COMPACT-Magazin GmbH
Doku / 31 Seiten / Az. 6 VR 1.24

Veröffentlichung des “Compact‘-Beschlusses‘ des Bundesverwaltungsgerichts im anonymisierten Wortlaut
+ 21 mit der heißen Nadel gestrickte Anmerkungen.

Detlef Georgia Schulze

20.08.2024
Eilrechtsschutz gewährt

BVerwG: „Beiträge in den Ausgaben des ‚COMPACT-Magazin für Souveränität‘“ sub species Art. 5 GG „in weiten Teilen nicht zu beanstanden“
PM: Antrag der COMPACT-Magazin GmbH auf Eilrechtsschutz gegen die BMI-Verbotsverfügung teilweise stattgegeben

Detlef Georgia Schulze

14.08.2024
Kurzmeldung

Im Fall „Compact-Magazin GmbH / Conspect-Film GmbH“ sind vermutlich noch Postbeschlagnahme-Maßnahmen am Laufen
Aufschlußreicher Kontrast zwischen klar verneinenden und ausweichenden Gerichts-Antwort.

Detlef Georgia Schulze

13.08.2024
Compact-Magazin / Conspect Film GmbH

Aktenzeichen, Gerichtsentscheidungen, Verfahrensvertreter und Verfahrensstände etc.
Wortlaut von 12 Durchsuchungsbeschlüssen und ergänzende Informationen. – AKTUALISIERT AM 09.08.2024 UM 7:48 UHR!!!

Detlef Georgia Schulze

05.08.2024
„Compact“-Ersatz?

„Näncy“ – Berliner Staatsschutz-Staatsanwaltschaft mag (vorerst) nicht von Amts wegen ermitteln,
sondern wartet auf etwaige Anzeigen.

Detlef Georgia Schulze

02.08.2024
Compact-Magazin GmbH/Conspect-Film GmbH

Fünf Gerichts-Beschlüsse – ein Satz zur Pressefreiheit
Zum Wortlaut der Durchsuchungsbeschlüsse der Verwaltungsgerichte Magdeburg, Dresden, Gießen sowie Frankfurt an der Oder

Detlef Georgia Schulze

30.07.2024
Fall „Compact“

Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder bejaht Anfangsverdacht der Gerichtetheit gegen die „verfassungsmäßige Ordnung“
Durch den Beschluß erfahren wir Amtliches über die Begründung des Bundesinnenministerium für die Verbote.

Detlef Georgia Schulze

27.07.2024
"Compact"-Verbot

Mehrere Strafverfahren anhängig
Außerdem wurden nunmehr Klage und Eilantrag gegen das Verbot beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht.

Detlef Georgia Schulze

25.07.2024
„Compact“-Verbot

Ein Resümee in Thesen-Form
Teil VI. der am 16. Juli begonnenen Serie

Detlef Georgia Schulze

24.07.2024
„Compact“-Kurzmeldung

Auch (noch) keine Beschwerde gegen Durchsuchungsbeschlüsse des VG Potsdam
Verwaltungsgericht antwortet auf Presseanfrage. BMI möchte Verbotsverfügung nicht herausgeben.

Detlef Georgia Schulze

23.07.2024