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vonHelmut Höge 31.03.2010

Hier spricht der Aushilfshausmeister!

Helmut Höge, taz-Kolumnist und Aushilfshausmeister, bloggt aus dem Biotop, dem die tägliche taz entspringt.

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Joschka Fischer gibt seinen Namen für die Southstream-Pipeline her und Gerhard Schröder für die Northstream-Pipeline. Die beiden Rohrleitungen transportieren Gas aus Zentralasien in die europäischen Zentren des Schweinesystems.  Die nördliche durch die Ostsee ist von Russland (Gazprom) geplant und die südliche gegen Russland.  Die eine wie die andere Trasse braucht alle paar hundert Kilometer eine Verdichterstation, wo das Gas gereinigt, komprimiert und weiter durch die Gasrohre gedrückt wird. Diese Verdichterstationen sehen so aus wie auf diesem Photo. Es gibt zwei Dörfer – eins an der Trasse der Southstream-Pipeline in Griechenland – und eins an der Trass der Northstream-Pipeline in Brandenburg, die direkt von einer solchen Verdichterstation betroffen sind, weil sie direkt vor ihrer Nase gebaut werden.  Beide Dörfer haben zur Abwehr dieser Scheiße eine Bürgerinitiative gegründet. Die in Brandenburg nennt sich „Baruth minus Opal“ (Opal ist ein Tochterunternehmen der zukünftigen Betreiber-GmbH „Wingas“ und die wiederum ist eine gemeinsame Tochter von Gazprom und der BASF-Tochter Wintershall).

Die BI „Baruth minus Opal“ schreibt heute:

Aufruf der Bürgerinitiative „Baruth minus OPAL“ zum Kampf gegen die
OPAL-Gasverdichterstation in Baruth/Mark
Wir, die Mitglieder der Bürgerinitiative „Baruth minus OPAL“ möchten Sie hiermit auf die sich kurz vor
Baubeginn befindliche „OPAL-Gasverdichterstation“ aufmerksam machen, deren Technologie jegliche
CO2-Einsparziele ad absurdum führt.
Worum es geht
Zum Weitertransport von russischem Erdgas, das ab 2011 über die umstrittene „Nordstream-Pipeline“
(Ostseepipeline) Deutschland erreichen soll, wird auf deutschem Boden die „OPAL“ (Ostsee-Pipeline-
Anbindungsleitung) gebaut, deren Länge 470 km beträgt. Um das Erdgas über diese weite Strecke zu
transportieren, sind Druckerhöhungsstationen (Verdichterstationen) erforderlich, die das Gas zum
Weitertransport verdichten.
Die WINGAS GmbH & Co. KG, ein Gemeinschaftsunternehmen der BASF-Tochter Wintershall und dem
russischen Energieriesen GAZPROM, die für Planung und Bauausführung verantwortlich ist, wählte für
die OPAL das „Ein-Verdichter-Konzept“. Es sieht vor, auf etwa der Hälfte der Strecke eine mit 4
Gasturbinen (ähnlich Flugzeugturbinen) betriebene Verdichterstation zu errichten, die als Energiequelle
das transportierte Erdgas nutzen soll und die in ihrer Größe europaweit einzigartig wäre.
Diese Verdichterstation soll mitten in einem Waldgebiet nahe dem Ort Baruth/Mark (Süd-Brandenburg)
entstehen. Verbrauch, Emissionen und Gefährdungspotential dieser Station lassen sich wie folgt
zusammenfassen:
– 400 MW thermische Leistung und ein Wirkungsgrad von nur 30%
– 535.000 t CO2-Ausstoß pro Jahr (3 Turbinen Dauerbetrieb)
– 250 Mio. m3 Erdgas pro Jahr Verbrauch durch die Verdichterstation (3 Turbinen Dauerbetrieb)
– 500 Grad Abgastemperatur (die vergeudete Abwärmemenge entspricht dem Heizbedarf des
gesamten Landkreises Teltow-Fläming)

– 55.000 m2 gerodete Waldfläche (Grundfläche) und 30 m umlaufender Sicherheitsstreifen

– Errichtung inmitten eines Waldgebietes mit höchster Waldbrandgefährdungskategorie A1 und sehr hoher Munitionsbelastung (Gebiet des „Kessel von Halbe“)

