US Supreme Court
USA

Die Einleitung (Seite [1] bis [6]) des Supreme Court-Schriftsatzes der Trump-Regierung wegen Alien Enemies Act / Tren de Aragua –
mit Anmerkungen und Hinweisen sowie einer Nachbemerkung zur Frage: „Worum ging es in dem Ludecke-Fall?“ versehen

Detlef Georgia Schulze

30.03.2025
Universal injunctions-Endemie?

Trump-Regierung bringt Staatsangehörigkeits-Streit vor den Supreme Court
Die Regierung möchte drei gegen sie ergangene Appeals Court-Entscheidungen teilweise aussetzen lassen. JETZT mit Fundstellen-Verlinkung.

Detlef Georgia Schulze

13.03.2025
USAID und Internationale Fördermittel

US-Supreme Court entscheidet mit 5 : 4 Stimmen gegen Trump-Regierung
Niederlage für Trump und DOGE: Vom District Court gesetzte Zahlungsfrist tritt wieder in Kraft. --- Jetzt mit NACHTRAG: „Wie geht's weiter?“

Detlef Georgia Schulze

05.03.2025
Department of State v. AIDS Vaccine ...

Warten auf Entscheidung des US-Supreme Court wegen Fördermittel-Sperrung durch Trump-Regierung
Rechtsstreit über Sperrung von Geldern für internationale Fördermittel. JETZT: Mit Synopse der wichtigsten Argumente von Regierung und NGO

Detlef Georgia Schulze

28.02.2025
Bessent v. Dellinger

Ungenauigkeiten und Nuancen der Berichterstattung zur Dellinger-Entscheidung des US-Supreme Court
Hat der Supreme Court Präsident Trump etwas untersagt, oder ist er einer Entscheidung über einen Antrag Trumps ausgewichen?

Detlef Georgia Schulze

22.02.2025
Casa Inc. antwortet Donald Trump

Die erste Antwort auf die Regierungs-Schriftssätze (im US-Staatsangehörigkeits-Streit) von Freitag ist da
Vergleich der Schriftsätze: Über nebenbei Gesagtes (obiter dicta) und tragende Gründe; die Bedeutung des Wortes "jurisdiction" im 14. Verf.Zusatz u.a.

Detlef Georgia Schulze

03.02.2025
Bericht von Senats-Mitgliedern

Würgte Trump Ermittlungen gegen Supreme Court-Richter Kavanaugh wegen sexueller Übergriffe ab?
Am Dienstag wurde ein Bericht über Vorgänge im Zusammenhang mit Kavanaughs Ernennung veröffentlicht.

Detlef Georgia Schulze

09.10.2024
Trump – abgeblitzt

Intermezzo: Impeachment und Immunität
Supreme Court: „Nein!“ zu Trumps These, Strafverfolgung sei nur nach erfolgreichem Impeachment zulässig

Detlef Georgia Schulze

06.07.2024
Teilweise Immunität f. US-PräsidentInnen

Die drei von Obama und Biden ernannten Richterinnen am US-Supreme Court irren jedenfalls politisch
Die Immunitäts-Entscheidung ist weit von dem entfernt, was Trump wollte

Detlef Georgia Schulze

04.07.2024
US Supreme Court einstimmig:

Trump bleibt (auch) in Colorado auf dem Vorwahl-Stimmzettel
Die Rechtsphilosophie repräsentiert die gesellschaftlichen Widersprüche in Rechtswissenschaft & Gerichtspraxis?

Detlef Georgia Schulze

04.03.2024