Kommunalpolitik in Frankfurt/Oder

Alter Reli-Poller in der Eifel – nicht um den Verkehr, sondern um heidnische Götter abzuweisen. Photo: Peter Grosse

Zwei Frankfurter Frauen allein gegen die Mafia

In der SPD-Brandenburg kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen den von unten neuanfänglich Hochdrängenden und den von oben zu versorgenden Leistungsträgern. Dabei macht sich auch ein Gender-Konflikt bemerkbar. In Frankfurt/Oder, wo die Partei etwa 100 Mitglieder hat, wovon die Hälfte halbe Karteileichen sind, sagte es eine Genossin so: „Alle Frauen werden hier mürbe gemacht; die haben da nichts mehr zu melden, höchstens als Alibifrauen noch.“

Die politische Karriere von Angelika Schneider könnte dafür typisch sein. In der Wende engagierte sie sich in der ostdeutschen Betriebsräteinitiative, die sich 1991 gegen die Treuhand-Abwicklungspolitik gegründet hatte. Sie war damals Betriebsrätin des Halbleiterwerks Frankfurt/Oder (HFO). 1995 hatte die von ihr mitgegründete „Auffanggesellschaft“ (BQSG) für die Entlassenen von der Treuhand den Auftrag bekommen, die HFO-Gebäude abzureißen. Einige Hunderte der ehemals 8000 Beschäftigten durften in einem deutsch-amerikanischem Joint Venture weiter arbeiten. Angelika Schneider (Jahrgang 1952) war jedoch nicht mit dabei, sie blieb bei dem „abzuwickelndem Restbetrieb“ und ließ sich mit ihren HFO-Kollegen in die Arbeitslosigkeit entlassen. Danach arbeitete sie als Selbständige Projektkoordinatorin an anderen „Abriß-Projekten“ (nach §249h AFG) mit –  Kraftwerke, Russenkasernen, eine  Schwimmhalle und ein Plattenbau. Später fand sie eine Anstellung in einem Ingenieur-Büro. Als sie 2005 diese Arbeitsstelle wieder verlor, intensivierte sie ihr Sozialengagement. Zuvor hatte sie bereits eine Arbeitslosen-Initiative in der Kirchengemeinde von Neuberesinchen gegründet und mit Ein-Euro-Jobs einen „Arbeitslosen-Treff“ aufgebaut. Derzeit finanziert ihr die  Gemeinde dieses Projekt zwei Jahre lang mit einer Halbtagsstelle.

1994 war sie mit einem anderen HFO-Betriebsrat der SPD beigetreten – und saß dann als Stadtverordnete auch im Bundesparteirat. Als sie 2006 im Gemeindezentrum eine Bürgerinitiative gegen den weiteren Abriß von Plattenbauten gründete und  Demonstrationen vor dem Rathaus organisierte – „die Mieten werden dadurch angehoben, 7000 Mieter mußten bereits umziehen“ – verscherzte  sie es sich jedoch mit den Frankfurter  SPD-Oberen, wie sie meint. Sie wurde jedenfalls 2008 nicht mehr als Kandidatin aufgestellt. Daraufhin trat sie mit ihrer „Bürgerinitiative Stadtentwicklung“ zur Kommunalwahl an und wurde wieder als Stadtverordnete  gewählt. Gemeinsam mit dem einzigen Grünen Abgeordneten schloß sie sich der Fraktion der Linken an. Die SPD reagierte darauf 2009 Mit einem Parteiausschluß. Auch ihre Tochter – Romy Schneider – engagierte sich derweil: Sie gründete in der  Callcenter-Stadt, wo sie bei der Firma „Telemedien“ untergekommen war,  einen Betriebsrat. Inzwischen ist sie Gewerkschafts-„Campaignerin“ bei „ver.di“.

Am 14.März  stellten sich drei Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt/Oder: der Parteilose, von der SPD aufgestellte, von CDU und FDP unterstützte und deswegen am Ende auch gewählte Geschäftsführer des „Investor Centers Ostbrandenburg“: Martin Wilke; der Kandidat der Linken Stefan Ludwig; und die von der eigenen Partei nicht aufgestellte bisherige SPD-Bürgermeisterin Katja Wolle – sie trat als Einzelkandidatin an. Angelika Schneider machte für sie Wahlkampf.