– Methan-Ausstoß (30 mal klimaschädlicher als CO2) bei Umschaltvorgängen
– erhebliche Lärmemissionen
Wesentliche Energieeinsparungen durch alternative Konzepte möglich
– 14% Energie ließen sich einsparen, wenn statt dem gewählten „Ein-Verdichter-Konzept“ das „Zwei-
Verdichter-Konzept“ zum Einsatz käme (Zur Erklärung: Zwischen Verdichterstationen beträgt der
Abstand üblicherweise 150 km, hier sind es 270 km, weshalb ein wesentlich höherer Druckabfall
ausgeglichen werden muss)
– 5,9% Energie ließen sich einsparen, wenn die Trasse nicht den Umweg über Baruth/Mark (+ 6,5 km)
machen würde, sondern den ursprünglich geplanten, geraden Verlauf nehmen würde
Allein diese Maßnahmen würden 20% Energie einsparen und damit den CO2-Ausstoß von 535.000 t pro
Jahr um 20% senken.
Weitere, wesentliche Einsparungen von CO2 ergäben sich durch den Einsatz von so genannten
Elektroverdichtern, die bei einem „Zwei-Verdichter-Konzept“ zum Einsatz kommen könnten.
Elektroverdichter sind in der Praxis erprobt und werden auch von der WINGAS eingesetzt. Die Vorteile
gegenüber Gasturbinen sind u.a. der wesentlich höhere Wirkungsgrad und die Möglichkeit, sie mit
regenerativ erzeugter Elektroenergie zu betreiben.
Die Tätigkeit unserer Bürgerinitiative
Wir, die Mitglieder der Bürgerinitiative „Baruth minus OPAL“ haben uns bisher mit allen demokratischen
Mitteln gegen die Genehmigung dieser Station in der geplanten Form eingesetzt.
Neben Informationsveranstaltungen, Aushängen, Artikeln und Beiträgen in den Medien und unserer
Internetseite (www.baruth-opal.de) gibt es Kontakte zu Landes- und Bundespolitikern.
Unsere wichtigsten Aktivitäten in Kürze:
– 1013 Unterschriften gegen die Planung im Raumordnungsverfahren
– 635 persönliche Einwendungen der Bürger und 63 Einwendungen der Träger öffentlicher Belange im
Planfeststellungsverfahren
– 42-seitiges Einwendungsschreiben der Bürgerinitiative gegen das Vorhaben
– Nachdrückliche Verteidigung unserer Argumentation im Erörterungsverfahren
– Akteneinsicht im LBGR Cottbus (Landesbergamt), Gespräch mit dem Präsidenten Dr. Klaus Freytag
– Gesprächstermine im Landeswirtschaftsministerium und im Landesumweltamt.
Aktueller Stand (März 2010)
Am 16.02.2010 wurde durch das LBGR Cottbus der Planfeststellungsbeschluss für den Bau des
südlichen Teilabschnittes der Erdgastrasse „OPAL“ im Land Brandenburg der Firma WINGAS erteilt.
Darin eingeschlossen ist die Genehmigung für den Bau der Verdichterstation bei Baruth/Mark in der
beantragten Form.
Am 09.03.2010 wurde unserer Bürgerinitiative dieser Beschluss zugestellt. Alle von uns eingereichten
Einwände finden darin keine nennenswerte Berücksichtigung. Mit der Zustellung beginnt die Frist von 4
Wochen für das Einreichen einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss. Die Stadt Baruth/Mark
hat bereits ihre Klagebereitschaft signalisiert.

Fazit

Wir, die unmittelbar von der Verdichterstation Betroffenen, mussten erfahren, wie durch das zuständige
Landesamt eine Entscheidung ausschließlich zugunsten der Antragstellerin gefällt wurde.
Alle unsere fundierten Einwendungen zu Sicherheit, Umweltverträglichkeit und zur veralteten
Technologie der Anlage fanden keinerlei Berücksichtigung, ganz im Gegenteil: Im Verfahren wurde der
Argumentation von WINGAS kritiklos gefolgt, so wurden z.B. die von WINGAS erbrachten Gutachten
direkt zur Urteilsfindung herangezogen, ohne sie ausreichend überprüft zu haben.
Ebenso fand keine ausreichende Überprüfung der weitaus umweltverträglicheren Alternativen statt, bzw.
wurde erklärt, dass die höheren Kosten dafür der Antragstellerin nicht zugemutet werden können.
Jetzt wird uns für eine Betriebszeit von mindestens 30 Jahren eine Anlage zugemutet, die pro Jahr
535.000 t CO2 ausstößt und deren Wirkungsgrad gerade einmal 30% beträgt. Von dieser Anlage geht ein
erhebliches Katastrophenrisiko durch den Betrieb inmitten eines durch Waldbrand und Munition
gefährdeten Waldgebietes aus.
Wir verstehen nicht, wie eine Industrieanlage, die den fossilen Energieträger Erdgas derart
verschwendet, genehmigt wird und andererseits die Auflagen zum Einsparen von Energie und CO2
verschärft werden. Wir sind enttäuscht und frustriert darüber, wie hier offenbar jegliche Vernunft mit dem
Durchsetzen von wirtschaftlich-politischen Interessen aufgegeben wird.
Wir meinen: Der Staat bzw. seine Behörden müssen Entscheidungen treffen, die als Vorbild in Sachen
Klimaschutz gelten.

