vondieverantwortlichen 16.07.2020

Die Verantwortlichen

Roland Schaeffer fragt sich, warum vieles schief läuft und manches gut. Und wer dafür verantwortlich ist.

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Ein Detail der Mindestbedingungen für die Schweinehaltung in Deutschland hat vor zwei Wochen einen öffentlichen Aufschrei verursacht. Es ging um die „Kastenstände“, in denen Mutterschweine nach der Geburt ihrer Ferkel viele Wochen stehen müssen, damit sie nicht versehentlich ihre Ferkel erdrücken. Die Bundesregierung hatte durch einen Verordnungsentwurf die Breite der Kastenstände, die ein Gericht für tierschutzwidrig erklärt hatte, korrigiert. Und die Grünen haben im Bundesrat versucht, mehr heraus zu holen: Ein paar Zentimeter mehr für die Sau, ein paar Jahre Übergangsfrist weniger. Und dem selbst ausgehandelten Kompromiss dann zugestimmt. Teile der Öffentlichkeit waren empört.

Und auch die überwältigende Mehrheit der deutschen Bevölkerung hält nichts von dieser Art der Schweinehaltung: So geht Mensch nicht mit Tieren um. In den letzten Jahrzehnten hat sich ein Graben aufgetan: Die Gefühlslage einer Gesellschaft, die ihre Haustiere wie Familienmitglieder behandelt, ist mit der Praxis der  Nutztierhaltung in Deutschland nicht mehr verträglich. Und die Bilder aus Gütersloh haben den Konflikt weiter vertieft. Zumal dort für alle sichtbar wurde, dass es bei beim industriellen Umgang mit Tieren auch den Menschen nicht gut geht. Und die Grünen, die ihren Erfolg der neuen Kultur der Empathie verdanken, begnügen sich mit einem Reförmchen, das erst nach langen Jahren greifen wird?

Ja, es ist wohl  ein Vorgeschmack aufs Regieren.  Sollte es 2021 zu einer grünen Regierungsbeteiligung kommen, werden wir so etwas täglich erleben: Kompromisse, bei denen es den Engagierten den Magen umdreht. Halbgare Verschiebetricks, die hinter den gesellschaftlichen Forderungen (und Fridays vor Future, Tierfreundinnen, Verkehrs- und andere ExpertInnen würden formulieren:  Notwendigkeiten) kilometerweit zurückbleiben. Kompromisse, die zugleich Erfolge sind für Lobbygruppen, die man auf der „grünen“ Seite der Barrikade nicht mit der Kneifzange anfassen würde: die SUV-Hersteller, die Blockierer der energetischen Gebäudesanierung, die Plastikproduzenten, die Sojaimporteure usw. usf. Während sich auf der anderen Seite des Spektrums sich diejenigen bestätigt fühlen, die es schon immer gewusst haben und deshalb das ganze „System“ abschaffen wollen.

Wer sich länger mit ökologischer Reformpolitik beschäftigt oder die Jahre 1998-2005 aus der politischen Nähe erlebt hat, wird ein Gefühl des déjà vu kaum leugnen können. Lief es damals, unter Rot-Grün, nicht genau so enttäuschend?

Vielleicht, aber vieles lief doch auch ganz anders. Zwar blieb ein riesiger Berg „notwendiger“ Entscheidungen damals unerledigt liegen, während sich andere alsbald korrekturbedürftig erwiesen (von der Biogasproduktion mittels Mais-Monokulturen bis zu Hartz IV …).  Trotzdem wurden historische Schritte gemacht: Durch das EEG wurde der Raum für die  Energiewende geöffnet, der Atomausstieg vorbereitet, durch das europäische Biosiegel den Bioprodukten der Weg in den Massenmarkt frei gemacht. Gefühlt gingen die UmweltpolitikerInnen nur selten als Siegerinnen vom Platz. Tatsächlich haben sie sehr viel erreicht.

Heute, 15 Jahre, vier Merkel-Kabinette und ungezählte katastrophale Klimaprognosen später, hat sich eine neue gesellschaftliche Mehrheit herausgebildet, und es wäre höchste Zeit, dass auch die Schweine davon etwas merken. Weil die Bundeslandwirtschaftsministerin sich blind und taub stellt, ruhten die Hoffnungen auf der grünen Opposition. Ausgerechnet die aber, anstatt den Konflikt zuzuspitzen und es möglichst laut knallen zu lassen, wie es der Gefühlslage nicht nur im „eigenen Lager“ entsprechen würde, versuchte sich als Vermittler – warum?