Dieser bestand aus  bürgernahen Aktivitäten: U.a. gründete die Bürgermeisterin in ihrem Haus einen „Freitisch“ für etwa ein Dutzend Studenten der Frankfurter Universität. Außerdem  sammelte sie Spielzeug für den Wartebereich im Bürgeramt. Als sie es in einer Kiste „öffentlich übergeben“  wollte, wurde ihr dies jedoch vom Noch-Oberbürgermeister Martin Patzelt verboten – mit der Begründung: die Aktion „diene in erstere Linie Ihrem Wahlkampf“. Auch untersagte er seiner Bürgermeisterin die von ihr bis dato durchgeführten Gratulationen betagter  BürgerInnen, aus „Vorsicht – es könnte ein Bild mit Frau Wolle in der Zeitung erscheinen“.Als sie im „Arbeitslosen-Treff“ von Angelika Schneider auftrat, lag dort ein Flugblatt aus, in dem es hieß, dass der OB-Kandidat Wilke derzeit als Chef des „Investor Centers“ doppelt so viel wie der OB verdiene, aber mit „billigen Löhnen“ werbe, um Arbeitsplätze in der Stadt zu schaffen. Die Kirchenleitung erzwang daraufhin die Entfernung der SPD-Schmähung. Katja Wolle trat auch in der  „BI Stadtentwicklung“ auf, die sich neben dem „Plattenbau-Problem“ dem kommunalen Naherholungsgebiet  „Helenesee“ widmet.

Dort soll die Betreiberfirma einen Teil ihrer Gewinne in die Pflege und den Ausbau der lange vernachlässigten Campinganlage reinvestieren. Nachdem die Camper deswegen zum dritten Mal demonstriert und – vergeblich –  ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der „Helenesee AG“ gefordert hatten, kündigte dieser einer der Organisatorinnen den Campingvertrag. Ein „Alternatives Helenesee-Konzept“, das Angelika Schneider in die Abgeordnetenversammlung“ einbrachte, wurde dort mehrheitlich abgelehnt.

Sie war wie erwähnt mit ihrer „BI Stadtentwicklung“ in das Stadtparlament gewählt worden und kooperierte mit der Linken. Einige rechtskonservative BI-Aktivisten (vor allem der 2003 mit der Schill-Partei in Frankfurt angetretene Josef Lenden) widmeten  sich mit einer „BI-Stadtumbau“ ebenfalls den „Helenesee-Problemen“, daneben aber auch und vor allem der Distanzierung von den Linken – Angelika Schneider und Katja Wolle. Diese sehen sich jedoch vor allem einem Männer-Filz von SPDlern gegenüber, die nicht nur die Wirtschaftsreste Frankfurts verwalten, sondern auch die Wohlfahrtseinrichtungen. So ist z.B. der Frankfurter SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Spohn Vorstandschef von „Independent Living“ (LI), einem Trägerverbund für Betreuungseinrichtungen bestehend aus 40 Subunternehmen und 700 Mitarbeitern. Dabei kam der Verdacht auf, dass es sich um ein „profitables Selbstbedienungssystem“ handelt, wie erst das „Neue Deutschland“ und dann auch die „Berliner Zeitung“ berichteten. Einer RBB-Reporterin, die dazu Recherchen anstellte, wurde angeblich nahegelegt, das „Thema“ nicht weiter zu bearbeiten. Das Sozialkombinat „Independent Living“ hat unterdes seinen Firmensitz von Berlin nach Frankfurt/Oder verlegt, die IL-Betriebsräte erfuhren zufällig davon.

Wer schützt hier wen (auf Langeoog)? Photo: Herr Penschuk

Kommentare (5)

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  1. Sehr geehrter Herr Meergans,

    allen drei Personen geht es nicht um Macht und Geld.

    Wie können Sie eigentlich solch eine Behauptung aufstellen, die eindeutig Ihre Inkompetenz des Wissens wiedergibt.
    Sie kennen mich nicht! Wir hatten noch nie eine Begegnung der privaten kommunikativen Art.
    Sie lesen etwas und palavern Parolen, die sogar an der Grenze der Strafbarkeit liegen.
    Wenn Sie über meine Person schreiben wollen, dann beachten Sie meine Arbeit der letzten Jahre.
    Gewinn kann ich daraus nicht ziehen. Außer den seelichen Frieden und der ist mehr Wert als alle Geld dieser Welt.
    Macht, Herr Meerkatz – was bitte ist Macht?

    Wenn wir hier von Quatsch schreiben, dann haben Sie 1:0 gewonnen!
    Viel Spaß noch im Schlammbad der Unwissenheit.

    Ihre Sumpfnatur Lenden

  2. Herr Lenden, Herr Patzelt u. Herr Totzauer
    was schreiben Sie eigentlich für einen Quatsch und welche
    unehrlichen Heuchlernaturen stecken in Ihnen?

    Sie sind doch der Beweis für die „Sumpfnaturen“ in dieser Stadt:
    Jeder auf seine Weise – für seine Partei oder Gesinnung.
    Niemanden von Ihnen geht es dabei um den Bürger, sondern
    es geht um Geld und Macht!

