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vonericbonse 06.03.2020

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Jetzt haben wir genau die Bilder, die wir 2015 unbedingt vermeiden wollten: Schwer bewaffnete Grenzen, vor denen Flüchtlinge mit Wasserwerfern und Tränengas zurückgedrängt werden. Und die EU-Spitze feiert das sogar noch mit einem Besuch vor Ort – Orban und Salvini dürften jubeln.

Die Ordnung an der Grenze aufrechtzuerhalten, die auch eine europäische Grenze sei, sei das Wichtigste, sagte Kommissionschefin von der Leyen am Dienstag bei einem Blitzbesuch im griechischen Kastanies.

Ähnlich äußerten sich Ratspräsident Michel und Parlamentspräsident Sassoli. Der fand zwar auch kritische Worte für die gescheiterte Flüchtlkingspolitik der EU. Doch den “Schutz der Außengrenzen” trägt er mit.

Man kann das als neuen Realismus der EU sehen, auch als eine Demonstration der Stärke. Es ist aber auch ein später Triumph für Orban, Salvini & Co., die seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 auf Abschottung setzen.

Vor allem Salvini darf sich bestätigt fühlen. Als er italienische Häfen für Hilfsboote sperrte, wurde er noch von Brüssel ermahnt. Nun macht Griechenland dasselbe, nur in viel größerem Maßstab. Und die EU-Kommission schweigt.

Selbst auf mehrfache Nachfragen wollten sich von der Leyens Sprecher am Dienstag nicht zu der Frage äußern, ob kollektive “Push-Backs” und die Aussetzung des Aslyrechts in Griechenland mit dem EU-Recht vereinbar seien.

Griechenland beruft sich auf einen Notfall und eine Klausel im EU-Vertrag. Immerhin. Doch es ist nicht nachvollziehbar, dass die EU-Kommission als “Hüterin der Verträge” wegschaut oder Tage für eine Reaktion braucht.

Nicht nachvollziehbar ist auch, wieso Brüssel nicht auf Hilfe für die Migranten vor dem Zaun, also auf türkischer Seite, pocht. Die EU hätte die Türkei vom ersten Tag an auffordern müssen, sich um die Menschen zu kümmern.

Doch sie wagt es ja nicht einmal, die Desinformations-Kampagne zu kontern, mit der die Migranten an die EU-Außengrenze gelockt worden waren. Kein Wunder: Sultan Erdogan wird in Brüssel immer noch als “Partner” apostrophiert…

Siehe auch “Nie wieder 2015 – Nun ist es doch passiert”

P.S. Dass Orban, Salvini & Co. ihre Politik durchsetzen können, liegt natürlich vor allem an Erdogan, einem autoritären islamischen Despoten. Also an einem rechtspopulistischen Nationalisten – genau wie Orban, Salvini & Co. Die Herrschaften “befeuern” sich gegenseitig…

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