten wird die coronagelähmte Wirtschaft das Gehen neu lernen müssen. Staatlich finanzierter Infrastrukturausbau sei dabei, so wird mit Hinweis auf die Wirtschaftskrise von 1929 und den amerikanischen New Deal behauptet, das Mittel der Wahl. Schließlich hätte vor nunmehr 90 Jahre das Modell des linken Ökonomen Keynes Deutschland helfen können, die Folgen der Weltwirtschaftskrise abzumildern. Das haben damals Konservative und Liberale verhindert, so dass erst 1932 – als es politisch längst zu spät war, die notwendigen Arbeitsbeschaffungsprogramme aufgelegt wurden; die Folgen sind bekannt. Jetzt also wollen wir es besser machen, und mit derselben Klappe auch noch den Klimaschutz erwischen.

Allerdings könnte es aufschlussreich sein, sich die damalige Situation noch einmal vor Augen zu führen. Auf den Fotos von den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der 30er Jahre, den Flußbegradigungen und Autobahnbauten, sieht man hunderte Männer sehen, wie sie die Erde in die Wagen einer extra gebauten kohlebetriebenen Kleinbahn schaufeln. Es waren Hunderttausende, die so Geld bekamen, da sie kurzfristig wieder ausgaben, ihr Konsum wurde direkt zum Stimulans. Dieser Infrastrukturausbau hat also den Wirtschaftskreislauf belebt, auch wenn der ökonomische Nutzen häufig nahe bei Null gewesen sein dürfte. Auf heutigen Baustellen hingegen sieht man ein paar moderne Bagger, vielleicht einige LKWs.  Und und nur noch ein Dutzend spezialisierte Arbeitskräfte.

Es droht also ein weiteres etabliertes Denkmuster in Frage zu stehen, nachdem wir den Phantomschmerz beim Abschied vom Vorbild der berühmten schwäbischen Hausfrau gerade erst überwunden und gelernt haben, dass der Staat in der Krise möglichst schnell viel Geld ins System pumpen sollte. Konkret stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang klimafreundlicher Infrastrukturausbau Wirtschaft und Arbeitsmarkt beleben kann. Die 20 Milliarden die  z. B. der Thinktank Agora in den Umbau von Heizungssystemen und Gebäudesanierung stecken möchte, wären konjunkturell, wenn überhaupt. erst sehr langsam wirksam. Die beteiligten Betriebe sind schon jetzt voll ausgelastet, die künftig notwendigen Nachwuchs-Installateure und Elektrikerinnen müssen ihren Beruf erst lernen. Und die Frage ist: Wo bleibt das Geld am Ende – bei ImmobilieneigentümerInnen und Installationsfirmen?

Auch die Grünen gehen davon aus, dass staatliche Investitionen als Konjunkturprogramm wirken. Ihr  Parteirat hat soeben vorgeschlagen, 500 Milliarden für kommunale Investitionen bereitzustellen. Dass die Verfügung über diesen Stimulus auf diese Weise näher zu den BürgerInnen hin verlagert werden soll, ist gewiss vernünftig und in den ärmeren Ecken der Republik kann das Programm zum Guten wirken. Der Haken ist aber auch hier: Der größte Teil müsste am Ende über die Bauwirtschaft umgesetzt werden.Und beim Hoch- und Tiefbau oder beim Legen von Leitungen sind die Märkte schon jetzt überhitzt, Preise (und Gewinne) bewegen sich in schwindelnden Höhen. Zudem war dieser Sektor von der Corona-Stilllegung praktisch nicht betroffen. Wie also sollte er jetzt zur Lokomotive werden, die die Konjunktur wieder anschiebt?

So dringend ein wirksamer Klima-Infrastrukturumbau sein mag – so wenig leuchtet ein, dass er die einzige Antwort auf Corona sein soll. Auch was ökologisch-technisch gut begründet ist, klingt deshalb  nach Politiker-Politik. Der Art von Politik, die Lobbyisten und Spezialistinnen beschäftigt – in unserem Fall ausnahmsweise die Öko-Szene. Und es schwingt irgendwie ein schiefer Ton mit, nach allem,  was die Corona-Zeit von vielen Menschen ökonomisch und privat verlangt hat und noch verlangen wird – von den „systemrelevanten“ ebenso wie von denen mit schlecht bezahlten Berufen im Gastgewerbe, in der Pflege oder in der Kinderbetreuung. Wirksamer Klimaschutz kann nicht warten, gewiss. Trotzdem hört es sich so an, als ob da eine Interessengruppe glaubt, sich nach der Krise genau die Wünsche erfüllen zu können, die er vorher schon hatte.

Dabei fehlt es gewiss nicht an Fachkompetenz, aber es fällt ein Mangel an ökonomischer und sozialer Kreativität auf. Reicht es für den Übergang zu einer klimafreundlichen Gesellschaft tatsächlich, den Staat als Big Spender zu etablieren?

Staatliche Multi-Milliarden-Stimulusprogramme sind, allem Reden über Innovation zum Trotz, in der Regel strukturell konservativ. Sie fördern, was es schon gibt. Das geht auch kaum anders, weil es schnell gehen muss. Und wenn sie innovative Forschung finanzieren, geben sie die Aufträgen denen, die schon haben, den etablierten Institutionen, weil die mit den großen Summen umgehen können. Vielleicht ist das angesichts der doppelten Krise unvermeidlich. Aber man sollte es wissen.

Die deutsche Energiewende, die durch das Erneuerbare Energien Gesetz ein Feuerwerk an Innovationen ermöglichte, funktionierte hingegen durch die Eröffung eines neuen Marktes. Sie ermöglichte so die Beteiligung und das Engagement von Millionen Menschen, Solar-Energieerzeuger und HandwerkerInnen, Ingenieure, Forscherinnen, mittelständische Betriebe.

Vielleicht sollten sich Staat und Politik bei ihren Konjunkturprogrammen mehr für die stark gebeutelten Selbstständigen und ihre Probleme interessieren – und zugleich Menschen, die wenig verdienen, mehr von ihrem Verdienst zu lassen. Sie selbst entscheiden lassen, wie sie damit wirtschaften, das Geld wäre schnell wieder im Wirtschaftskreislauf. Mutige und zielgenaue Infrastrukturinvestitionen in der notwendigen Höhe stünden damit gewiss nicht im Widerspruch.

Wirksame Steuererleichterungen für die unteren Einkommen wären kein Almosen wie das peinliche 1500-Euro-Anerkennungsgeschenk der Regierung. Sie wären eine Möglichkeit, diejenigen finanziell zu würdigen, die den Laden in der Krise zusammengehalten haben oder von ihr besonders betroffen waren.

Es ginge dabei um eine politische Investition in ein Klima der Anerkennung. Sie könnte helfen, auch für die  Klimapolitik neue Freunde zu finden. Und die sind, solange Parlamente gewählt werden, vielleicht sogar noch wichtiger als neu geteerte Radwege.

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