Um die Motive der Akteure zu verstehen, muss man sich auf das Problem einlassen. Schließlich war die Industrialisierung und Globalisierung der europäischen Fleischproduktion seit 70 Jahren keine Idee der BäuerInnen allein. Die immer halsbrecherischeren Investitionen im größere und effizientere Stallanlagen – Ost wie West – folgten vielmehr den staatlichen und „wissenschaftlichen“ Empfehlungen. Bis dahin war die Haltung von Schweinen eine von vielen Tätigkeiten bäuerlicher Betriebe gewesen, die neben bescheidenen Gewinnen die familiäre Selbstversorgung, die Resteverwertung und die Düngerproduktion ermöglichte. In den Jahrzehnten seit 1950 (damals gab es auf mehr als 3 Millionen Höfen idm Schnitt 5 Schweine) wurden dann aus Bauernhöfen Produktionsanlagen einer „Veredelungsbranche“, die einen großen Teil der Futtermittel importierte und mit zehntausenden Tieren nach von den Lieferanten und Abnehmern festgelegten Plänen „just in time“ zu arbeiten hatte.

Es wäre billige Romantik, die „Schweinekoben“ oder das bäuerliche Leben in früheren Zeiten zu idealisieren. Jetzt aber wurden durch Effizienzsteigerung und Größeneffekte, also die Industrialisierung der Abläufe, die quälenden Haltungsformen zum Bestandteil eines neuen Produktionssystems. Die meisten der stolzen, ehemals selbstständigen Bäuerinnen und Bauern gaben unterwegs auf. Übrig blieben 23 000 SchweinehalterInnen, die sich vom Risiko überfordert, zu abhängigen Dienstleistern herabgewürdigt und öffentlich gedemütigt fühlten, und ihre Wut auf die Straßen trugen.

Mutterschwein im Kastenstand Foto: Jonas Ingold
Mutterschwein im Kastenstand. Foto: Jonas Ingold

Die industrielle Fleischproduktion hat also viele ähnliche Probleme zu bewältigen wie andere Industriezweige, etwa die Chemie-, Textil oder Autoindustrie. Sie verursacht die auch von dort bekannten „unerwünschten Nebenfolgen“: klassische Emissionen (Grundwasservergiftung, Geruchsbelästigungen), globale Umweltzerstörung bei der Rohstoffbeschaffung, Risikoerweiterung durch Antibiotika-Missbrauch, Ausbeutung von Billigarbeitskräften.

Einen großen Unterschied zu den anderen Industriezweigen aber bedeutet es für die landwirtschaftliche Kultur der Spätmoderne, dass hier mit Lebewesen umgegangen wird, und dass dazu das lebenslange Unwohlsein und der Schmerz von Tieren gehören. Und, aber dies liegt auf einer anderen Ebene: Sie wird für die (Selbst)zerstörung einer bäuerlichen Welt verantwortlich gemacht, an die sich alle Beteiligten doch noch immer emotional gebunden fühlen.

Auf diese brisante Verbindung alter und neuer Motive wurde von Seiten der Bundesregierung mit einem traditionellen Verfahren zur Verminderung der Nebenfolgen industrieller Produktionsprozesse geantwortet: Ein paar Auflagen zu einem winzigen Ausschnitt des Problems, verbunden mit langen Umsetzungsfristen. Nur ignoriert diese Herangehensweise das eigentliche, dass kulturelle Problem. Denn wenn die jetzt beschlossenen „Verbesserungen“ in 8 Jahren endlich verwirklicht sein werden, ist damit vermutlich niemandem geholfen. Weder haben die Schweine dann ein Leben, das für die große Mehrheit der Gesellschaft akzeptabel wäre, noch könnten die HalterInnen endlich wieder stolz sein auf ihren Beruf. Eine „richtige“ Antwort auf eine derart reduzierte Fragestellung konnte es nicht geben.

Was aber sichtbar wurde, war ein strategisches Dilemma, auch jenseits der Schweinefrage. Wenn sich ökologische Reformpolitik in der klimapolitisch aufgewühlten und kulturell tief gespaltenen Gesellschaft der Gegenwart auf die „Verbesserung“ vorhandener, als unerträglich empfundener Verhältnisse und Infrastrukturen beschränkt, bringt sie ihre eigenen AnhängerInnen – oft mit guten Gründen – gegen sich auf. Und die ReformpolitikerInnen selbst fühlen sich unwohl – schließlich sind auch sie Teil der kulturellen Bewegung und werden von deren sehr weitreichenden, „radikalen“ Vorstellungen voran geschoben.

