vondieverantwortlichen 05.02.2021

Die Verantwortlichen

Roland Schaeffer fragt sich, warum vieles schief läuft und manches gut. Und wer dafür verantwortlich ist.

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83 Millionen Menschen werden seit einem Jahr durch Zahlen gesteuert – die sagen: Masken an, Kita zu, Kita auf, Besuch nur von einer Person, Lockerung, Inzidenz, exponentielles Wachstum. Die Corona-Kommunikation der Bundesregierung besteht aus Zahlen: 15. Februar, 3 Millionen Impfdosen, Kinderbonus von 150 Euro und so fort. Die Zahlen kommen uns längst zu den Ohren heraus, und wir kennen viele, die sie seit langem nicht mehr beachten. Das behaupten sie jedenfalls. Wenn man dann ins Gespräch kommt, kennen sie jede Nachkommastelle.

Nur am Montag, da ist alles anders. Am Corona-Montag gibt es keine Zahl, sagt das RKI. Oder nur eine provisorische, zu niedrige, für die echte müssen wir bis Dienstag warten, wenn die „Nachmeldungen“ von den Gesundheitsämter eingetroffen sind.

Aber das ist nicht als Gnadenerweis für die gequälten BürgerInnen gedacht – ein Tag ohne Zahl, zu schön, um wahr zu sein. Eher im Gegenteil: Die Zahl ist heute zwar niedrig, heißt es dann, aber freut Euch nicht zu früh! Es geht nicht um Entspannung! Mit der Montagszahl teilt das RKI nebenher auch mit, dass man sich schon voll in die Details versenken muss, wenn man mitreden will. Dass man bloß nicht glauben soll, man könne etwas besser wissen als die Behörden.

Die Montagszahl gibt es seit knapp 50 Wochen. Sie ist so etwas wie das Montagsauto.  Im Auto-Jargon heißt so ein Fahrzeug, das von Leuten zusammengeschraubt wurde, die eigentlich einen blauen Montag gebraucht hätten. Den hat man ihnen nicht gegönnt, und dann kommt das dabei heraus. Über das Montagsauto gibt es höchstrichterliche Rechtsprechung, man darf es dem Händler zurückgeben und bekommt sein Geld zurück. Laut Deutscher Handwerkszeitung ist das dann der Fall, wenn der Käufer befürchten muss, dass das Fahrzeug so viele herstellungsbedingte Qualitätsmängel aufweist, dass es „insgesamt mangelhaft ist und auch zukünftig nicht frei von herstellungsbedingten Mängeln sein wird“, so ein Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2013.

Die Montagszahl können wir dem RKI nicht zurückgeben. Kein Schadensersatz, nirgends. Am Montag gibt es keine verlässliche Mitteilung. Man kann den Umgang mit Corona als eine Frage der Geduld definieren.

Nach 50 Montagszahlen könnte aber auch die Zeit gekommen sein, ein wenig von dieser Geduld zu verlieren. Man könnte die Frage stellen, was eine Bundesbehörde treibt, so mit ihren BürgerInnen umzugehen.

Wer nachfragt, bekommt seit einem Jahr dieselbe Auskunft. Danach „kann es sein, dass am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter und zuständigen Landesbehörden an das RKI übermitteln. Gemäß IfSG sollte die Übermittlung, sobald die Falldefinitionen des RKI erfüllt sind, spätestens am folgenden Arbeitstag erfolgen.“ Also Dienstag.

Da kann man nichts machen. Schließlich tun die Gesundheitsämter und die Landesbehörden, was sie schon immer getan haben, Faxe hin und her. Pandemie hin oder her, so ist das eben. Und das Infektionsschutzgesetzt IfSG ist zwar gerade novelliert worden, aber eben nicht in diesem Punkt.

Zahlen stehen im Zentrum der Corona-Krise. Aber dass wir seit 50 Montagen provisorische Zahlen und am Dienstag „Nachmeldungen“ bekommen, stört niemanden.

Zahlen entscheiden alles. Aber brauchen wir Bürgerinnen sie denn wirklich? Reicht es nicht, wenn das RKI ungefähr abschätzen kann, wo es gerade lang geht?

Natürlich, man könnte das Problem auch einfach lösen. Z. B. so, dass die Labors direkt ans RKI liefern – es geht um rund 250 Labors, die alle ans Internet angeschlossen sind. Oder dass bei denjenigen Gesundheitsämtern, die am Wochenende nicht so schnell sind, jemand abends für eine Stunde vorbeischaut und die Daten einholt. Notfalls kann ja die Bundeswehr helfen. Oder das RKI beauftragt fünf Leute, am Montagmorgen die Langsamen unter den Gesundheitsämtern anzurufen. Bis 10 Uhr kann das erledigt sein. Jedenfalls kriegt die Redaktion von ZEITonline es bis 10h erledigt.

Oder man bittet eine Abschlussklasse, Gymnasium oder Realschule, um Hilfe. Die Mädels und Jungs würden keine drei Wochen brauchen, bis sie die Lösung haben.

Wir leben in zwei Welten gleichzeitig: In der einen haben die erstaunlichsten ForscherInnen innerhalb von einem Jahr Dutzende an High-Tech-Impfstoffen entwickelt, getestet, erprobt, hergestellt, ausgeliefert. Irre.

Und dann versucht man, sich die Sitzung vorzustellen, in der zum soundsovielten Mal die Spitzen unseres Staates zusammenkommen, die MinisterpräsidentInnen und die Kanzlerin. Man trägt (inzwischen) Maske. Der RKI-Chef informiert persönlich. Aber montags, nein, da hat er keine Daten, die Gesundheitsämter haben noch nicht geliefert. Das ist die Zweite Welt.

Deutschland kommt in der Pandemie einigermaßen zurecht. Man könnte gewiss vieles besser machen, und auch manches schlechter, und die aktuelle Impf-Hysterie hilft auch niemandem.

Trotzdem fragt man sich, warum die Kommunikation der zuständigen Bundesbehörde, in einer modernen Pandemie eine ihrer  wichtigsten Aufgaben,  so hölzern bleibt. Warum man das Gefühl nicht los wird, es als BürgerIn nicht wert zu sein, dass diese Behörde alle ihr mögliche Sorgfalt aufwendet, um zu informieren und zu beteiligen. Und deshalb einen banalen Fehler, der ihre Kommunikation spürbar beeinträchtigt, ein Jahr lang nicht abstellt. Als ob sie nicht auf die Kooperation mit der Bevölkerung bei der gemeinsamen Lösung der Krise angewiesen wäre. Als ob die alte, obrigkeitsstaatliche Behördenlogik, nach der es die BürgerInnen sind, die etwas vom Staat wollen und nicht umgekehrt, einfach immer weiterleben könnte.

Wir brauchen nicht nur die Öffnung von Schulen und Universitäten. Sondern auch einen lernenden Staat.

Mit der Montagszahl könnte es losgehen.

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