Theorie als Praxis

Hier bloggt Detlef Georgia Schulze über theoretische Aspekte des Politischen.

Hart ohne Normen-Kenntnis?

23.07.2026

Zu § 109 Absatz 1 Satz 1 Medienstaatsvertrag und §§ 4 Absatz 1 sowie 20 Absatz 1, 2 und 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

12.07.2026

Sind die Landesmedienanstalten dafür zuständig, zu kontrollieren, ob sich privater Rundfunk und Telemedien an die allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre halten?

09.07.2026

Seit 2020 besteht in der BRD eine deutlich ausgeweitete staatliche Medienaufsicht

09.07.2026

Als Kommentar legitim (und legal ohnehin), aber als „Analyse“ ein schlechter Witz

02.07.2026

Gibt es eine ‚system-immanente‘ Alternative zur „Abwägung von Grundrechten“?

30.06.2026

Wieder Ärger mit dem Digitalpakt 2.0

Ralf Pauli

E-Mobilität weiter fördern!

Susanne Schwarz

Plötzlich in den Umfragen vorn

Urs Wälterlin

Theorie als Praxis

Antworten auf Fragen der Chefredakteurin

Hart ohne Normen-Kenntnis?

Zu § 109 Absatz 1 Satz 1 Medienstaatsvertrag und §§ 4 Absatz 1 sowie 20 Absatz 1, 2 und 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Sind die Landesmedienanstalten dafür zuständig, zu kontrollieren, ob sich privater Rundfunk und Telemedien an die allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre halten?

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Als Kommentar legitim (und legal ohnehin), aber als „Analyse“ ein schlechter Witz

Gibt es eine ‚system-immanente‘ Alternative zur „Abwägung von Grundrechten“?

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Plötzlich in den Umfragen vorn