Die EU wird ihr selbst gesetztes Ziel, bis 2030 aus eigener Kraft abwehrbereit zu werden, aller Voraussicht nach verfehlen. Dies räumte die EU-Außenvertreterin Kallas in Brüssel ein. Ein kritischer Zwischenbericht bleibt aber unter Verschluss.

„Wir haben viel erreicht, sind aber gleichzeitig mit erheblichen Lücken bei den Verteidigungskapazitäten konfrontiert“, sagte Kallas nach der (vertraulichen) Vorlage des ersten Zwischenberichts der Verteidigungsagentur EDA.

“We need a decisive change in scale and pace of investment”, fügte Kallas hinzu. Andernfalls werde die EU ihr selbst gesetztes Ziel, bis 2030 aus eigener Kraft (ohne USA und Nato) abwehrbereit zu werden, wahrscheinlich verfehlen.

Sie bestätigt damit ein Gutachten des EU-Rechnungshofs, der schon vor vier Wochen zu ähnlichen Ergebnissen gekommen war. Die Prüfer hatten auch vor der enormen Schuldenlast gewarnt, die mit der Aufrüstung verbunden ist.

Trotz Rekord-Verschuldung und der forcierten Umleitung von hunderten Milliarden Euro in die Rüstung werden Deutschland und die EU auch 2030 nicht “kriegstüchtig” sein, wie es Wehrminister Pistorius angekündigt hatte.

Zurücktreten wird deshalb natürlich niemand. Pistorius, Kallas und von der Leyen betrachten die Aufrüstung der (“die “Wiederbewaffnung Europas”, VDL) als ihr Lebenswerk, das gibt man nicht so schnell auf…