Theorie als Praxis

Hier bloggt Detlef Georgia Schulze über theoretische Aspekte des Politischen.

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USA: AEA/TdA

Appeals Court (5th Cir.)-Richter Ho wirft Supreme Court Respektlosigkeit vor

 Der 5. Appeals Court reagiert auf die Supreme Court-Entscheidung von Freitag - und ein Richter macht seinem Ärger Luft

aktuell
Vergleichs-widrige Abschiebung

Richterin Gallagher fordert von Regierung Statusbericht zu „Cristian“ an
Mo. war die Reg. v.d. zuständigen Appeals Court m. ihrem Antrag gescheitert, die Rückkehr-Erleichterungs-Anordnung außer Vollzug zu setzen gescheitert

Detlef Georgia Schulze

21.05.2025
USA

Fall „Cristian“: 4. Appeals Court lehnt stay-Antrag der Regierung mit 2 : 1 Stimmen ab
Es bleibt daher bis auf weiteres dabei, daß die Regierung auch die Rückkehr von "Cristian" (und nicht nur die von Abrego Garcia) "erleichtern" muß

Detlef Georgia Schulze

20.05.2025
USA

Eine weitere kompromiß-hafte Supreme Court-Entscheidung – diesmal wegen des Temporary Protected Status (TPS) für bestimmte AusländerInnen, im dortigen Verfahren: bestimmte VenezolanerInnen
Entscheidung zugunsten der Regierung, aber mit einem Vorbehalt die die praktische Bedeutung einschränkt. + Nachtrag.

Detlef Georgia Schulze

19.05.2025
III. TdA-Entsch. d. US-S. Ct.

Keine Korinthen
Nachtrag zur Medienkritik von Samstag (https://t1p.de/dwh09)

Detlef Georgia Schulze

19.05.2025
Medienkritik

Korrektur von Süddeutscher Zeitung, Spiegel (wohl auf dpa-Grundlage), Deutschlandfunk und ZDF
Noch einmal zur Alien Enemies Act- / Tren de Aragua-Entscheidung des US-Supreme Court von Freitagabend

Detlef Georgia Schulze

17.05.2025
dissents von Alito & Thomas

US-Supreme Court lehnt Antrag der Regierung, seine Entscheidung von Karsamstag wg. Alien Enemies Act / Tren de Aragua aufzuheben oder einzuschränken, ab
"notice roughly 24 hours before removal, devoid of information about how to exercise due process rights" genügt nicht.

Detlef Georgia Schulze

17.05.2025

oft geklickt
USA: AEA / TdA

Trump nominierter Richter bereitet Trump-Regierung wegen Alien Enemies Act / Tren de-Aragua-Proklamation Niederlage auf nahezu ganzer Linie

01/05/2025
Gerichtliche Zuständigkeit sei fraglich

US-Supreme Court entscheidet mit 5 : 4 Stimmen wegen Sperrung von Fördermitteln für LehrerInnen-Ausbildung FÜR Trump-Regierung

05/04/2025
USA: AEA / TdA

Richter Boasberg ordnet Beweisermittlung zur Frage an, ob die – unter Berufung auf den Alien Enemies Act – nach El Salvador Abgeschobenen dort im rechtlichen Sinne von den USA gefangengehalten werden

08/05/2025

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