Aufruf

Wir rufen hiermit alle Umweltgruppen und -verbände, Kampagnen und Vereinigungen dazu auf, unseren
Kampf gegen die OPAL-Gasverdichterstation in Baruth/Mark zu unterstützen. Dazu brauchen wir:
– eine größere Öffentlichkeit für das Thema
– verstärkte Aufmerksamkeit durch die Medien
– die Erfahrung aktiver Umweltaktivisten
– Unterstützung/Beteiligung bei/an einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss vor dem
Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg
– jegliche Unterstützung und die Verbreitung/Anbringung des Themas
Wir möchten Sie deshalb bitten, Ihre Möglichkeiten zu überprüfen, uns im weiteren Kampf gegen diese
offensichtliche Umweltzerstörung und Energieverschwendung zu unterstützen und ggf. weitere Kräfte zu
informieren und heranzuziehen.
Zur Kontaktaufnahme und bei Fragen wenden Sie sich bitte an das oben angegebene Mitglied unserer
Bürgerinitiative. Er ist unter den angegebenen Telefonnummern auch tagsüber sowie per E-Mail
erreichbar (vorzugsweise zunächst per E-Mail).
Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Internetseite www.baruth-opal.de.

Es gibt noch eine weitere  Bürgerinitiative, in Berlin, die gegen Schröder und Fischer kämpft: die BI Gasometer Schöneberg. Sie versucht zu verhindern, das der größenwahnsinnige Westberliner Investor Reinhard Müller aus dem denkmalgeschützten Gasometer und dem Grüngürtel drumherum eine riesige private „Energie-Universität“ developt, was er mit einer ganzen Phalanx von vakanten Politpromis, vorneweg Schröder/Fischer, durchsetzen will.

Ihr, der BI, fortwährendes Querulieren im Verein mit etlichen Journalisten und einigen grünen Feministinnen zeigt langsam Wirkung. Der Spiegel hatte zuletzt eine Reihe von Äußerungen aus dem Umfeld von „Gasometer-Müller“ gesammelt, die geeignet waren, ihn zu demontieren, allein, er bekam und bekam sie einfach nicht eidesstattlich versichert – und tröstete sich deswegen schließlich mit einer Aufzählung aller Promis,die Gasometer-Müller bis dato umschleimt hatte.  Die taz schrieb zuletzt:

Lange hat Gasometer-Investor Reinhard Müller in Schöneberg nach Belieben gewaltet. Doch mit dem jüngsten Verstoß gegen Denkmalschutzvorschriften hat er nun womöglich den Bogen überspannt. Ohne Genehmigung und ohne Wissen der Behörden wurden an dem denkmalgeschützten Turm bauliche Veränderungen vorgenommen. Dies gab das Bezirksamt in der Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu. Klar wird darin auch, dass die Maßnahmen genehmigungspflichtig waren. Der Bezirk ermittelt. Angesichts der Tatsache, dass sich die Lokalpolitiker beim Thema Müller sonst gern wie die drei Affen verhalten, ein durchaus bemerkenswerter Vorfall.

In den 78 Meter hohen Turm hat das Europäische Energie-Forum (Euref) als Eigentümer eine Zeltkuppel für Veranstaltungen bauen lassen. Hinter dem Euref steht Müller. Um Toiletten anzudocken, wurden Öffnungen in den Stahlbau geschnitten. Auch Löcher für die Heizung mit einem Durchmesser von etwa 40 Zentimetern wurden ausgeschnitten; sie sollen allerdings infolge des öffentlichen Protests schon wieder verschlossen worden sein.

Pikant dabei: Müller kommt vom Fach. Er hat die „Stiftung Denkmalschutz“ mit seiner Frau Maria gegründet. Euref indes weist die Verantwortung von sich. Verantwortlich sei der Veranstalter, erklärte der Gasometer-Eigentümer dem Bezirk. Gegenüber der Presse äußert sich Euref nicht, der Veranstalter war nicht zu erreichen.

