vonericbonse 24.01.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Als der Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 besiegelt wurde, sollte er die deutsch-französische “Erbfeindschaft” beenden. Nun kommt ein neuer Freundschaftsvertrag – doch er könnte Unfrieden säen.

Dafür sprechen nicht nur die zahlreichen bösartigen Fake News und bewußten Fehlinterpretationen, die Frankreichs Nationalisten-Führerin Le Pen, einige Gelbwesten sowie die AfD verbreiten.

Le Pen erklärte, der neue Kooperationsvertrag komme einer deutschen “Bevormundung” im Elsass und anderen Grenzgebieten  gleich. “Deutschland zahlt, Frankreich schafft an”, heißt es dagegen bei der AfD.

Für Ärger sorgt auch das neue deutsch-französische Bekenntnis zur verstärkten Zusammenarbeit in der Außenpolitik – bis hin zur französischen Zusage, sich für einen ständigen deutschen Sitz im Uno-Sicherheitsrat einzusetzen.

Kanzlerin Merkel und Präsident Macron betonen zwar, dass die enge, auch militärische Kooperation allein dem Ziel diene, die Eigenständigkeit der EU zu stärken. Doch wozu braucht dann Deutschland einen neuen Sitz?

Müßte dann nicht die EU einen ständigen Uno-Sitz bekommen – incl. Außen-, Verteidigungs- und Finanzminister, um die Finanzierung zu sichern? Wo bleiben Länder wie Italien oder Belgien, die auch Ambitionen haben?

Das Bekenntnis zum deutschen Sitz soll doch wohl eher helfen, die außenpolitische “Verantwortung” zu stärken, von der man in Berlin neuerdings so gern redet. Man könnte es auch Großmanns-Sucht nennen.

Verstärkt wird dieser Eindruck durch den deutschen Vorstoß, das Vetorecht im EU-Außenrat zu schleifen. So könnten Berlin und Paris künftig freier agieren – und “Quertreiber” wie Griechenland überstimmen.

Allerdings ist es bisher vor allem Berlin, das auf der Bremse steht. Die Möchtegern-Großmacht ist militärisch chronisch impotent; für Auslandseinsätze der Bundeswehr braucht es ein Bundestags-Mandat.

Da wundert man sich schon, dass Macron der Kanzlerin so weit entgegen kommt. Schließlich ist Merkel ihm bisher kaum behilflich gewesen – bei der Euro-Reform hat sie alle großen Visionen abgewiesen…

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