  3. Im Beitrag von Herrn Höge lese ich: „Als sie im “Arbeitslosen-Treff” von Angelika Schneider auftrat, lag dort ein Flugblatt aus …“ Ich war bei dieser Veranstaltung dabei. Frau Schneider hat dort das Flugblatt, dass sie selbst mitinitiierte, den Teilnehmern zum Lesen und Mitnehmen empfohlen. Dort im Arbeitslosen-Treff passiert nichts ohne Frau Schneiders Wissen. Das Flugblatt ist nicht „zufällig“ entstanden und dort in der Kirche verteilt worden. Hinter dem Flugblatt steckt kein anonymer Autor, sondern es ist auch von Frau Schneider angeregtes „Werk“. Frau Schneider hat selbst in der Veranstaltung zugegeben, dass sie den „Autor“ kennt. Sehr schlimm an dem ganzen Vorfall war, dass Frau Schneider die anwesenden Arbeitslosen manipuliert hat. Sie nutzt die emotionale Abhängigkeit der Arbeitslosen aus für sich und für Frau Wolle – und das in den Räumen der evangelischen Kirche – eine Schande! Glücklicherweise ist jetzt durch die Wahlentscheidung der Frankfurter das Thema „Frau Wolle“ in Frankfurt beendet. Es ging bei all den angesprochenen Themen nie darum, ob Frau Schneider & Frau Wolle Frauen sind, sondern es ging immer um Kompetenz, die beiden Frauen leider nicht im erfoderlichen Maß vorhanden ist. Den beiden Frauen wurden im Jahr 2010 ihre Kompetenz-Grenzen aufgezeigt – nun benutzen sie Herrn Höge und die taz für Retourkutschen. Schlecht recherchiert – Herr Höge. Dafür erhalten sie von mir eine 5 – Setzen!

  4. Zu: 2 Frankfurter Frauen allein gegen die Mafia Teil 2
    Dienstag, 25. Mai 2010 um 11:48 Lenden/Patzelt

    Hier ein Leserbrief von Martin Patzelt OB.a.D. zu den Erklärungen der Mafia-Jägerinnen Wolle/Schneider:

    Leserbrief zum Beitrag von Helmut Höge am 16. 05. 10

    „Zwei Frankfurter Frauen allein gegen die Mafia“
    Dass die TAZ für die Rechte der Frauen streitet ist bekannt und macht ihr Ehre. Deshalb, und wegen ihrer Bemühung, fortschrittliches Denken und Handeln zu befördern, wird diese Zeitung von vielen Lesern, so auch von mir persönlich für unverzichtbar gehalten. Das sie in dieser Absicht aber schlechten Recherchen und übler Polemik aufsitzt, ist dagegen sehr bedauerlich.
    Der obengenannte Beitrag ist, und dazu ist das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt(Oder) das beste Indiz, in wesentlichen Aussagen falsch und ein übles Nachtreten nach erfolglosem Wahlkampf.
    Politischen Akteuren allein deshalb ungeprüft öffentliche Stimme zu geben weil, diese im Gegensatz zu deren Kontrahenten, weiblichen Geschlechts sind, konterkariert das wichtige Engagement der TAZ für Gleichberechtigung. Mit Nachsicht gesagt, hier wurde einfach nicht recherchiert sondern wurden unkritisch Stimmungen transportiert. Schade.
    Denn als im Beitrag benannter ehemaliger OB stelle ich hiermit fest, dass die Bürgermeisterin Frau Wolle sehr wohl auch während ihrer Kandidatur Geburtstagsbesuche bei älteren Bürgerinnen vornahm und dass die ihr verwehrte öffentliche Spielzeugübergabe, die ihr bekannten Vorbereitungen der Wiedereinrichtung der Spielecke im neuen Bürgeramt (im anderen Dezernat), einfach aushebeln sollte. Viel mehr solcher Beispiele falscher, Behauptungen, hätte die TAZ finden können. Letztlich haben die Wähler die oberflächliche, unkollegiale und allein auf eigene Medienpräsenz gerichtete Arbeit der Bürgermeisterin durchschaut und die Stadt vor Schlimmen bewahrt.
    Ähnliches gilt für das Engagement des Abgeordneten Josef Lenden. Über Jahre hin wurde durch die politische Kontrahentin, dessen lange zurück liegende Parteizugehörigkeit zum Kriterium politischer Auseinandersetzungen gemacht. Herr Lenden wurde für sein vorbehaltloses und persönlich überzeugendes Engagement für Ausländer und Asylbewerber , als Unterstützer und Lobbyist verängstigter Dauercamper am Helenesee, sowie für sozial benachteiligte Bürger (oft in Auseinandersetzung mit Verwaltung und OB) im vergangenen Jahr vom Ministerpräsidenten Brandenburgs ausgezeichnet. Er verdiente sich über die Grenzen aller in FF agierenden politischen Parteien Respekt und Anerkennung.
    Im Übrigen finden sich auch in Frankfurt(Oder) genug gesellschaftlich und politisch engagierte Frauen, die dem, von Frau Wolle und ihrer Wahlkämpferin Frau Schneider wiederholt vorgetragenen Mythos von Frauenfeindlichkeit oder politisch mafiösen Strukturen bis zur Lächerlichkeit hin entlarven könnten.

