vonericbonse 06.02.2021

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Alle schimpfen auf EU-Kommissionschefin von der Leyen. Die frühere Verteidigungsministerin wiederhole beim Impfdebakel ihre altbekannten Fehler, heißt es. Die Rolle von Kanzlerin Merkel wird dagegen kaum beleuchtet. Doch nun sind neue Details ans Licht gekommen.

Zum einen wurde bestätigt, dass Berlin in alle Entscheidungen zur europäischen Impfstrategie eng eingebunden war. Das ist nicht erstaunlich, da Deutschland zur fraglichen Zeit den EU-Vorsitz innehatte. Aber nun ist es offiziell.

„Im Rahmen der Impfstoffinitiative der EU-Kommission waren und sind die EU-Mitgliedstaaten unabhängig davon, mit welchem Unternehmen Verhandlungen geführt wurden, in die Vertragsverhandlungen eingebunden bzw. wurden über neue Verhandlungspartner der Verhandlungen und die Ergebnisse zeitnah informiert“, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag, aus der die “Welt” zitiert.

Zudem würden der Bundesregierung „alle auf EU-Ebene abgeschlossenen Verträge über die Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen vorliegen“. Das ist interessant – denn noch am Sonntag bestritt Wirtschaftsminister Altmaier, davon Kenntnis zu haben.

Immerhin macht die Antwort klar, dass die Texte Kanzlerin Merkel und Gesundheitsminister Spahn vorliegen müssen. Ebenfalls gesichert ist, dass Merkel ihrem Minister zu Beginn der EU-Präsidentschaft das Heft aus der Hand nahm.

Sie bremste eine Vierländer-Initiative zur Beschaffung von Impfstoff auf – und gab der EU-Kommission das Mandat, im Namen der EU weiter zu verhandeln. Dies sei auf Wunsch von der Leyens geschehen, berichtet “Bloomberg”.

Unter dem schönen Titel “Merkel’s Hand Prints Are All Over Germany’s Vaccine Failings” verraten die Kollegen von Bloomberg noch ein paar andere pikante Details. Ich zitiere:

By the end of the summer, the chancellery was increasingly alarmed about the slow progress, and Merkel asked von der Leyen to speed things up. At the end of August, the Commission signed a deal with AstraZeneca.

Zu gut deutsch: Merkel machte Druck bei von der Leyen, damit der nun so heftig umstrittene – und offenbar unzureichende – Vertrag mit AstraZeneca zustande kam! Doch das war noch nicht alles:

While the EU’s procurement process was sputtering, Merkel was busy presenting herself as the advocate for vaccine fairness. In June, she announced Germany would give 600 million euros to the Gavi alliance, plus 100 million euros for developing countries.

Die Kanzlerin drängte sich in den Vordergrund, um sich als Anwältin für globale Impf-Gerechtigkeit zu präsentieren. Fast gleichzeitig sicherte Spahn Deutschland ein paar Extra-Dosen Impfstoff vom deutschen Hersteller Biontech.

Kurz: Merkel und von der Leyen durften auf der europäischen und internationalen Bühne glänzen, während Spahn die Drecksarbeit machen mußte – für die er nun auch noch die Prügel einsteckt.

Auch dafür hat Bloomberg eine einleuchtende Erklärung: Merkel habe es nicht verwunden, dass Spahn in der ersten Corona-Welle im Rampenlicht stand. Deshalb habe sie das Ruder an sich gerissen!

Das muß man nicht so sehen. Doch immerhin bestätigen die beiden Berichte meine These, dass die Fehler in der ebenso engen wie undurchsichtigen Zusammenarbeit zwischen Merkel und von der Leyen zu suchen sind…

Nicht “Brüssel” oder “die EU” ist schuld an der Knappheit, sondern das “System der Merkeleyen”…

Siehe auch “Die Methode Merkeleyen”

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2021/02/06/von-der-leyen-war-nicht-allein/

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