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COMPACT-Magazin GmbH

Doku / 31 Seiten / Az. 6 VR 1.24

Veröffentlichung des ”Compact’-Beschlusses’ des Bundesverwaltungsgerichts im anonymisierten Wortlaut

+ 21 mit der heißen Nadel gestrickte Anmerkungen.

20.08.2024

Eilrechtsschutz gewährt

BVerwG: „Beiträge in den Ausgaben des ‚COMPACT-Magazin für Souveränität‘“ sub species Art. 5 GG „in weiten Teilen nicht zu beanstanden“

PM: Antrag der COMPACT-Magazin GmbH auf Eilrechtsschutz gegen die BMI-Verbotsverfügung teilweise stattgegeben

14.08.2024

Im Fall „Compact-Magazin GmbH / Conspect-Film GmbH“ sind vermutlich noch Postbeschlagnahme-Maßnahmen am Laufen

Aufschlußreicher Kontrast zwischen klar verneinenden und ausweichenden Gerichts-Antwort.

13.08.2024

Compact-Magazin / Conspect Film GmbH

Aktenzeichen, Gerichtsentscheidungen, Verfahrensvertreter und Verfahrensstände etc.

Wortlaut von 12 Durchsuchungsbeschlüssen und ergänzende Informationen. – AKTUALISIERT AM 09.08.2024 UM 7:48 UHR!!!

05.08.2024

„Compact“-Ersatz?

„Näncy“ – Berliner Staatsschutz-Staatsanwaltschaft mag (vorerst) nicht von Amts wegen ermitteln,

sondern wartet auf etwaige Anzeigen.

02.08.2024

Compact-Magazin GmbH/Conspect-Film GmbH

Fünf Gerichts-Beschlüsse – ein Satz zur Pressefreiheit

Zum Wortlaut der Durchsuchungsbeschlüsse der Verwaltungsgerichte Magdeburg, Dresden, Gießen sowie Frankfurt an der Oder

30.07.2024

Fall „Compact“

Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder bejaht Anfangsverdacht der Gerichtetheit gegen die „verfassungsmäßige Ordnung“

Durch den Beschluß erfahren wir Amtliches über die Begründung des Bundesinnenministerium für die Verbote.

27.07.2024

"Compact"-Verbot

Mehrere Strafverfahren anhängig

Außerdem wurden nunmehr Klage und Eilantrag gegen das Verbot beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

25.07.2024

„Compact“-Verbot

Ein Resümee in Thesen-Form

Teil VI. der am 16. Juli begonnenen Serie

24.07.2024

„Compact“-Kurzmeldung

Auch (noch) keine Beschwerde gegen Durchsuchungsbeschlüsse des VG Potsdam

Verwaltungsgericht antwortet auf Presseanfrage. BMI möchte Verbotsverfügung nicht herausgeben.

23.07.2024