vondie verantwortlichen 16.11.2020

Die Verantwortlichen

Roland Schaeffer fragt sich, warum vieles schief läuft und manches gut. Und wer dafür verantwortlich ist.

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Dass Trump bleibt, auch wenn er das Weiße Haus demnächst verlassen muss, liegt in der Luft. Und mit ihm bleibt eine Erbschaft, die Thomas Friedman, Kolumnist der New York Times,  vor ein paar Tagen so beschrieben hat:  Seit Moses die 10 Gebote vom Berg Sinai zurückgebracht habe, seien sie zwar unzählige Male gebrochen, aber nur selten explizit in Frage gestellt worden. Jetzt aber habe die Hälfte der US-amerikanischen Bevölkerung mit ihrer Wahlentscheidung dafür gestimmt, dass das 8. Gebot: „Du sollst nicht lügen“, also im Lutherdeutsch „falsch Zeugnis reden wider Deinen Nächsten“, für ihren Präsidenten Donald Trump nicht gelten soll. Sie habe dabei, so Friedman, nicht einmal auf das 11. Gebot verwiesen, „Du sollst Dich nicht erwischen lassen“. Trump ließ sich erwischen, das hat ihn nicht gestört, im Gegenteil, es hat die Aufmerksamkeit weiter erhöht. Friedman konstatiert das Ende einer überlieferten moralischen Kultur: Fast die Hälfte der WählerInnen, acht Millionen mehr als im Jahr 2016, die Mehrheit des Senats und der alten Republikanischen Partei, haben sich gegen das 8. Gebot entschieden.

Europa reibt sich nach der spektakulären Mobilisierung der Trumpschen WählerInnen die Augen. Er kommt hier nicht gut an, in Deutschland schon gar nicht, vielleicht auch, weil die Erinnerungen an ein anderes Lügengenie, das sich binnen weniger Jahre zum „größten Feldherrn aller Zeiten“ (GRÖFAZ) entwickelte, noch in die Gedächtnisse und in die europäischen Stadtpläne eingebrannt sind. Umso erschrockener haben wir in den letzten Jahren über die USA gestaunt.

Zum Beispiel über die orgiastischen Verbindungsfeiern zwischen Trump und seiner Gefolgschaft, bei denen die Safer-Sex-Regeln der Coronapandemie einfach ignoriert wurden und das Eigeninteresse des Individuums, dem in modernen Gesellschaften angeblich alles folgt, ebenso wenig galt wie die moralische Verantwortung für die Gesundheit anderer. Hierzulande wird dergleichen als Verhalten einer irren Minderheit betrachtet, die der bayerische Ministerpräsident vom Verfassungsschutz beobachten lassen will. Die aber trotzdem Plätze füllt und über mangelnde Aufmerksamkeit nicht klagen kann.

Die Lizenz zum Lügen, die der Golfplatzbetreiber Trump in Anspruch nimmt, leitet er aus der Behauptung ab, er kämpfe gegen mächtige Feinde, also die „liberalen Eliten“. Und seine AnhängerInnen, die eher wenig Golf spielen, sehen das genauso: Er kämpft für sie, gegen „die da oben“.

Nur ist dieser Feind nicht die plutokratische Geldelite, deren Steuern er gesenkt hat, es sind auch nicht die Internet-Oligopole, die die Kommunikation der Welt gekapert haben und zu Geld machen. Für ihn sind „Eliten“ jene Menschen, die allgemeinverbindliche Ansprüche formulieren möchten und dafür ihre kleinen, gewiss auch folgenreichen Privilegierungen durch das Bildungssystem und die öffentlichen Medien nutzen. Jene Menschen also, die den „einfachen Leuten“ mit immer neuen Zumutungen und immer weiterreichenden moralische Forderungen kommen und dabei die alten Ordnungen zerstören. MigrantInnen und Menschen mit dunklerer Hautfarbe sollen als gleichwertige BürgerInnen behandelt werden, Frauen, Menschen aller sexuellen Orientierungen fordern öffentlich gleiche Chancen, Kinder kann man nicht mehr einfach beibiegen, was sie zu tun haben. Selbst die Natur soll geschont und gepflegt werden. Und der Staat soll denjenigen helfen, die sich selbst nicht helfen können. Gehen all diese Ansprüche nicht auf Kosten derer, die sich mühsam selbst durchkämpfen? Die mit Waffen selbst für Sicherheit sorgen? Sollen künftig alle anderen wichtiger sein als man selbst? Die Wahl wurde denn auch als Mobilisierung von Opfern gegen Opfer inszeniert – Looser ist nicht umsonst Trumps Lieblingsschimpfwort. Und während die eine Hälfte der Bevölkerung, mehr für Gerechtigkeit und Klimaschutz tun möchte, stellt die andere Hälfte deren Vorstellung von Gerechtigkeit selbst in Frage. Ihre Opfererfahrung wendet sich explizit gegen allgemeingültige Regeln und richtet sich am Ende gegen die demokratische Verfassung selbst.