Die so dringend gewünschten, eigentlich „notwendigen“ Alternativen aber werden im politischen Alltag überhaupt nicht zum Thema. Viele, auch kluge ÖkologInnen fühlen sich deshalb in der Klemme – der Kastenstand lässt grüßen. Und begnügen sich damit, an Nebenfolgen herum zu schrauben – und dabei zumindest die Interessen der Branche, ihrer Beschäftigten und ihrer EigentümerInnen möglichst intakt lassen. Auf die Gefahr hin, dass sich auch die eigenen Leute abwenden.

Ökologische Reformpolitik, das könnte man daraus folgern, ist nur selten eine Sache großer Ziele und heroischer Beschlüsse. Selbst eine grüne Bundeskanzlerin oder ein grüner Bundeskanzler mit einem 30 Prozent-Ergebnis müsste zahllosen Entscheidungen nach dem Kastenstand-Muster zustimmen – also auch bei Fragen, bei denen eine Dreiviertelmehrheit in der Bevölkerung sich den „Systemwechsel“ wünscht. Nicht nur wegen der 70-Prozent Mehrheit der anderen Parteien im Bundestag – sondern vor allem, weil es politisch nicht durchzuhalten wäre, wenn wegen ein paar Zentimetern Kastenstand plötzlich viele tausend Betriebe und Familien in finanzielle Schwierigkeiten gerieten und manche wegen der Umrüstungskosten aufgeben müssten. Und man jetzt plötzlich auf der anderen Seite der kulturellen Barrikade auch eine CDU erkennt, deren ökoliberaler Vordenker, der Schleswig-Holsteinische Ministerpräsident und Habeck-Freund Daniel Günter noch mit einem ganz anderen Schweine- Kulturprojekt in den vorletzten Landtagswahlkampf gezogen ist: Er wollte  mittels einer Schweinfleischpflicht in Kitas und Kantinen die angebliche Islamisierung der Gesellschaft bekämpfen.

Die Regierung Merkel wird in allen gesellschaftlichen Bereichen Verhältnisse hinterlassen, die mit den klimapolitischen Notwendigkeiten nicht vereinbar sind – und die in vielen Fällen für einen großen Teil der Gesellschaft auch kulturell nicht mehr akzeptabel sind. Gerade für die Landwirtschaft könnte es deshalb gelingen, neue Perspektiven zu öffnen – und die Gesellschaft für deren Unterstützung zu mobilisieren. Nur bräuchte es dafür eine neue, kooperative Form des Regierens, die den Rahmen selbst verändern könnte, in dem eine heute unerträglich gewordene Erfindung wie der Kastenstand ihren anerkannten Platz hatte. Die Aufgaben reichen dabei von der Reform des Bodeneigentums über Export- und Importregulierungen bis zur Kartellpolitik im Lebensmittelhandel, vom Arbeitsschutz und der Seuchenhygiene bis zum Tierschutz – also um all die Bedingungen, die die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland immer weiter zurück zu drängen. Letztlich ginge es aber darum, den Kulturkonflikt ernst zu nehmen und zu gestalten. Zu entwickeln wäre eine Vorstellung, wie die künftige Landwirtschaft nach 8 Jahren ökologischer Reformpolitik aussehen soll. Wenn man nicht glaubt, die Gesellschaft insgesamt zum Veganismus bekehren zu können, muss dabei weniger über die Bekämpfung der falschen als über die Ermöglichung der richtigen, der tierfreundlichen Haltungsformen in einer klimaschonenden Landwirtschaft gesprochen werden. Darüber, kulturelle Gräben zuzuschütten und die Unterstützung der Gesellschaft so zu organisieren, dass es wieder eine ökonomisch realistische und kulturell beflügelnde Idee wird, als Bäuerin oder Bauer zu leben.

All diesen Abwägungen und allem Verständnis für politische Zwänge zum Trotz war vermutlich das, was die Grünen im Bundesrat entschieden haben, politisch nicht klug. Andererseits kann man davon ausgehen, dass die Wirklichkeit schneller ist als die jetzt festgelegten Fristen. Wenn eine Gesellschaft sich etwas wirklich wünscht und dieser Wunsch Teil einer kulturellen Grundströmung ist, wird es oft auch wahr. Das ist zwar wissenschaftlich nicht bewiesen. Aber doch häufig zu beobachten.

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