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vonericbonse 14.03.2020

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Kanzlerin Merkel dürfte so ziemlich die letzte Regierungschefin in Europa gewesen sein, die sich öffentlich zur Coronavirus-Krise äußert. Doch was sie am Mittwoch in Berlin sagte, hilft Italien nicht – es tut weh.

„Das Virus ist in Europa angelangt, es ist da, das müssen wir alle verstehen“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin – während in Italien schon der Notstand ausgerufen wurde.

„Da sind unsere Solidarität, unsere Vernunft, unser Herz füreinander schon auf eine Probe gestellt” sagte sie weiter. Es klingt wie in der Kirche, ersetzt aber keine Politik.

Zudem bekundete Merkel Italien die deutsche Solidarität. Die Berichte von dort „bedrücken uns sehr“, sagte sie. Deutschland denke auch mit großer Sympathie an die Menschen in Italien und hoffe, dass die dort ergriffenen strengen Maßnahmen „eine Wende zum Besseren bringen“.

Das klingt fast schon wie Hohn. Gefragt ist keine “Sympathie”, sondern solidarisches Handeln. Und daran hapert es, gerade in Deutschland.

Die Bundesregierung hat bisher nicht einmal Hilfsgüter oder Medikamente bereitgestellt – dabei hat Rom auch Berlin um Hilfe gebeten.

Doch die kam nicht. Stattdessen hat China gehandelt: Peking hat zwei Millionen Schutzmasken und 100.000 Atemgeräte versprochen – kostenlos.

Merkel ist nicht einmal bereit, auf EU-Ebene aktiv zu werden. Die (auf deutschen Wunsch) eingeführten Euro-Schuldenregeln seien schon flexibel genug, sagte sie.

“Wir sagen Italien selbstverständlich nicht, dass es nicht in sein Gesundheitssystem investieren kann”. Das wäre ja auch noch schöner…

Einem milliardenschweren EU-weiten Konjunkturprogramm, wie es etwa Frankreich fordert, steht die Kanzlerin weiter ablehnend gegenüber.

Kein Wunder, dass die Wut über Merkel (und Deutschland) wächst – fast wie in der Eurokrise…

Siehe auch “In der Coronavirus-Krise wächst Wut auf Merkel”

 

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