Photo: Vlad Tchompalov (unsplash)

Analysen solcher Opfererfahrungen finden sich seit Jahrzehnten im eher linken Spektrum der Sozialwissenschaften. Die Schuldigen sitzen demzufolge im Bildungssystem – auch der Grad der formalen Bildung korreliert bekanntlich am stärksten mit der Zustimmung zu Trump. Die „unterdrückten Klassen“ werden dort, so der Frankfurter Sozialphilosoph Axel Honneth 1990, einem Phänomen ausgesetzt, das er „Sprachraub“ nennt. Ihnen werden „die angemessenen Sprach und Symbolmittel“ zur Formulierung ihrer Weltwahrnehmung verweigert, die „folgenreiche Thematisierung sozialen Unrechtsbewusstseins“ dadurch verunmöglicht. Er zitiert in diesem Zusammenhang Michel Foucault, der 1977 die „Prozeduren der Ausschließung“ so beschreibt: „dass man nicht das Recht hat, alles zu sagen, dass man nicht bei jeder Gelegenheit von allem sprechen kann, dass schließlich nicht jeder Beliebige über alles Beliebige reden kann…“. Honneth zufolge „drei soziale Techniken“, mittels deren die staatlichen „Sozialisationsagenturen“ die Artikulation von Unrechtserfahrungen steuern und sie als bloß individuelle Empfindungen delegitimieren. Zugleich sorgen sie dafür, dass „mit steigendem Bildungsniveau … moralische Missbilligungen ein umso größeres öffentliches Gewicht“ erhalten.

Von neuer Aktualität sind auch Überlegungen, die der Soziologe und Historiker Barrington Moore in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts entwickelt hat (1). Ihn interessierte, wann Menschen eine Gesellschaft als gerecht wahrnehmen – die „normalen Menschen“, nicht Intellektuelle, politische Führungsfiguren oder Sozialwissenschaftler, die Theorien über Gerechtigkeit ausarbeiten und die Wirklichkeit danach beurteilen. Dahinter stand die Beobachtung, dass extreme Ungerechtigkeit mit einem hohen Grad gesellschaftlicher Stabilität einher gehen kann, während vergleichsweise geringe Veränderungen der politischen und sozialen Wirklichkeit Aufstände und Revolutionen verursachen können. Moores Analysen insbesondere auch zur deutschen Geschichte zwischen 1890 und 1933 zeigten, dass es in der Regel nicht ausformulierte Vorstellungen der Unterdrückten von Gerechtigkeit sind, an denen die Verhältnisse gemessen und durch die im Zweifelsfall Aufstände begründet werden, sondern selbst empfundenes Unrecht: Störungen im Alltagsleben, Zumutungen und Regelüberschreitungen der Herrschenden.  Erst der Bruch des „impliziten“ Gesellschaftsvertrages, der Art, wie Menschen bisher miteinander umgegangen sind, wie sie kommuniziert und die Wirtschaft organsiert haben, sorgt für jene moralische Empörung, die dann zur Rebellion mobilisieren kann. Dabei spielt die Digitalisierung der Kommunikation gewiss eine Rolle. Aber auch die Pandemie und die Maßnahmen dagegen dürften ihr Teil zur Verunsicherung beigetragen, die Corona-Krise also nicht nur, wie erwartet, Biden geholfen, sondern auch für die Republikaner eingezahlt haben. So dass heute der Graben zwischen den „bürgerlichen Expertenkulturen und ihren… normativ ausformulierten Gerechtigkeitsvorstellungen einerseits und der situativ abhängigen, in sich hochgradig fragmentierten Sozialmoral der abhängigen Klassen andererseits…“ (Honneth) unüberwindlich erscheint.

Das aber ist auch eine Leistung von Trump selbst. Er durchbricht für alle die anstrengenden Regeln. Er führt vor, dass sie nicht gelten müssen. Man darf alles sagen, es gibt kein Tabu. Man muss nichts wissen, braucht sich auch nicht zu informieren, es reicht, zu hassen. Und wenn man das öffentlich tut, bekommt man sogar noch mehr von der wirksamsten aller Drogen – Aufmerksamkeit. Die „liberalen Eliten“ hingegen reagieren hilflos, so wie manche Lehrer, wenn die Klasse tobt. Er kann mit ihnen spielen, führt dem Publikum ihre Reflexe und zeigt, dass ihr Schimpfen nicht weh tut, weil man selbst viel krassere Worte verwendet. Endlich. Kein Wunder, dass die Gefolgschaft sich ein solches Befreiungserlebnis nicht durch Maskenpräservative verderben lassen will.

Mit Trumps Entfernung aus dem Amt ist zwar ein großer Schritt getan. Aber er wird, schon um finanziell zu überleben, ein politischer Faktor bleiben.

Wie eine neue Regierung unter solchen Umständen die sozialen Spaltungen begrenzen, die Polizei reformieren, die Pandemie eindämmen und den Klimawandel bekämpfen soll, ist schwer vorzustellen. Schließlich helfen die klügsten, detailliertesten und sozial ausgewogensten Pläne wenig, wenn nur die eine Hälfte der Gesellschaft politisch etwas gestalten will – während die andere sich darauf konzentriert, Menschen als Feinde zu definieren und diese dann zu bekämpfen. Es geht um nicht weniger als die politische Quadratur des Kreises. An der Formel wären gewiss auch Europa und Deutschland interessiert.

(1) Den Hinweis auf diese Aktualität Moores verdanke ich Martin Kronauer (Nach dem Bruch des impliziten Gesellschaftsvertrages, in: Martin Kronauer, Kritik der auseinanderdriftenden Gesellschaft, Frankurt/New York (Campus) 2020)

Photo: Laura Seaman (unsplash)

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