Theorie als Praxis

Hier bloggt Detlef Georgia Schulze über theoretische Aspekte des Politischen.

Sind die Landesmedienanstalten dafür zuständig, zu kontrollieren, ob sich privater Rundfunk und Telemedien an die allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre halten?

09.07.2026

Seit 2020 besteht in der BRD eine deutlich ausgeweitete staatliche Medienaufsicht

09.07.2026

Als Kommentar legitim (und legal ohnehin), aber als „Analyse“ ein schlechter Witz

02.07.2026

Gibt es eine ‚system-immanente‘ Alternative zur „Abwägung von Grundrechten“?

30.06.2026

Wie mächtig ist der US-Supreme Court?

24.06.2026

Vielleicht Anlaß FÜR, aber keine Rechtfertigung VON Rechtsillusionen

19.11.2025

Bewegung auf dem Markt

Lilly Schröder

Polgar will nicht Präsidentin werden

Deutsche Bahn will Alkohol an allen Bahnhöfen verbieten

Theorie als Praxis

Zu § 109 Absatz 1 Satz 1 Medienstaatsvertrag und §§ 4 Absatz 1 sowie 20 Absatz 1, 2 und 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Sind die Landesmedienanstalten dafür zuständig, zu kontrollieren, ob sich privater Rundfunk und Telemedien an die allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre halten?

Seit 2020 besteht in der BRD eine deutlich ausgeweitete staatliche Medienaufsicht

Als Kommentar legitim (und legal ohnehin), aber als „Analyse“ ein schlechter Witz

Gibt es eine ‚system-immanente‘ Alternative zur „Abwägung von Grundrechten“?

Wie mächtig ist der US-Supreme Court?

Vielleicht Anlaß FÜR, aber keine Rechtfertigung VON Rechtsillusionen

Als Kommentar legitim (und legal ohnehin), aber als „Analyse“ ein schlechter Witz

Seit 2020 besteht in der BRD eine deutlich ausgeweitete staatliche Medienaufsicht

Wie mächtig ist der US-Supreme Court?

Bewegung auf dem Markt

Polgar will nicht Präsidentin werden

Deutsche Bahn will Alkohol an allen Bahnhöfen verbieten