    Martin Patzelt
    Oberbürgermeister a.D.
    Frankfurt(Oder)

  5. Zwei Frankfurter Frauen allein gegen die Mafia
    Montag, 24. Mai 2010 um 21:20 Josef Lenden

    Wer schreibt denn so einen Mist?

    Artikel der Taz

    Was über Frau Wolle und ihre Empfindungen geschrieben wird, soll mir Wurst sein. Hier wird sich sicherlich Herr Patzelt bemühen. Nur eine Bemerkung.

    Frau Wolle scheint als Verliererin nicht sehr demokratisch zu sein. Die Bösen sind immer die die sich erlauben, sie auch mal zu kritisieren. In ihrem Wahlkampf hatte sie bewiesen, dass sie vor lauter „ich setze mich auch im Stadtumbau ein“ und hierüber auch ein Filmchen zeigte, ihre Aufgabe den Kulturentwicklungsplan zu erstellen vernachlässigte, beziehungsweise jede Forderung nach Fertigstellung als persönlichen Angriff wertete. Oder war das so, dass sie vor lauter „Kultur“ die sozialen Belange im Stadumbau nicht persönlich begleiten konnte, aber im Geiste dabei war?

    Egal, sie hat weder das eine noch das andere innerhalb ihrer Aufgabenstellung erfüllt.

    Frau Schneider – unsere fromme Helene! Sie bringt sich dafür ein und hatte sogar ein „Alternatives-Helenesee-Konzept!“ Wer von den Abgeordneten hat diese Alternative gelesen und abgelehnt? Hat Frau Schneider mit den Investoren der Helenesee AG gesprochen, oder mit dem Vorstand? Nein! Bei einer Demo war sie beteiligt! Die am Rathaus! Und da hat sie besseren Wissens die Demonstranten unterstützt und für Wirbel gesorgt. Dabei waren schon Gespräche zwischen Stadt, Camperbeirat und Vorstand sowie mit den Investoren im Gange. Ach ja- wer das angerührt und begleitet hat kann jeder Leser auf meiner Homepage nachlesen!

    Frau Schneider scheint ebenfalls durch die Menge von Aufgaben, die auf ihre Schultern lasten zu übersehen, dass zuerst die Bürgerinitiative Stadtumbau gegründet wurde und sie sich von Namen und Teilen der Mitglieder der BI Stadtumbau – die Madame in dem Artikel als „rechtskonservative BI-Aktivisten“ bezeichnet – trennte und sich „Entwickeln“ wollte. Unsere „Helene“ übersieht hier gefließentlich, dass die Aktivisten der BI Stadtumbau mit allen politische Stilrichtungen aufwarten können, aber innerhalb der BI „neutral“ miteinander umgehen und sich der Sache bewusst sind, dass nur ein Miteinander aller politischen Kräfte den Stadtumbau eine Wende geben können. Eine Distanzierung von der Fraktion „Die Linke“ wird im allgemeinen nicht vollzogen. Der Autor ist mit vielen Mitgliedern dieser Fraktion ständig im Gespräch und arbeitet mit ihnen auch zusammen. Aber das muss nicht laut erfolgen. Denn auch mit den anderen Fraktionen und Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung herrscht ein gutes Arbeitsklima. Das bestimmte Personen meine damalige Mitgliedschaft bei der Schillpartei so darstellen, als wäre ich nun ein negativ besetzter Abgeordneter zeigt den Kleingeist dieser Personen. Sie sollten sich, ob dieser ständig wiederholenden Aussage, einmal die Frage stellen, warum sie so giften. Möchten sie das erreichen, was die BI Stadtumbau und ich schon erreicht haben, dann sollten sie hart arbeiten. An sich und für die Sache die sie vertreten wollen und sollten.

    Wir sind angetreten, um für die Bürger in Frankfurt (Oder) da zu sein und ihnen mit allen Mitteln zur Seite zu stehen. Persönliche Hasstiraden führen zu nichts, liebe „Helene“, sondern verletzen nur. Verdienen Sie sich ihre Federn in ehrlicher Arbeit und ihre Kollegin sollte ebenfalls den demokratischen Akt innerhalb einer Partei, aber auch bei den Wahlen sehen!