Doch so leicht dürfte sich der umtriebige Investor Müller diesmal nicht davonstehlen können. Baustadtrat Bernd Krömer (CDU) stellte schriftlich klar, dass der Eigentümer haftet. Euref droht ein Bußgeld im drei- bis vierstelligen Bereich. Wann die Ermittlungen abgeschlossen sind, ist nicht abzusehen. Der zuständige Baustadtrat, der mit Müller befreundet sein soll, weilt im Urlaub.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Bezirk an der Nase herumgeführt wird. Seit die Gasag das Gasometer-Grundstück samt denkmalgeschützten Bauwerk vor drei Jahren verkaufte, reiht sich ein Vorfall an den nächsten: Müller kündigte an, eine Energie-Universität zu gründen. 5.000 Arbeitsplätze sollten entstehen. Nur: Es passierte nichts. Erst nachdem das Bezirksparlament den von Müller gewünschten Bebauungsplan abgesegnet hatte, wurde bekannt, dass sich die Pläne nicht verwirklichen lassen. Die entsprechende Studie soll schon Monate vorher vorgelegen haben – eine Täuschung aber ist nicht nachzuweisen.

Müller hatte nun die Erlaubnis, Gebäude mit einer Bruttogeschossfläche von 160.000 Quadratmetern zu bauen – das ist größer als das Sony-Center. Der Wert des Grundstücks ist ungeachtet der Finanzkrise um ein Vielfaches gestiegen. Zwar schickte der Senat den Bebauungsplan wegen mehrerer Fehler Anfang dieses Jahres an den Bezirk zurück, die Grundpfeiler dürften aber nach der Überarbeitung erhalten bleiben. Die Euref kündigte in der Zwischenzeit Einzelveranstaltungen an, um den Gasometer zu bespielen. Im Sommer etwa sollen sich Studierende bei einer „Gasag Summer School“ treffen, Kongresse sind geplant.

Müller verpflichtete sich, im Herbst 2009 mit der Sanierung von Gebäude und Gelände zu beginnen. Im Gegenzug durfte er eine aus LED-Leuchten zusammengesetzte Werbetafel am Turm anbringen, zum Ärgernis der Anwohner. Von der Sanierung ist bisher nichts zu sehen. „Da wurde marginal etwas gemacht, aber wir hatten mehr erwartet“, gibt der Leiter des Amtes für Denkmalschutz, Sigmund Kroll, unumwunden zu.

Womöglich ein Anzeichen dafür, dass im Bezirk der Ärger wächst. Nach personellen Wechseln im Stadtplanungsausschuss soll Müller wichtige Verbündete verloren haben; außerdem läuft Ende März ein Mäzenatenvertrag zwischen Investor und Bezirk aus. In diesem Vertrag verpflichteten sich beide Seiten, nicht negativ über den Partner zu sprechen. Herr Müller habe angeboten, den Vertrag zu verlängern, sagte Bezirksbürgermeister Ekkehard Band (SPD). Nach mehreren Gesprächen habe man jedoch übereinstimmend entschieden, dies nicht zu tun. Ein bislang von Müller mit 630 Euro (!!!) gefördertes Jugendprojekt werde der Bezirk künftig aus Haushaltsmitteln bestreiten.

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https://blogs.taz.de/hausmeisterblog/2010/03/31/zur_rotgruenen_dialektik_von_verbrechen_und_versprechen/

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kommentare

  • Noch eine Bürgerwehr in eigener Sache:

    Der Protest im Wendland gegen die Gorleben-Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wächst schnell: Am Mittwoch blockierten Landwirte nach eigenen Angaben mit rund 30 Traktoren eine Elbbrücke. Die Polizei zählte 25 Trecker und 100 Demonstranten. Die Dömitzer Elbbrücke, die bei Damnatz im Kreis Lüchow-Dannenberg nach Dömitz in Mecklenburg-Vorpommern führt, ist Teil der Bundesstraße 191 und damit eine der wichtigsten Verkehrsadern im Wendland.

    „Der Verkehr ist völlig zum Erliegen gekommen“, berichtete Claudia Sültemeyer von der Bäuerlichen Notgemeinschaft. Ein anderer Landwirt erklärte: „Das hier ist nur der kleine Auftakt unseres Protests“. Die Polizei schritt nicht gegen die Blockade ein und beschränkte sich auf das weiträumige Umlenken des Verkehrs. „Wir betrachten das erst mal als Versammlung“, sagte ein Polizeisprecher zur taz. Nach vier Stunden beendeten die Landwirte die Blockade freiwillig. Die Bäuerliche Notgemeinschaft kündigte weitere Proteste an. Sültemeyer betonte, die Bauern würden ein Atommüll-Endlager im Gorlebener Salzstock „nicht hinnehmen.“ (taz vom 31.3.)

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